Schulsanierung: ÖPP-Beschluss entzweit SVV Rubrik: Politik
Nach heftigem Streit mündete die ÖPP-Beschlussvorlage heute in einem Kompromiss. Stadtchefin Dietlind Tiemann wandelte das Papier in eine Berichtsvorlage, erzwang also keinen Beschluss. Absehbar war zuvor: Die Zählgemeinschaft hätte ihre Zustimmung verweigert. Die Berichtsvorlage ermöglicht derweil Tiemann die Verhandlungen über das Maß der 15. Mio. Euro hinaus zu führen. Ergebnisse dieser Sondierungen muss dann die Stadtverordnetenversammlung bestätigen (oder ablehnen).
Vor dem Rathaus protestierten vor Beginn der Sitzung Jugendliche mit Transparenten, viele Schüler, Lehrer und Schulleiter waren zur SVV gekommen.
Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion.
Dieser Artikel wurde bereits 457 mal aufgerufen. / Erstellt am: 27.01.2010 - 18:29 Uhr
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insomnia
28-01-10 | 15:44
Entschuldige mal bitte,
Die Lehrer Eltern und Schulleiter haben Ihren Sanierungsbedarf angemeldet und daraufhin wurde so ein Sanierungskonzept geschrieben. Also sollte ein Dank an Diese schonmal drinne sein,oder? Und soweit ich gesehen habe, haben Schüler demonstriert gegen eine eingrenzung der Sanierungspläne.
Aljoscha
27-01-10 | 23:03
Eigentlich hätte ich gedacht, dass hier die Schüler, Lehrer und Schulleiter derer Schulen protestieren, welche im "Sanierungsplan" nicht vorkommen. Doch in diesen Einrichtungen mangelt es wohl an Sympathisanten der Klientelpolitik. Schön war auch am Rande zu hören, wie sich unsere OB bei den anwesenden Schulleitern bedankte. Schön auch, wie sich Elternsprecher instrumentalisieren lassen. Von WEM auch immer. "Ich hoffe, ich konnte helfen." So eine Aussage eines Anwesenden zu einem Schulleiter. Die OB scheint ihre Leute im Griff zu haben.