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SVV-Rückblick online / Update

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Politik

Erstellt: 29.09.2017 / 13:03 von cg1

Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen und Freien Wählern sind online.

Treffen weitere Rückblicke ein, wird diese Übersicht hier ergänzt.


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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Kommentare (7)

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Michael Brandt schrieb um 10:04 Uhr am 30.09.2017:

Guten Tag,

bitte nicht streiten! Es gibt keinen Grund dafür. Die Befragung sollte analog 44 Kommunalwahlgesetz (Briefwahl) erfolgen. Analog bedeutet hier, dass die Regelung zur Wahl auf die Befragung angewendet werden sollte.

Das wurde nicht gemacht. Herr Scheller hat darauf hingewiesen, dass dieser "Fehler" nicht in seinem Geschäftsbereich sondern im Geschäftsbereich der OB passiert ist.

Nach den Hinweisen der BI ist Herr Scheller jetzt zuständig und um Heilung bemüht. Jetzt sollten wir alle die Befragung abwarten und dann haben wir hoffentlich Klarheit.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Brandt

? schrieb um 08:24 Uhr am 30.09.2017:

Die „Freien Wähler“ im Brandenburger Landtag haben ihre Fraktion auch gerade zerlegt. Diese Streithansels!
Solche Gruppierungen haben offensichtlich keinen langen Bestand.

M. Franke schrieb um 00:15 Uhr am 30.09.2017:

Jan van Lessen, der Oberlehrer erklärt jetzt die zum Sieger, die - zumindest bei Grünen und Linken - die Abstimmung ganz und gar vom Tisch haben wollten.Ansonsten bin ich bei @debo. Was, um Himmels Willen will van Lessen uns mitteilen. Warum bleibt uns nicht wenigstens das erspart, was dieser Mann von sich gibt? Wer braucht das? Er weiß nicht einmal den Namen des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler. Bleiben Sie einfach in Tieckow und verschonen Sie uns mit Ihren Ergüssen.

Brandenburger schrieb um 22:09 Uhr am 29.09.2017:

Also ich war auch im Wichernhaus dabei und da hatte von der Verwaltung nur Herr Erler erläutert, dass man maschinell auszählen lassen kann.

Herr Scheller hat im Gegensatz zu Erler bereits angekündigt, dass es eine öffentliche Auszählung hier in Branne gibt und er sich dafür einsetzt. Für mich hat das gezählt. Den Ober (Scheller) sticht Unter.
So stand es damachvaich in der MAZ und so wird es nun gemacht.

Dass van Lessen das nun für sich reklamiert, ist schon komisch.

Wahrsager schrieb um 20:57 Uhr am 29.09.2017:

Erkenne die billigste, falsche und unsachliche Polemik von van Lessen nicht. Muss ein schwarzes Brett vor Augen haben.

debo schrieb um 18:38 Uhr am 29.09.2017:

@ van Lessen. Schreiben Sie Ihren Quark nun als OB-Kandidat, Sprecher der BI (diese Tätigkeit wollten Sie doch ruhen lassen) oder Bürger der Stadt ( ach nee, sind sie ja nicht). Besser machts jedenfalls in keinem Fall. Wieder mal billigste, falsche und unsachliche Polemik von Ihnen. Von Ihnen nicht anders zu erwarten.

Jan van Lessen schrieb um 18:01 Uhr am 29.09.2017:

@ "Freie Wähler"
Unter der Überschrift "Gemeinsam Lernen" führt Herr Sieger aus, daß sich die Notwendigkeit zur öffentlichen Auszählung der Bürgerbefragung ja schon aus dem Gesetz ergebe, denn man habe ja für diese Bürgerbefragung die Regeln der Briefwahl beschlossen. Es sei ja ganz klar usw......
Wenn das denn alles so klar war, warum hat dann der Geschäftsführer der beauftragten Firma in Berlin mir gegenüber erklärt, er werde die verschlossenen Umschläge von der Verwaltung erhalten und maschinell auszählen. In seine Firma komme niemand herein.
Und der zuständige Bürgermeister Scheller hat ausdrücklich auf einer Veranstaltung der Grünen am 22. August im Wichernhaus erklärt, die Firma zähle aus und man könne ja gerne nach Berlin fahren, um zuzuschauen.

Der Antrag von SPD und Linken auf öffentliche Auszählung war dringend erforderlich, und zwar nicht aus Misstrauen dem Wahlamt gegenüber, sondern um die Regeln der Briefwahl einzuhalten und eine angemessene Bürgerbeteiligung wie bei jeder anderen Abstimmung auch sicherzustellen.

Schön, daß Herr Scheller das jetzt auch eingesehen hat, aber die Hilfe zur Einsicht kam sicher nicht von Ihnen, sondern von der SPD, Linken und von der BI Packhofgebiet.