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CDU: Steffen Scheller einstimmig gewählt

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Politik

Erstellt: 25.11.2017 / 17:40 von Stadtpolitik

Walter Paaschen von der CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder der CDU Brandenburg an der Havel haben Steffen Scheller heute einstimmig zum Kandidaten für die anstehende Oberbürgermeisterwahl am 25.02.2017 gewählt. ´Mein Ziel ist „Brandenburg an der Havel- Eine Stadt für alle!´, sagt OB-Kandidat Steffen Scheller in seiner Nominierungsrede."

Weiter heißt es: "´Ob Wirtschaftsentwicklung, Verkehrsinfrastruktur, Bildung oder Gesundheit- Meine Heimat Brandenburg an der Havel ist eine Stadt der Chancen und des Wachstums. Grundlage für den erfolgreichen Weg des Wachstums ist, dass wir als Bürgerinnen und Bürger gemeinsam anpacken und die Zukunft unserer Stadt mit Mut und Weitblick selbst gestalten. Dabei kommt es auf jeden einzelnen von uns an´, so Steffen Scheller.

Die CDU-Kreisvorsitzende und bisherige Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann hatte Steffen Scheller, der seit vielen Jahren als Bürgermeister Verantwortung für die Stadt trägt, als Kandidaten vorgeschlagen. Sie nannte ihn ´eine hervorragende zukünftige Nr.1 für die Stadt´, der ´ein Ohr für die Sorgen und Anliegen der Bürger hat´.

´Er wird die Stadt souverän und kompetent führen´, so Dietlind Tiemann über Steffen Scheller. "


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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Kommentare (18)

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Ulrich Szepat schrieb um 08:25 Uhr am 29.11.2017:

Welche hervorragenden Leistungen hat die Queen von Brandenburg geleistet, die ihr kleiner Kronprinz fortführen will?

Im Beitrittsgebiet bestand hoher Investitionsbedarf. Um Investitionen ins Beitrittsgebiet zu lenken wurden Sonderabschreibungen auf das Anlagevermögen kreiert. Diese Politik war erfolgreich. Investoren engagierten sich umfangreich. Die Bevölkerungswanderung aus den neuen Bundesländern Richtung der alten Länder konnte jedoch nicht gestoppt werden. In Folge dessen wurden die Renditeerwartungen der Investoren ab ca. 1997 nicht mehr erfüllt. Viele Investoren mussten Ihre Investitionen konsolidieren. Nach dem Umzug der Bundesregierung startete eine neue Investitionswelle, die bis heute anhält, besonders im Berliner Raum. Von dieser Investitionswelle war auch die Stadt Brandenburg nach dem Antritt der Queen betroffen. Investitionen in der Stadt Brandenburg sind also nicht dem Handeln von Frau Tiemann sondern ausschließlich der Investitionsbereitschaft nach dem Umzug der Bundesregierung geschuldet.

Die Unfähigkeit der Queen zeigt sich deutlich am sogenannten Bavariadeal, der in nicht öffentlichen Sitzungen verhandelt wurde. Der kommunale Wohnungsbestand der untergegangenen DDR war überschuldet. Um den notleidenden Wohnungsgesellschaften und Genossenschaften zu helfen wurde das Altschuldenhilfegesetz von der Kohl-Regierung verabschiedet. Um in den Genuss dieses Gesetzes zu kommen mussten 15 % des Wohnungsbestandes privatisiert werden. Diese Privatisierung war auf Grund des schlechten Zustands der Wohnungen nicht möglich. Das Land Berlin hat aus diesem Grund die AUBIS als Tochter der Bankgesellschaft Berlin gegründet. Die AUBIS war Auslöser des sogenannten Bankenskandals in Berlin. Die AUBIS kaufte von den notleidenden kommunalen Wohnungsunternehmen Wohnungen auf und verkaufte diese mit einer Mietgarantie vornehmlich an Einzelinvestoren weiter. Für die AUBIS war dies ein schlechtes Geschäft, für die Entschuldung der Berliner Wohnungsunternehmen aber sehr vorteilhaft.

In Brandenburg an der Havel drehte die AUBIS ihr Geschäftsmodell unter SPD-Herrschaft um. In den späten 1990er Jahren vertickte die WOBRA ohne erkennbaren Grund einen großen Wohnungsbestand an die AUBIS und übernahm gleichzeitig in einem Generalverwaltervertrag eine Mietgarantie mit jährlicher Mietsteigerung. Dies ist vermutlich das einzige lukrative Geschäft, welches die AUBIS jemals abgeschlossen hat.

Mit Ihrem Amtsantritt hat Frau Tiemann die Verpflichtungen aus dem Generalverwaltervertrag übernommen. In Kenntnis dieser unsäglichen Verpflichtungen hätte Frau Tiemann mit einer aktiven Stadtentwicklungspolitik in Hohenstücken auf die Verpflichtungen dieses Vertrages reagieren müssen um Mietausfälle zu vermeiden und um die garantierten Mietsteigerungen realisieren zu können. Für Frau Tiemann war der Stadtteil Hohenstücken für die eigene Profilierung nicht geeignet. Unter ihrer Regentschaft verkam der Stadtteil weiter und wurde zu einer Belastung für die WOBRA und den Steuerzahler.

Zum Ende ihrer Regentschaft wurde der Vertrag mit der AUBIS, die sich inzwischen BAVARIA nennt, durch Ausübung einer vorzeitigen Rückkaufoption beendet. Hierbei wurde der vierfache Kaufpreis von dem damals von der AUBIS erhaltenen Kaufpreis an die BAVARIA gezahlt. Kommunen sind gehalten, Immobiliengeschäfte zum Verkehrswert zu tätigen. Diesem Grundsatz wurde eklatant widersprochen. Frau Tiemann war unfähig mit dem Finanzsenator von Berlin, einem angemessenen Kaufpreis zu verhandeln. Der attraktive Teil des zurückgekauften Immobilienpakets wurde unter Umgehung der Grunderwerbsteuer an eine privatrechtlich geführte Immobiliengesellschaft verscherbelt. Jeder normal sterbliche ist grunderwerbsteuerpflichtig. Die Stadt Brandenburg unter der Regentschaft von Tiemann hilft Immobilienunternehmen allerdings zur Steuervermeidung.

Die Stadt Brandenburg ist ein Augiasstall der ausgemistet werden muss. Hier ist es notwendig, dass eine außerhalb dieses Dunstkreises stehende Person Oberbürgermeister wird um diese anspruchsvolle Aufgabe des Ausmistens zu stemmen.

Wachmann schrieb um 10:34 Uhr am 28.11.2017:

Scheller wirkt auf dem Foto besorgt. So als denke er: Hoffentlich bestätige ich nicht Murphy`s Gesetz das da lautet: "Der berufliche Aufstieg schreitet so lange voran, bis die höchste Stufe der Inkompetenz erreicht ist". Eigenschaften eines OB, wie sie ein Wilhem Kaisen (Bremen), Ernst Reuter oder Willy Brandt (beide Berlin) verkörpert haben, bringt er nicht mit. Das weiß er und es scheint ihn zu quälen. Ein Buchhalter bleibt ein Buchhalter. Völlig wurscht, in welches Amt man per glücklichem/unglücklichem Zufall Kraft Volkes Stimme berufen wird.

MdB Tiemann wirkt deutlich optimistischer. Sie hat sich abgeseilt. Man wird ja sehen. Ihr bleibt die Hoffung, es bis zu einer der ersten parlamentarischen CDU Aktivistin einer deutschen Minderheitsregierung im Bund bringen zu können. Sie geht vielleicht ins Geschichtsbuch ein?

Phrasenmäher schrieb um 23:05 Uhr am 27.11.2017:

@ Martina

"Wozu ruft ihr hier auf? Wer sich in der Geschichte nur ein bißchen auskennt, weiß wo diese Sprache her kommt und wohin sie geführt hat."

Ihre Reflexe zeigen, dass Sie gar nicht wissen "wo diese Sprache herkommt" und was sie zum Ausdruck bringt und was nicht. Also mal halblang @ Martina.

Quertreiber schrieb um 18:21 Uhr am 27.11.2017:

@ Martina

Bevor Sie sich künstlich aufregen, sollten Sie erst einmal nachdenken oder umhören. "Nacht der langen Messer" ist eine volkstümliche Redensart in Norddeutschland, mit der in bildlicher Sprache eine durchgesickerte Absicht der Entlassungen von Mitarbeitern bezeichnet wird, die auf höherer Management Ebene bereits beschlossen sind. Wenn eine Entlassungswelle naht oder mit anderen unangenehmen Maßnahmen gerechnet werden muss, wird heute noch die Redewendung "Nacht der langen Messer" verwendet. Stammt ursprüngliche aus der Sprache der Seeleute (Piraten mit langen Messern könnten das Schiff entern) und ist kein Mordaufruf sondern das Gegenteil. Ausdruck von Befürchtungen der Mannschaft.

Martina schrieb um 17:16 Uhr am 27.11.2017:

@Quertreiber und @fortin, merkt ihr noch was oder hat euch der Haß bzw. das was ihr raucht und trinkt das Gehirn vernebelt.

"Bei Verlust des OB Amtes für die CDU gibt's keine Blumen, dann folgt die Nacht des langen Messer."

Wozu ruft ihr hier auf? Wer sich in der Geschichte nur ein bißchen auskennt, weiß wo diese Sprache her kommt und wohin sie geführt hat.
Warum sollen wir in Brandenburg an der Havel die wählen, die dann "die Nacht des langen Messers" folgen lassen?
Ohne Scheller näher zu kennen, so etwas habe ich weder von ihm nach aus seinem Umfeld je gehört, daß macht Angst.


Quertreiber schrieb um 13:17 Uhr am 27.11.2017:

@ fortin

Würde sagen Scheller lächelt verkniffen. Scheint sich zu fragen: "Und was wird aus mir wenn ich bei den Wählern durchfalle?" Mutti Tiemann hat da schon eine Idee.... Schellerchen ist schließlich das Beste was MdB Tiemann als OB Kandidat in BRB aufbieten kann. Mehr geht einfach nicht. Da kann auch die AfD mangels Masse, mangels Substanz, mangels Intelligenz nicht helfen. Aber vielleicht hat Riedelsdorf doch noch eine Schnaps- oder Bieridee?

Bei Verlust des OB Amtes für die CDU gibt`s keine Blumen, dann folgt die "Nacht des langen Messer".

fortin schrieb um 09:11 Uhr am 27.11.2017:

Starkes Bild. Die Domina in Leder entläßt ihren Ober-Sklaven. Wie früher auf den Baumwollplantagen. Und er lächelt verhalten, noch gar nicht daran glaubend, dass es wirklich geschieht.

Quertreiber schrieb um 07:30 Uhr am 27.11.2017:

@ Antje Reich

Die Ansprüche, die an öffentliche, von (fast) allen Bürgern über Zwangsabgaben zu finanzierende Ämter zu stellen sind aus verschiedenen Sichtweisen, Perspektiven, Erwartungen etc. zu diskutieren.
Jedenfalls dann, wenn sie demokratisch zu legitimieren sind. Die Besetzung eines öffentlich Amtes kann nicht den Anschein erwecken, hier sei ein Erbhof zur Versorgung einer bestimmten Klientel oder für einen braven Parteisoldaten zu vergeben. Es kommt zuerst auf Persönlichkeit und Ausstrahlung eines Repräsentanten aller Bürger an.

Das Anforderungsprofil eines öffentliches Amtes und das Eignungsprofil des Bewerbers unterscheiden sich zwangsläufig von denen in der freien Wirtschaft. Ein OB steht in hohem Maße als Person in der Öffentlichkeit. In der "freien" Wirtschaft (und auch in Unternehmen für die Bereitstellung öffentlicher Güter) liegt der Fall anders. In der Wirtschaft wird das Entgelt für einen Mitarbeiter aus privaten Taschen (letztlich von Kunden) bezahlt. Denn in den Geldbörsen von jedermann stecken "Stimmzettel" für private Kaufentscheidungen, die sich nicht öffentlich rechtfertigen muss.

Ein OB sollte "einer für alle" sein können, in dem sich auch das Bildungsbürgertum dieser Stadt wieder erkennt. Der seine Verwaltung im Griff hat und tüchtige Mitstreiter an sich binden kann. Und nicht der Maxime folgt: Unter Blinden ist der einäugige König.

Phrasenmäher schrieb um 19:35 Uhr am 26.11.2017:

@ Udo

Ein Mann mit "langjähriger" Erfahrung in der Verwaltung, zum Teil als Kämmerer, braucht nicht fast 6 Jahre für die Erstellung einer Eröffnungsbilanz (nach Maßgabe der doppelten Buchführung). Das zeugt von nicht von einem auffallend tüchtigen Mitarbeiter im Amt (andere Beispiele könnte ich nennen). Ein OB sollte nicht nur als mittelmäßig pedantischer Buchhalter in Erscheinung getreten sein, er repräsentiert mit jedem Auftritt mit jedem Wort die Verwaltungsspitze der Stadt. D. h. er muss vom ersten Eindruck an überzeugen. Es gibt keine Chance für einen 2. ersten Eindruck. Ein OB, mit dem Charisma eines nassen Lappen und Formulierungen im SED Verlautbarungsstil liebt (auch wenn sich viele Mitglieder in den Parteien dadurch "abgeholt" fühlen), passt nicht mehr. D ist "noch" keine DDR 2.0. (obwohl sich die CDU Kanzlerin alle erdenkliche Mühe gibt, D in diese Richtung zu schieben). Skeptische Besucher, die schon über erbärmliche Straßen gerumpelt sind, würde sich bei der ersten Begegnung mit dem OB von BRB die Frage vorlegen: Wer ist das denn, haben die keinen anderen.?

Wo und in welchem Ort genau in der Umgebung von BRB v. Lessen wohnt, halte ich für zweitrangig. Als ein ex Banker, der außerhalb der Verwaltung einer kommunalen Verwaltung (ein wenig Sparkasse bei Scheller war dabei - aber was heißt das schon?) sein Berufsleben verbracht hat, kann dieser Stadt nur gut tun. Politische Grundsatzfragen zu Sinn und Unsinn von Bankenrettung im In- und Ausland, die von einer Bundesregierung zu entscheiden sind, spielen hier keine Rolle. jemand mit einem "guten Draht" zu den Banken, könnte für die Stadt nur gut sein



Kueste schrieb um 19:27 Uhr am 26.11.2017:

Es täte der Stadt mal ganz gut,das ein Parteiloser das Zepter in die hand nimmt. Wozu brauchen wir die Herren die einer Partei angehören die sowieso
Nichts auf die Reihe kriegen.

Antje Reich schrieb um 18:33 Uhr am 26.11.2017:

Ich finde es unerträglich, wie über beide Kandidaten geurteilt wird - da sind das Alter und der Wohnort oder Redequalifikationen scheinbar wichtiger als die Inhalte und Ziele, die die Kandidaten für die Stadt entwickeln.
All den Kommentatoren sei empfohlen, sich selbst einmal zu fragen, nach welchen Kriterien sie selbst gern beurteilt würden, wenn sie sich für einen verantwortungsvollen Job bewerben. Ich hoffe, dass die Kommentare hier für niemanden wahlentscheidend sein werden. Bei dieser Art der Kommentieruung ist erstaunlich, dass sich überhaupt Kandidaten finden, die sich solchen Angriffen aussetzen.

Udo schrieb um 17:57 Uhr am 26.11.2017:

@Phrasenmäher, auch wenn Sie - erkennbar im Gegensatz zu Ihnen noch so viele kluge Menschen - zitieren bleibt nur festzustellen, daß Sie Ihren Pseudonym alle Ehre machen. Im Gegensatz zu den von Ihnen kritisierten Scheller "baden" Sie deutlich mehr in Gemeinplätzen und Floskeln.
Es dürfte doch unstrittig sein, daß Scheller mit seinen 48 Jahren über umfangreiche Verwaltungserfahrungen verfügt und im Land und im Bund sehr gut vernetzt ist. Man muß nicht mit allein seinen Entscheidungen in der Vergangenheit einverstanden sein, trotzdem hat auch sein Mitwirken dazu beigetragen, daß sich Brandenburg an der Havel in den letzten 15 Jahren positiv entwickelt hat.
Kann das Herr van Lessen von sich auch sagen? Er kommt nicht von hier, er wohnt nicht in unserer Stadt, er hat hier nur kurz gearbeitet (woran er nicht "Schuld" sein muß), er kennt die Probleme kaum bzw. garnicht. Was qualifiziert ihm?
Bisher ist er nur ausgefallen durch sein Engagement gegen die Bebauung des Packhofs und nicht zu vergessen, er wollte wie die ihm protegierenden Parteien (SPD, Grüne und Linke) nicht für die Kreisfreiheit unserer Stadt kämpfen sondern forderte einen "Plan B", was faktisch die Kapitulation ub der Kreisfreiheitsdiskussion gewesen wäre.
Warum sollen die Bürger unserer Stadt also einen mit 59 Jahren (zwischenzeitlich 62 Lebensjahre) pensionierten Großbanker, der Brandenburg an der Havel als Vorort von Berlin und Tieckow als Vorort von Brandenburg an der Havel bezeichnet zu ihrem OB wählen? Ich gönne van Lessen seine Pension, möge er sie in Tieckow in Ruhe genießen.

Hans Klein schrieb um 14:35 Uhr am 26.11.2017:

@Phrasenmäher: Na dann raus mit der Sprache! Was hat denn der Lessen zu bieten? Abgesehen von den Bürgerwerkstätten, wo mehr Sozen, Linke und Grüne die Häuser für die mediale Darstellung füllen als der normale Bürger, sehe ich abgesehen von einem Flipchart-Board mit Extrakten von nicht zielführendem Brainstorming rein gar nichts, was irgendwie mich erreicht. Sorry, wer Phrasen mähen kann, der sollte auch das Positive sehen: Hat Lessen Ahnung von Verwaltung? Hat der Referenzen in der Politik? Upps! Nein. Scheller hat da leider besseren Background, auch wenn Sie das nicht wahrnehmen möchten. Mensch, nutze deinen Verstand!

Phrasenmäher schrieb um 10:45 Uhr am 26.11.2017:

@ Bollmann:

L. v. Wittgenstein, von dem Sie anscheinend noch nie etwas gehört, geschweige denn gelesen haben, habe ich hier zitiert. Der Satz kann also nicht meinem "Mund" entstammen. Soviel zu Ihrer falschen Satzaussage/Proposition.

Scheller, ein OE der CDU ohne Substanz. Er badet in Gemeinplätzen und Floskeln. Die "Kooperation" mit der AfD passt dazu. Urbanität = städtische Siedelungsverdichtung. Scheller will "Stadtentwicklung" mit Verstädterung erreichen - eine Idee auf die man erst mal kommen muss. Mutig präsentiert er weitere Visionen (Halluzinationen?) für BRB, " ... sie ist eine Stadt der Chancen und des Wachstums". Aber mit Straßen in erbärmlichem Zustand, leeren Kassen und einer politischen Kaste die sich durch substanzlose Ankündigungen auszeichnet. Scheller will auch Tröstliches bieten: "Mein Ziel ist Brandenburg an der Havel -eine Stadt für alle Bürger". Das soll heißen: die Wähler die Scheller die Stimme verwehren, werden die Stadt - für den Fall seiner Wahl nicht verlassen müssen - sie dürfen bleiben.

Der CDU Auftritt hier im Forum zeigt sich als ein Sammelsurium von Plattitüden im SED/Tiemann Sprachmodus. Das hat die Stadt nicht verdient.

Effi schrieb um 22:00 Uhr am 25.11.2017:

Ob er es packen wird.....?Für OB von Brandenburg an der Havel.....🤔passt nicht!

Bollmann schrieb um 20:56 Uhr am 25.11.2017:

Der letzte Satz vom Quertreiber ist der erste vernünftige Satz aus seinem Mund!

Quertreiber schrieb um 17:59 Uhr am 25.11.2017:

@ Wachmann

Die 6 Punkte Agenda von Scheller ist haarsträubend. Ihm sei ans Herz gelegt:
"Was sich sagen lässt, lässt sich klar sagen"
Und an anderer Stelle im "Tractaus" steht der Satz:
"Wovon man nicht reden kann, soll man schweigen"
(Ludwig von Wittgenstein)

Wieviel ruhiger wäre die Welt, wenn die Quatschköpfe ihren Mund hielten..

Wachmann schrieb um 17:49 Uhr am 25.11.2017:

Scheller? Mehr hat die CDU nicht zu bieten?