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Grüne verschieben Abstimmung über Museumsantrag erneut

Politik
  • Erstellt: 24.11.2022 / 18:01 Uhr von Stadtpolitik
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Bereits zur Stadtverordnetenversammlung im Oktober hatte die grüne Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zum Stadtmuseum gestellt. Dabei geht es um die Einwerbung von Fördermitteln aus zwei Bundesprogrammen zum Denkmalschutz und zur Innenausstattung des Museums. Das Freyhaus soll 2028 zur 1100-Jahrfeier der Stadt in vorzeigbarem Zustand wiedereröffnet werden. Der bauliche Zustand bot zuletzt ein Bild des Jammers. Die Zeit drängt.” 

Und weiter heißt es: "In der Diskussion zum Antrag stellte sich heraus, dass eine Mehrheit aus CDU, AfD und Freien Wählern gegen den Antrag stimmen würde. Man wolle erst das Museumskonzept der Verwaltung sehen, bevor man weitere Schritte beschließen würde – so der Tenor.
Mit Rücksicht auf die Mehrheitsverhältnisse wurde der grüne Antrag durch die Fraktion deshalb auf die November-SVV verschoben.
Das Museumskonzept sollte der Oberbürgermeister nach Beschluss der SVV bereits im Dezember vergangenen Jahres vorlegen. Nun liegt ein erster Vorentwurf auf dem Tisch, der nach Erklärung Schellers aber noch nicht fertig sei und möglicherweise im Dezember zur Beschlussfassung gelangen soll. „Es ist schon erstaunlich, dass man Herrn Scheller immer wieder zum Jagen tragen muss, wenn es darum geht Fördermittel von Bund und Land einzuwerben“, so das grüne Mitglied im Finanzausschuss Ralf Krombholz. “Bei der Schulbegleitung hat Scheller ja gleich Millionenbeträge liegen lassen und bei der Straßenbeleuchtung die Antragstellung so lange blockiert, bis sie scheiterte, weil der Fördertopf leer war.“
„Weil das Museumskonzept immer noch nicht in einer finalen Fassung vorliegt, verschieben wir die Beschlussfassung zu unserem Antrag auf Wunsch aus anderen Fraktionen weiter – zunächst in den Dezember“, so die Fraktionsvorsitzenden Klaus Hoffmann und Martina Marx. “Der Antrag ist uns inhaltlich zu wichtig, als ihn von der rechten SVV-Mehrheit aus fadenscheinigen Gründen ablehnen zu lassen.“


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.
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