Das Land Brandenburg hat seine Richtlinie zur Förderung der Schienengüterinfrastruktur (Rili SGV-Invest) überarbeitet und macht den Weg frei für mehr Investitionen in den umweltfreundlichen Gütertransport auf der Schiene. Die neue Fassung ist am Donnerstag in Kraft getreten und gilt bis Ende 2028.

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Was wird gefördert?
Die Richtlinie zielt darauf ab, den intermodalen Gütertransport im Land Brandenburg zu stärken. Konkret werden folgende Bereiche gefördert:
- Erschließung von Logistikzentren, Häfen und Standorten mit Anlagen des kombinierten Verkehrs
- Eisenbahninvestitionen wie Neubau, Erweiterung und Ersatz bestehender Schieneninfrastruktur
- Konzepte und Machbarkeitsstudien zur besseren Vernetzung der Verkehrsträger und für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur

Wer kann Förderung beantragen?
Antragsberechtigt sind:
- Kommunale Gebietskörperschaften
- Öffentliche und private Betreiber von Schieneninfrastruktur

Neuerungen in der Richtlinie
Die überarbeitete Richtlinie bringt einige Verbesserungen mit sich:
- Bürokratieabbau: Die Wertgrenze für die baufachliche Prüfung wurde von 1 Million auf 1,5 Millionen Euro angehoben.
- Aktualisierung der Rechtsgrundlagen und des technischen Stands
- Vereinheitlichung von Zweckbindungsfristen bei Bundes- und Landesförderung

Hintergrund und Ziele
Verkehrsminister Detlef Tabbert betont die Bedeutung der Förderung: "Brandenburg will das Wachstum des Güterverkehrs so gestalten, dass er für alle Beteiligten bezahlbar bleibt und zugleich Nachteile für Natur und Menschen so gering wie möglich bleiben."

Die Förderrichtlinie ist Teil der Strategie Brandenburgs, den Güterverkehr nachhaltiger zu gestalten und die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Mit der Anhebung der Prüfungsgrenze soll die Inanspruchnahme der Förderung erleichtert werden. Interessierte Kommunen und Infrastrukturbetreiber können sich über die Details der Förderung beim Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) informieren. Anmeldungen für das Folgejahr müssen bis zum 30. Juni eingereicht werden.

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