Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat sich im Zusammenhang mit der wiederholten Sicherung des ehemaligen Minimal-Marktes am Tschirchdamm intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, ob es als Stadt wirklich nicht mehr Möglichkeiten gibt, als lediglich die Verkehrssicherung für untätige Eigentümer zu übernehmen. Wo Leerstand über Jahre hinweg anhält, ziehen zuerst Verwahrlosung und dann Vandalismus ein. Diese Spirale gilt es nicht nur bei dem Objekt am Tschirchdamm zu durchbrechen."

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Weiter heißt es: " Aus Sicht der SPD-Fraktion erfordert die Lösung solcher Missstände konzertierte Anstrengungen unterschiedlicher Bereiche in der Stadtverwaltung – etwa aus den Ressorts Bau, Wirtschaftsförderung und Ordnung. Ziel ist es, gemeinsam mit den Eigentümern Wege zu finden, um die bestehenden Zustände aktiv zu verbessern.

´Die Situation am Tschirchdamm ist ein Sinnbild für die Fehlentwicklungen, die durch jahrelangen Leerstand entstehen können´, erklärt Werner Jumpertz, Stadtverordneter und engagiertes Mitglied des Bürgerbeirats Hohenstücken. ´Es ist erschreckend, wie sich Vandalismus und Verwahrlosung hier breitgemacht haben. Der Stadtteil leidet massiv unter dem Bild dieser Problemimmobilie.´

Auch der Fraktionsvorsitzende Daniel Keip betont die Bedeutung der Initiative: ´Wir als SPD-Fraktion wollen nicht länger zusehen, wie Problemimmobilien das Stadtbild prägen. Es braucht jetzt ein entschiedenes und gemeinsames Vorgehen, um diese Negativspirale zu durchbrechen und Stadtteile wie Hohenstücken wieder zu stärken.´

Die SPD-Fraktion hat daher eine Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet, in der die Verwaltung beauftragt wird, ein Konzept zu entwickeln, wie künftig mit Problemimmobilien umgegangen werden soll, die nicht im kommunalen Eigentum stehen, aber das Stadtbild negativ prägen. Neben der Sicherung solcher Objekte soll aktiv auf eine Verbesserung des baulichen Zustands oder eine alternative Nutzung hingewirkt werden. ´Wir freuen uns, wenn auch aus anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung Ideen und Konzepte beigesteuert werden, wie der Umgang mit Problemimmobilien und Ruinengrundstücken verbessert werden kann´, so Keip abschließend. ´Die SPD-Fraktion steht bereit, hier aktiv mitzuwirken.´"

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