Die AfD-Fraktion der Stadt hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Lage des Industriemuseums hatte sich in letzter Zeit massiv verschärft. War die Diskrepanz zwischen beantragtem und bewilligtem Zuschuss schon auf mehr als 100000 € gestiegen, kam noch die für alle städtischen Einrichtungen festgelegte globale Minderausgabe in Höhe von 5% des Betriebskostenzuschusses hinzu. Die Konsequenz war eine massive Überlastung der Mitarbeiter des Industriemuseums, deren Aufgaben und Zeitaufwände weit über das bezahlte und arbeitsvertraglich geregelte Maß hinausgingen."
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Weiter heißt es: "Mit viel Herzblut und ehrenamtlichem Engagement hielten die Mitarbeiter den Betrieb so gut es ging aufrecht. Trotzdem musste aus wirtschaftlichen Gründen das Angebot für Kinder und Jugendliche gekürzt werden, weil es schlicht nicht mehr in der gewohnten Form leistbar war. Ein Umstand, der nicht nur aus Sicht der AfD-Fraktion langfristig untragbar war.
Das Industriemuseum ist europaweit eines der letzten seiner Art und steht wie kein anderes für die industrielle Geschichte der Havelstadt. Jährlich kommen tausende Besucher aus aller Welt in unsere Stadt, um das Museum zu besuchen und viele ehemalige Stahlwerker unserer Stadt schwelgen nur zu gern in Erinnerungen an eine aufregende aber auch harte Arbeit. Die AfD-Fraktion nahm die Sorgen des Industriemuseums auf und beantragte eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von jeweils 45000 € für die Haushaltsjahre 2025 und 2026.
Mit diesem Geld soll eine Empfangsstelle finanziert, die Mitarbeiter entlastet und die Angebote und Führungen im Museum sichergestellt werden. Auch andere Fraktionen reichten nach der AfD eigene Anträge ein, die aber entweder nicht so weit gingen wie der Antrag der AfD, der eine schnelle und kurzfristige Lösung beinhaltete oder sich auf die ebenso wichtige Zukunftssicherung konzentrierten. Nach einer langen, teils sehr emotionalen, insgesamt aber sachlichen Diskussion wurde dann zuerst der AfD-Antrag zu Abstimmung gestellt. Hierbei kam es dann zu einer überaus kuriosen Situation.
Normalerweise werden Anträge unserer Fraktion von allen anderen Fraktionen konsequent abgelehnt. Diesmal war alles anders. Man kann es durchaus als einen Moment der demokratischen Fairness der anderen Fraktionen betrachten und wir bedanken uns ausdrücklich dafür, das bei diesem wichtigen Thema parteipolitisches Kalkül und Machtkämpfe im Interesse der Stadt zurückgestellt wurden. Statt gegen unseren Antrag zu stimmen, enthielten sich alle anderen Fraktionen. Dadurch wurde der AfD-Antrag mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen beschlossen und das Industriemuseum erstmal für die nächsten 2 Jahre gesichert.
Dies verschafft Verwaltung, Politik und Museum die notwendige Zeit zur Erarbeitung einer langfristigen Lösung. Denn nach dem AfD-Antrag versammelte sich die gesamte Stadtverordnetenversammlung hinter einem Antrag von CDU/FDP der die Erarbeitung eines Zukunftskonzepts und den Ausbau des Museums zu einem bundesweiten Leuchtturm zum Inhalt hatte. Gemeinsam sind nun alle Akteure der Stadt aufgerufen, unser Industriemuseum langfristig für die Nachwelt zu erhalten."
Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.
