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Leserbrief: Ein Blick in die Glaskuppel

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Leserbriefe

Erstellt: 02.03.2018 / 08:02 von Anke Domscheit-Berg

Eines meiner wichtigsten Anliegen als Abgeordnete, ist Transparenz und die Nähe zu den Wähler*innen. Das versuche ich auf verschiedenen Wegen umzusetzen: persönlich und im Internet. Im Internet berichte ich zum Beispiel live aus dem Bundestag auf Twitter (@anked) und Facebook (AnkeDomscheitBerg) oder mit Bildern und kleinen Geschichten aus dem Alltag als Abgeordnete auf meinem Instagram Account (@adomscheitberg). Persönlich möchte ich ...

... Nähe ermöglichen durch regelmäßige Termine im Wahlkreis an meinen Wahlkreistagen und durch Besuchergruppen, die mich im Bundestag besuchen kommen. Dabei kann man hautnah erleben, wo und wie Bundespolitik gemacht wird. Das Bundespresseamt organisiert dazu für jede*n Abgeordnete*n bis zu drei Fahrten nach Berlin. Eine dieser politischen Informationsfahrten fand am vergangen Donnerstag und Freitag statt. Insgesamt waren 48 Besucher*innen im Bundestag zu Gast, die aus meinem Wahlkreis, aus Brandenburg an der Havel und Umland kamen. Besonders erfreulich war, dass viele junge Menschen, Schüler*innen und Auszubildende an der Fahrt teilnahmen. Auch eine Gruppe des Humanistischen Jugendverbandes war dabei, sowie Mitarbeiterinnen der Antidiskriminierungsstelle und weitere interessierte Bürger*innen. Eine gute Stunde hatten wir Zeit für eine gemeinsame Debatte, bei der ich zuerst von meiner Arbeit und meinen Eindrücken erzählte und anschließend auf die vielen Fragen antwortete. An dem Tag hatte ich gerade zwei Stunden mit einer Delegation aus Südkorea und anderen Abgeordneten aus dem Ausschuss Digitale Agenda über Fragen der Digitalisierung gesprochen. Ich fand sehr interessant, dass meine Gäste aus dem Wahlkreis viele ähnliche Fragen bewegten, wie wir sie mit den Südkoreaner*innen diskutiert hatten, etwa zur Zukunft der Arbeit, der Notwendigkeit für lebenslanges Lernen und neue Anforderungen an soziale Sicherungssysteme.

Aus der Vielfalt der persönlichen Hintergründe ergaben sich auch noch andere Fragen - wie zu meiner Position zur Legalisierung von Cannabis, zur Frauenpolitik und Gleichberechtigung und vor allem zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Das BGE war das Thema, das die Jugendlichen und Erwachsenen am meisten bewegte. Allen war klar, dass durch die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, die die Digitalisierung mit sich bringt, ein neues Konzept für die soziale Sicherung der Menschen her muss. Auch am Ende der Diskussion blieb ein Wunsch nach weiterer Debatte, ich versprach sie bei einem künftigen Termin im Wahlkreis weiter zu führen. Ich brachte meine Gruppe noch bis zur Tribüne des Plenarsaals unter der berühmten Glaskuppel im Bundestag, musste aber selbst wieder runter in den Plenarsaal, da es spannende Debatten gab, die ich nicht verpassen wollte. An dem Tag stand noch unser Antrag zur Einführung eines Lobbyregisters auf der Tagesordnung aber auch die Debatte zur Abschaffung des §219a Strafgesetzbuch, der jegliche "Werbung" für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Gerade vor wenigen Wochen war eine Ärztin verurteilt worden, die nur eine zweizeilige Information auf ihrer Arzthomepage hatte, wo als Teil ihrer Leistungen auch die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen erwähnt war. Die Nazis hatten diesen Paragrafen eingeführt, wir wollen dieses Gesetz endlich aufheben, denn es kriminalisiert Ärzt*innen aber auch ihre Patientinnen. Deshalb konnte ich leider auch nicht meine Besuchergruppe zum Abendessen begleiten, denn diese Debatte ging bis nach 22 Uhr. Am zweiten Tag erfuhr meine Besuchergruppe bei einer Führung durch Berlin noch allerhand Wissenswertes über die wichtigsten politischen und historischen Stationen der Hauptstadt. Zum Abschluss lud das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf eine Diskussionsrunde ein, wo die Teilnehmenden ihre Fragen zur Politik des Ministeriums unter Frau Barley loswerden konnten. Besonders tagespolitische Themen wie die Alters- und Kinderarmut, aber auch Schwangerschaftsabbruch und Familienplanung interessierten die jungen Menschen aus Brandenburg, erzählte mir meine Wahlkreismitarbeiterin Claudia Sprengel, die meine Gäste an beiden Tagen begleitete. Lebhaft wurde zum Beispiel darüber diskutiert, warum Verhütung denn nicht kostenlos sei und warum sich so wenig junge Paare für Kinder entscheiden. Die Diskussionsfreudigkeit aller Teilnehmenden fand ich sehr erfreulich, denn sie zeigt auch, dass solche Informationsfahrten ihr Ziel nicht verfehlen: Die Distanz zwischen Politik und Bürger*innen zu verringern und Interesse am politischen Geschehen zu wecken.


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Bilder


  • Quelle: Wahlkreisbüro Anke Domscheit-Berg, MdB; Fraktion DIE LINKE.

Bitte beachten: Meldungen in der Rubrik "Leserbriefe" geben nicht die Meinung der Redaktion wieder, sie sind ein persönlicher Text des jeweiligen Verfassers. Einsendungen sind unter [info@meetingpoint-brandenburg.de] möglich.


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Kommentare (4)

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Brandenburger schrieb um 22:52 Uhr am 02.03.2018:


Peinlich, wie hier wiedermal kleinbürgerlich voreingenommen rumgemeckert wird und Mutmaßungen als der Weisheit letzter Schluss verkauft werden. Ohne selbst mal aktiv was zu Stande gebracht zu haben.

@Alphafrau
Das sind doch wirklich Banalitäten, woran Sie sich stoßen! Ein Furz klingt durch die Nacht. Mein Gott Walter.

@WahrheitOderGeschichte
Wenn Frau Domscheit-Berg eine Marionette der Politik ist. Was ist dann die Enthüllungsplattform Wikileaks? Dessen Mitbegründer ist tatsächlich ihr Ehemann.

@fischbein
Anke Domscheit-Berg ist parteilos, sympathisiert aber mit Inhalten der Linken und vertritt daher auch den entsprechenden Ressort Netzpolitik unter deren Fahne.

Erfahrungen zu sammeln und Parteien zu wechseln kann man auch als Lernprozess verstehen. Im Gegensatz zu verbissenen bzw. karrieregeilen linientreuen Politikerexemplaren.

Wutbürger wie Sie sollten ihre überschüssige Energie eigentlich besser, genauso wie Frau Domscheit-Berg, für das BGE einsetzen, um mehr Gerechtigkeit in die Gesellschaft zu bringen, weil dadurch die Machtverhältnisse zu Gunsten des Volkes verändert werden würden.

Damit Sie raus aus Ihrer Opferhaltung kommen können. Oder haben Sie sich etwa vielleicht schon zu gemütlich darin eingerichtet?!

Weiteres: http://goo.gl/epog7T

Empfehlung: ORF - Free Lunch Society bei YouTube (Länge ca. 01h 29min)


WahrheitOderGeschichte schrieb um 09:53 Uhr am 02.03.2018:

"Dabei kann man hautnah erleben, wo und wie Bundespolitik gemacht wird."
Ob sie das selber glaubt? Mit allem Respekt, aber Frau Domscheit- Berg gehört zu den anderen 700 Marionetten, welche dem deutschen Volk vorgaukeln sollen, dass es demokratisch mitentscheiden könne. Und wenn sogar Besucher es sehen können, muß es ja stimmen.
Keine einzige schwerwiegende und richtungsweisende Entscheidung wurde jemals durch die Abgeordneten getroffen. Es wird lediglich den vorgegebenen Zielen zugestimmt. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun, denn wie sagte Seehofer treffend: "Die, die gewählt sind, haben nichts zu sagen. Und diejenigen, die entscheidenden sind nicht gewählt."
Oder warum hat der Bundestag jüngst klammheimlich zugestimmt, die Arbeitgeberbeiträge im Pressewesen, genauer für Zeitungsausträger, zu senken? Aus sozialer Inkompetenz, Überzeugung oder war es gefordert? Diese versteckte Subventionen der Printmedien auf Kosten der Steuerzahler nennt sich dann Bundespolitik.

fischbein schrieb um 09:09 Uhr am 02.03.2018:

Ein bewegtes (unentschlossenes) Politikerleben! Grüne, Piraten und jetzt die Linken! Da kann man sich natürlich ungehindert Auspöbeln und handgreiflich werden. Kennt man ja von den "Aktivisten" der Antifa. Unwählbar dieses linke Klientel.

Alphafrau schrieb um 08:20 Uhr am 02.03.2018:

Ist das diese Anke Domscheit-Berg? Vor lauter Gendersternchen hat sie glatt vergessen zu erwähnen, in welcher Partei sie gerade ist.
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Anke-Domscheit-Berg-zu-Geldstrafe-verurteilt