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[SVV] Breite Mehrheit für Schulzentrum am Wiesenweg

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 24.11.2021 / 18:24 Uhr von
Am Wiesenweg soll Brandenburgs neues Schulzentrum entstehen, das beschlossen heute mit breiter Mehrheit die Stadtverordneten. Konkret sollen neben der neuen Oberschule auch eine Grundschule samt Hort, eine Halle für Schulsport und Veranstaltungen, eine Mensa, eine Schulbibliothek und ggf. ein Parkhaus gebaut werden. Investiert werden müssen dafür ca. 61,7 Mio. - die Stadt kann auf umfangreiche Fördermittel zugreifen, sofern die Mittel bis Mitte 2022 beantragt werden. 

CDU-Fraktionschef Jean Schaffer stellte in dem Zusammenhang klar: Man baue nicht auf dem Rücken der anderen Schulen. Dortige Bau- oder Modernisierungsprojekte müssten weiterlaufen. 

Die Diskussion entwickelte eine ungewohnte Dynamik. “Puren Populismus” und “Quatsch” nannte Stadtchef Steffen Scheller zum Beispiel den Antrag der Linken, der die Einsetzung einer interdisziplinären Arbeitsgruppe forderte. “Was denken Sie denn, wie wir arbeiten", hielt Scheller dem Stadtverordneten Andreas Kutsche (Linke) vor. Selbstverständlich werde er innerhalb der Verwaltung alle nötigen Fachbereiche einbeziehen, hier per Antrag die Arbeitsweise der Verwaltung zu steuern, sei unnötig.
Der ausufernden Diskussion in der SVV hielt der Stadtchef entgegen: “Lassen Sie uns doch darüber reden, wie viele Plätze die Kita haben oder wie groß die Sporthalle sein soll.” Sich diskussionsmäßig zu versteifen, bringe aus seiner Sicht nichts.

Martina Marx (Grüne) bemängelte, dass der weitreichende Änderungsantrag von SPD und CDU den Ursprungsantrag der Verwaltung quasi ersetze. “Das kann man nicht 24 Stunden vorher bringen, das kann ich heute nicht beschließen”. Sie votierte dafür, den Beschluss allgemeiner zu lassen und dann die Zwischenergebnisse der Verwaltung in den Ausschüssen zu beraten. Nach langer Diskussion und einer Auszeit stand dann eine angepasster Beschluss, der weniger ins Detail geht. Die Festlegung auf den Standort Wiesenweg Süd, die mögliche Integration der VHS am Standort sowie eine Verbesserung der Verkehrsanbindung für den neuen Standort sowie die Schule in der Caasmannstraße fanden eine große Mehrheit. Details soll die Verwaltung nun im Rahmen des Planungsprozesses erarbeiten.

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