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Schaffer: "Wir sind weiterhin von der Stärke unserer Stadt überzeugt"

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Politik

Erstellt: 01.11.2017 / 12:56 von Stadtpolitik

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nun ist es amtlich. Die Absage der Kreisgebietsreform ist Realität geworden. Mehrere Jahre haben auch wir als CDU-Fraktion vehement um den Erhalt der Kreisfreiheit und damit für die Eigenständigkeit unser Stadt gerungen. Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: ´Als Erstes möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt danken, die selbstbewusst und mit innerer Überzeugung für ihre Stadt gekämpft haben."

Weiter heißt es: "Mit hohem Engagement haben die Bürgerinnen und Bürger entschieden, das wir keine ´Reform der Leere“ benötigen, sondern praktikable Lösungen, die unsere Stadt und das Land voranbringen.´
Auch im politischen Leben unserer Stadt war ein Großteil von Stadtverordneten bis zum Schluss davon überzeugt, dass diese Reform keine ist und den Namen als solche auch nicht verdient hat. Schaffer, der auch gleichzeitig Vorsitzender des zeitweiligen Ausschusses zum Erhalt der Kreisfreiheit ist, abschließend:

´Wir haben immer gesagt, dass wir uns einer echten Reform nicht verschließen. Diese ist jedoch nicht einfach mit der Veränderung von Kreisgrenzen umzusetzen. Aus meiner Sicht besteht die Herausforderung darin, den ländlichen Raum nicht abzuhängen. Das wird uns nur gelingen, indem wir die Oberzentren weiter stärken und nach Möglichkeiten suchen, die Zukunftsthemen Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung auch im ländlichen Raum weiter zu bedienen. Der Weg für einen Neuanfang ist frei!´


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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Kommentare (5)

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Quertreiber schrieb um 16:36 Uhr am 17.11.2017:

Schaffers unsterblicher Satz klingt bezogen auf diese hoffnungslos verschuldete Stadt wie das Pfeifen im Walde. Die CDU produziert für die Bürger Ratlosigkeit und finanzielles Chaos. Jetzt will sie den Bürgern dieser Stadt nun auch noch ein Bürgermeisterchen in die Schuhe schieben, der noch an seiner Buchhaltung übt.

Rattenfänger schrieb um 14:22 Uhr am 03.11.2017:

"Mit hohem Engagement haben die Bürgerinnen und Bürger entschieden, das wir keine ´Reform der Leere“ benötigen, sondern praktikable Lösungen, die unsere Stadt und das Land voranbringen.´

Das ist mal eine Aussage der CDU, die eine Botschaft enthält: Es geht ums "voranbringen" nicht wie vielleicht viele immer noch glauben um das "Zurückbringen". Hört, hört. Die Leerformeln in der CDU Erklärung zeigt die Hohlköpfigkeit ihres Personals und mit ihrem Wortsalat einen Mangel an Respekt vor den Wählern. Die werden unverhohlen für dumm verkauft. Da kommen die Hohlköpfe von der AfD gerade recht, man passt sozusagen gut zusammen.

Ulrich Szepat schrieb um 07:47 Uhr am 02.11.2017:

Zur Stärke der Stadt Brandenburg an der Havel ein Zitat aus der MAZ (Abschiebungen: Brandt fordert neue Regeln)

"Frau Tiemann hat als Lokalpolitikerin immer als einen ihrer größten Erfolge herausgestellt, dass im Jahre 2015 in unserer Stadt erstmals seit 1984 die Einwohnerzahlen wieder steigen. Sie hat aber nicht gesagt, dass auch in 2015 die deutsche Bevölkerung gegenüber dem Vorjahr weiter abgenommen hat. Der Anstieg der Einwohnerzahl beruht also ursächlich auf dem Effekt der so genannten Flüchtlingswelle. Wenn sie diesen Effekt verstetigen will, dann braucht sie weiter Zuzug in der Größenordnung des Jahres 2015, das heißt etwa eine 1 Million pro Jahr in Deutschland, damit nach dem so genannten „Königsteiner Schlüssel“ auch ausreichend viele Menschen in unserer Stadt ankommen."

Fortin schrieb um 21:39 Uhr am 01.11.2017:

Jetzt wurde also die Kreisgebietsreform abgesagt. Natürlich darf man seine Ansicht ändern oder diese korrigieren. Sowas zeigt ja fast schon etwas von Größe.

Aber ist es nicht so, dass dieses kleine Städtchen Brandenburg an der Havel ein bisschen zu klein für eine kreisfreie Stadt ist. Wer die Verwaltung kennt, weiß dass dort sehr viele Leute einfach nur durchgefüttert werden. Braucht man eigentlich auch nicht.

Charlotte schrieb um 13:02 Uhr am 01.11.2017:

Warten wir mal ab. An der Verwaltungsreform wollen sie ja wohl noch festhalten. Was nützt dann ein Gesundheits-, Jugend- oder Bauamt am A... der Welt?