Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel zu ihrer Haushaltsklausur. Neben den Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern nahmen auch der Kämmerer der Stadt, Thomas Barz, sowie die Beigeordnete Susanne Fischer an der fünfstündigen Beratung teil. Im Mittelpunkt stand die schwierige Haushaltslage der Stadt, die Notwendigkeit zur Unterstützung städtischer Unternehmen sowie die Sicherung wichtiger Zukunftsinvestitionen." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 24. November 2021 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Errichtung eines modernen Bildungscampus am Wiesenweg. Endlich, muss man sagen, denn lange war der Bau eines von der SPD-Fraktion bereits 2015 vorgeschlagenen Schulzentrums herausgezögert worden. Doch in den vergangenen Jahren hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass es in nahezu allen Schulen an Räumen fehlt. Der Schulcampus mit Grund- und Oberschule sowie einer Sporthalle kann eine echte Entlastung für die Enge in einigen Brandenburger Schulen bieten." mehr

In diesen sehr herausfordernden Zeiten im Gesundheitswesen, die oft von wirtschaftlichen Zwängen bestimmt werden, dankt Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller allen Beschäftigten in den Krankenhäusern, die den Patienten täglich „mit Herzblut, Engagement und großem persönlichen Einsatz nicht nur medizinisch, sondern auch menschlich zu Seite stehen.“ Beim Neujahrsempfang des Verbunds christlicher Kliniken Brandenburg in Potsdam betonte Müller am Montag: „Gerade im Gesundheitswesen brauchen wir Menschen, die... mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Zufriedenheit der Bürger auch in unserer Stadt hängt in vielen Fällen auch mit der Infrastruktur unserer Stadt zusammen. Unsere Stadt ist attraktiv zum Wohnen und Arbeiten. Feststellbar ist aber, dass unsere Infrastruktur insbesondere Brücken und Straßen unbedingt bearbeitet werden müssen. Planebrücke, Schleusenbrücke, Brücke am Altstadt Bahnhof, Quenzbrücke, Brücke Potsdamer Straße, Brücke in Wust die Verlängerung der Gerostraße und andere Straßen müssen unbedingt gebaut bzw. saniert werden." mehr

Der SVV-Rückblick der AfD ist eingetroffen, die entsprechende Übersicht wurde ergänzt: [Klick].

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: Wenn in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung die drei Kita-Vorlagen zur Beratung und Beschlussfassung anstehen, dann gibt es eigentlich positive Botschaften zu besprechen. Konkret geht es dabei um den Kindertagesstättenbedarfsplan für den Planungszeitraum 2024/2025, um die Kita-Finanzierungsrichtlinie und um die Empfehlung für die Erhebung von Elternbeiträgen." mehr

Die SVV-Rückblicke der Freien Wähler und der AfD sind online. mehr

Christin Willnat am Freitag, dem 13. Dezember, mehrheitlich zur Direktkandidatin der Partei Die Linke für die kommende Bundestagswahl gewählt. Bei der abendlichen Aufstellungsversammlung in Beelitz Heilstätten erhielt sie knapp 75 Prozent der Stimmen. Neben Willnat hatte sich Timo Ritter aus Werder zur Wahl gestellt. mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Draußen ist es kalt und die Temperaturen sinken dauerhaft in den Keller – es ist unbehaglich. Schön, wenn man ein Zuhause hat und sich in der Stube wärmen kann. Doch leider kann nicht jeder ein solches Heim sein Eigen nennen und so lebt ein Teil unserer Gesellschaft ohne eigene Bleibe, im wahrsten Sinne des Wortes auf der Straße. Umso wichtiger ist es das Thema der Obdachlosigkeit offen anzusprechen und die Thematik in die Öffentlichkeit zu bringen." mehr

Lisa–Marie Köster (AfD) erklärt: "Die AfD-Fraktion Brandenburg an der Havel begrüßt den Änderungsantrag der Stadtverwaltung zum Kitabedarfsplan und wird in der Grundsatzfrage zunächst zustimmen. Es ist von zentraler Bedeutung, dass die Verwaltung bereit ist, in einen intensiven Dialog mit den Trägern der Kindertagesstätten einzutreten." mehr

Die Freien Wähler haben im Nachgang der SVV ihren Bürgerbrief veröffentlicht. mehr

Die Stadt hat heute das neue Amtsblatt (22/2024) herausgegeben. Diesmal mit den Beschlüssen des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel sowie der Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem 9. Dezember. Einsicht in das Amtsblatt gibt es hier: [Klick].

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit Jahren verfolgt der Oberbürgermeister Herr Scheller die Strategie, den Bürgerhaushalt für die Stadt Brandenburg zu verhindern. Direkte Demokratie als Ergänzung der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung scheint ihm ungeheuer. Dass er sich hierbei inzwischen über gefasste Beschlüsse der Stadtverordneten hinwegsetzt, stellt eine neue Qualität dar. In der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2024 beauftragten die Stadtverordneten die Verwaltung, eine Satzung zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten." mehr

Der Kreisverband Brandenburg der Linken hat seit Samstag einen neuen Vorstand. Dazu erklärt Dr. Uta Sändig: "Als Doppelspitze wurden Christin Willnat (von 100% der Anwesenden) und Kerstin Liebenow (93,1%) gewählt. Ihre Stellvertreter sind Daniel Herzog (100%) und Uta Sändig (89,7%). Als Schatzmeisterin wurde Petra Zimmermann (96,6%) wiedergewählt. Aus dem Stand erzielte auch Lou Roehl ein 100%-Ergebnis. Außerdem gehören dem 11-köpfigen Vorstand an: Zoé Radtke, Nico Alisch, Ralf Nethe, Matthieu-Pascal Rudolph und David Trautmann." mehr

Der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Marvin Zinke erklärt: "Seit Corona haben es Veranstalter jeglicher Art schwer, unsere Gesellschaft wieder in Schwung zu bringen. So langsam geht es wieder bergauf und die Bürger der Stadt Brandenburg sind zunehmend wieder mehr auf Veranstaltungen zu finden. Die ehemalige Diskothek Manhattan kennen unsere Jugendlichen gar nicht mehr, was für viele von uns der Anlaufpunkt gewesen ist. Hier wurde getanzt, gefeiert und auch vieles weiteres ist an diesem Ort entstanden. Nun findet sich ein mutiger Unternehmer und erfahrener Veranstalter und möchte diesem Gebäude ein neues Leben einhauchen." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel kritisiert die von der Verwaltung vorgelegte Planung zur Kindertagesbetreuung der kommenden Jahre scharf. Insbesondere moniert die Fraktion, dass die betroffenen Träger der Kindertagesstätten erst eine Woche vor Einbringung des Kita-Bedarfsplans in die Beratungen informiert wurden. „Eine Woche Vorlaufzeit ist nicht nur respektlos gegenüber den Trägern, sondern auch völlig unzureichend, um konstruktive Hinweise einzubringen. Es zeigt deutlich, dass wesentliche Anmerkungen der Träger unbeachtet geblieben sind“, erklärt Daniel Keip, Vorsitzender der SPD-Fraktion." mehr

Der Wissenschaftliche Beirat für digitale Transformation der AOK Nordost befindet sich in Sorge. Desinformation über Gesundheitsthemen in sozialen Medien stelle laut der Gesundheitskasse eine ernsthafte Gefahr dar. In einem aktuellen Positionspapier warnt das Expertengremium vor den Risiken irreführender Gesundheitsinformationen, insbesondere auf Plattformen wie TikTok. mehr

Am 9. November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 35. Mal. Anlässlich dieses Jubiläums plant das Land Brandenburg eine zentrale Gedenkveranstaltung in Frankfurt (Oder), um an die Friedliche Revolution von 1989 zu erinnern. mehr

Die Freien Wähler haben im Nachgang der SVV ihren Bürgerbrief veröffentlicht. mehr

Das Land Brandenburg hat die Vorbereitungen für die Einführung der sogenannten "SocialCard" für Asylbewerber abgeschlossen. Ab sofort können die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Zentrale Ausländerbehörde des Landes die Bezahlkarten beim Dienstleister "Secupay" beantragen. mehr

Die 35. Brandenburgischen Frauenwochen stehen 2025 unter dem kraftvollen Motto "Trotz(t)dem!". Dieses politische Format, das jährlich in ganz Brandenburg stattfindet, setzt ein starkes Zeichen gegen zunehmende Angriffe auf frauen- und gleichstellungspolitische Akteurinnen und Akteure. Wer sich mit einer eigenen Idee oder Veranstaltung beteiligen will, hat die Chance sich bis zum 20. November zu bewerben. mehr

Die CDU-FDP-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: “Am vergangenen Wochenende versammelte sich die CDU-FDP-Fraktion Brandenburg an der Havel zu einer intensiven Klausurtagung in den Havelblau-Ferienlofts, um zentrale Zukunftsfragen der Stadt zu erörtern. Der Ort war mit entsprechender Symbolkraft gewählt, da der Bereich der alten Stärkefabrik mit heute Lebensmittel-, Drogerie- und Schuhmarkt, dem Pflegedienst, der Kita, 15 modernen Ferienlofts und der großflächigen Entwicklung des Bereichs Wohnen entlang der Neuendorfer Straße eine der größten Investitionen des vergangenen Jahrzehntes ist. Im Fokus standen fünf Themenbereiche: …” mehr

Am 17. Oktober trat der neu gewählte Brandenburger Landtag in Potsdam zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die parlamentarische Arbeit kann nun offiziell beginnen. Ein arbeitsfähiger Landtag benötigt neben einer Geschäftsordnung auch eine Präsidentin sowie Vizepräsidenten. In dieser Legislaturperiode übernimmt erneut ein bekanntes Gesicht die Präsidentschaft: Ulrike Liedtke von der SPD wurde mit klarer Mehrheit als Landtagspräsidentin gewählt. mehr

Christian Bosse, er sitzt als Vertreter der AfD im Jugendhilfeausschuss, erklärt: "Am 9.10.24 tagte der neue Jugendhilfeausschuss. Dieser Ausschuss besteht aus Stadtverordneten und Freien Trägern der Stadt und setzt sich mit den Themen der Kinder und Jugend auseinander. Dieser Ausschuss bildet aus seinen Mitgliedern einen Unterausschuss Jugendhilfeplanung, dieser sich im Vorhinein mit komplexen Themen beschäftigen soll, um den Jugendhilfeausschuss zu entlasten. Dieser Unterausschuss ist verpflichtend." mehr

Am Sonntag trafen die Kontrahentinnen der Frauenfußballkreisliga aus Brandenburg aufeinander. FSV Viktoria war zu Gast beim FC Borussia Brandenburg. Konnte man sich am Donnerstag vor dem Spiel schon beim Training auf dem gemeinsamen Platz beäugen, wusste keiner der beiden Mannschaften, was sie erwarten würde. Viktoria stellte mutig offensiv auf und traf auf einen unerwartet defensiv eingestellten Gastgeber. mehr

Theresa Pauli und Klaus Hoffmann (Grüne) erklären: "Aus der Wahl der Freien Träger für den städtischen Jugendhilfeausschuss ging in der Stadtverordnetenversammlung am 26.9.2024 kein einziger Träger eines offenen Jugendhauses hervor. Neben den acht Stadtverordneten wurden auch die sechs Vertreter der Freien Träger gewählt, die sich im Vorfeld im Jugendamt beworben hatten und somit am Mittwoch zur Wahl standen." mehr

In einer feierlichen Zeremonie in Klaistow würdigte das Land Brandenburg kürzlich 66 verdiente Einsatzkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes. Innenstaatssekretär Dr. Markus Grünewald verlieh die Ehrenzeichen des Landes an Frauen und Männer, die sich durch besondere Leistungen und langjähriges Engagement hervorgetan haben. mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD Brandenburg an der Havel freut sich, dass die Stadtverordnetenversammlung einstimmig der Initiative zugestimmt hat, einen Platz an der Werft nach Marga Goren-Gothelf zu benennen. Diese Entscheidung würdigt das außergewöhnliche Leben einer Frau, die die Schrecken des Nationalsozialismus überlebte und trotz dieser traumatischen Erfahrungen ihre Verbindung zu ihrer Heimatstadt Brandenburg an der Havel niemals abbrach. Marga Goren-Gothelf, geborene Brandenburgerin, musste während der nationalsozialistischen Diktatur…" mehr

Im Nachgang der Stadtverordnetenversammlung haben die Freien Wähler ihren SVV-Rückblick veröffentlicht. mehr

Der Preis für das Deutschlandticket wird ab Januar 2025 auf 58 Euro steigen. Dies ist das Ergebnis der heutigen Sonder-Verkehrsministerkonferenz. Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU) äußerte sich zu diesem Beschluss und erläuterte die Hintergründe der Entscheidung. mehr

„Haltung zeigen und wählen gehen“ fordern Nicole Näther (SPD) und Andreas Erlecke (CDU) von der Brandenburger Bevölkerung mit Blick auf die Landtagswahl am kommenden Sonntag, 22. September. Gemeinsam hängten beide am Wochenende Plakate der Initiative „Brandenburg zeigt Haltung“ auf. mehr

Die SPD der Stadt Brandenburg an der Havel lädt zur nächsten Bürgersprechstunde am Montag, 23. September, um 17 Uhr in der Geschäftsstelle in der Bäckerstraße 39 ein. Stadtverordneter Udo Geiseler und sachkundiger Einwohner Devlin Begest stehen für Fragen und Anliegen der Bürger zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Stadtteilbeirat Hohenstücken hatte gemeinsam mit dem Humanistischen Regionalverband am Freitagabend zu einem Wahlforum ins Kinder-und Jugendzentrum KiJu eingeladen und alle Direktkandidaten einschließlich eines Vertreters des BSW waren der Einladung gefolgt. So konnten viele Themen zur Zukunft des Stadtteils Hohenstücken aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden. Für die Freien Wähler und ihren Direktkandidaten Dirk Stieger war und ist der Erhalt eines Wochenmarktes wichtig." mehr

Wer sagt, dass Politik trocken sein muss? In Hohenstücken wird der Wahlkampf jetzt saftig und knackig. Am kommenden Freitag, 13. September, verwandelt sich der Garten des Kinder- und Jugendzentrums KiJu in eine politische Grillparty der besonderen Art. Jugendliche, Familien, Senioren - alle sind gleichermaßen willkommen, um ihre Fragen an die Spitzenpolitiker zu stellen, Musik zu hören und dabei gemeinsam eine Bratwurst zu essen. mehr

Mit Beginn des Ausbildungsjahres 2024/2025 haben 1.036 junge Menschen in Westbrandenburg eine Berufsausbildung im Handwerk begonnen, was einem Anstieg von über sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Besonders stark vertreten sind die Landkreise Potsdam-Mittelmark und Oberhavel mit 190 bzw. 182 neuen Auszubildenden. Auch 63 junge Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit haben in diesem Jahr eine handwerkliche Lehre begonnen. mehr

Die Briefwahl bietet eine bequeme Möglichkeit, die eigene Stimme abzugeben, ohne am Wahltag persönlich ins Wahllokal gehen zu müssen. Für die anstehende Wahl am 22. September können die Brandenburger die Briefwahlunterlagen auf verschiedene Weise beantragen.  mehr

Am kommenden Montag, 2. September, findet in der Turbine Brandenburg ein spannendes Landtagswahl-Duell statt. Von 18 bis 22 Uhr haben alle interessierten Brandenburger die Gelegenheit, die Kandidaten der verschiedenen Parteien hautnah zu erleben. mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der wichtigste Verkehrsknoten in Brandenburg an der Havel ist der Hauptbahnhof. Sowohl der Öffentliche Personennahverkehr als auch der Verkehr mit privaten PKW und Fahrrädern ist nirgends so ausgeprägt, wie am Hauptbahnhof. Schon zu Beginn der letzten Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung 2019 forderten die Freien Wähler, daßss am Hauptbahnhof ein zusätzliches großes Parkhaus gebaut wird." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Asklepios Brandenburg an der Havel GmbH werden seit dem Bestehen der Einrichtung auch Menschen mit psychischen Erkrankungen behandelt und teilweise auch stationär untergebracht. Es ist insbesondere auch bei der Polizei geübte Praxis Menschen die bedingt durch ihre Krankheit sich und andere gefährden in diese Gesundheitseinrichtung zu bringen. Für ca. 15 Personen gibt es eine geschlossene Station, in welcher Personen untersucht und teilweise auch stationär untergebracht und behandelt werden können." mehr

Am 2. September wird es in der Turbine Brandenburg heiß hergehen. Von 18 bis 22 Uhr veranstalten die Wirtschaftsjunioren Brandenburg, die IHK Potsdam und Meetingpoint Brandenburg ein politisches Fest der besonderen Art: Das große Landtagswahl-Duell! mehr

Am 2. September, nur wenige Wochen vor der brandenburgischen Landtagswahl, haben die Bürger eine spannende Gelegenheit, direkt mit den Spitzenkandidaten der Parteien in Kontakt zu treten. Die Wirtschaftsjunioren Brandenburg laden in Kooperation mit der IHK Potsdam und Meetingpoint Brandenburg zu einem Landtagswahl-Duell in die Turbine in Brandenburg an der Havel ein. mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Donnerstag hatte die Bürgerinitiative ´Radweg Mahlenzien - Kirchmöser jetzt´ zur 1. Fahrrad-Demo aufgerufen, um so dem Anliegen des Baus eines sicheren Radweges mehr Öffentlichkeit zu verschaffen. Die Freie Wähler unterstützen dieses sinnvolle Anliegen. Da ohnehin neben der bereits bestehenden sehr engen Ortsverbindungsstraße eine neue Trinkwasserleitung gebaut werden soll, könnte im Zuge dieser Baumaßnahme kostensparend der Radweg gleich mitgebaut werden." mehr