Wer sagt, dass Politik trocken sein muss? In Hohenstücken wird der Wahlkampf jetzt saftig und knackig. Am kommenden Freitag, 13. September, verwandelt sich der Garten des Kinder- und Jugendzentrums KiJu in eine politische Grillparty der besonderen Art. Jugendliche, Familien, Senioren - alle sind gleichermaßen willkommen, um ihre Fragen an die Spitzenpolitiker zu stellen, Musik zu hören und dabei gemeinsam eine Bratwurst zu essen. mehr

Mit Beginn des Ausbildungsjahres 2024/2025 haben 1.036 junge Menschen in Westbrandenburg eine Berufsausbildung im Handwerk begonnen, was einem Anstieg von über sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Besonders stark vertreten sind die Landkreise Potsdam-Mittelmark und Oberhavel mit 190 bzw. 182 neuen Auszubildenden. Auch 63 junge Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit haben in diesem Jahr eine handwerkliche Lehre begonnen. mehr

Die Briefwahl bietet eine bequeme Möglichkeit, die eigene Stimme abzugeben, ohne am Wahltag persönlich ins Wahllokal gehen zu müssen. Für die anstehende Wahl am 22. September können die Brandenburger die Briefwahlunterlagen auf verschiedene Weise beantragen.  mehr

Am kommenden Montag, 2. September, findet in der Turbine Brandenburg ein spannendes Landtagswahl-Duell statt. Von 18 bis 22 Uhr haben alle interessierten Brandenburger die Gelegenheit, die Kandidaten der verschiedenen Parteien hautnah zu erleben. mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der wichtigste Verkehrsknoten in Brandenburg an der Havel ist der Hauptbahnhof. Sowohl der Öffentliche Personennahverkehr als auch der Verkehr mit privaten PKW und Fahrrädern ist nirgends so ausgeprägt, wie am Hauptbahnhof. Schon zu Beginn der letzten Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung 2019 forderten die Freien Wähler, daßss am Hauptbahnhof ein zusätzliches großes Parkhaus gebaut wird." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Asklepios Brandenburg an der Havel GmbH werden seit dem Bestehen der Einrichtung auch Menschen mit psychischen Erkrankungen behandelt und teilweise auch stationär untergebracht. Es ist insbesondere auch bei der Polizei geübte Praxis Menschen die bedingt durch ihre Krankheit sich und andere gefährden in diese Gesundheitseinrichtung zu bringen. Für ca. 15 Personen gibt es eine geschlossene Station, in welcher Personen untersucht und teilweise auch stationär untergebracht und behandelt werden können." mehr

Am 2. September wird es in der Turbine Brandenburg heiß hergehen. Von 18 bis 22 Uhr veranstalten die Wirtschaftsjunioren Brandenburg, die IHK Potsdam und Meetingpoint Brandenburg ein politisches Fest der besonderen Art: Das große Landtagswahl-Duell! mehr

Am 2. September, nur wenige Wochen vor der brandenburgischen Landtagswahl, haben die Bürger eine spannende Gelegenheit, direkt mit den Spitzenkandidaten der Parteien in Kontakt zu treten. Die Wirtschaftsjunioren Brandenburg laden in Kooperation mit der IHK Potsdam und Meetingpoint Brandenburg zu einem Landtagswahl-Duell in die Turbine in Brandenburg an der Havel ein. mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Donnerstag hatte die Bürgerinitiative ´Radweg Mahlenzien - Kirchmöser jetzt´ zur 1. Fahrrad-Demo aufgerufen, um so dem Anliegen des Baus eines sicheren Radweges mehr Öffentlichkeit zu verschaffen. Die Freie Wähler unterstützen dieses sinnvolle Anliegen. Da ohnehin neben der bereits bestehenden sehr engen Ortsverbindungsstraße eine neue Trinkwasserleitung gebaut werden soll, könnte im Zuge dieser Baumaßnahme kostensparend der Radweg gleich mitgebaut werden." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Gemeinsam mit Kevin Bolz (Landtagskandidat im Wahlkreis 16 der CDU) besuchte die Fraktionsvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann mit weiteren CDU-Fraktionsmitgliedern das Familienzentrum Plaue. Die CDU-Fraktion hatte für den Antrag des Plauer Stammtisches zum Bürgerhaushalt gestimmt, 25.000 € für die Sanierung des Plauer Sportplatzes bereitzustellen.´Mit unserem Besuch wollten wir uns informieren, wie der Sportplatz in die Konzeption des Familienzentrum mit einbezogen wird´, sagte Dr. Tiemann." mehr

Marvin Zinke und Lutz Laskowsky (FDP) erklären: "Seit einigen Monaten liest man immer wieder: Leider ist die Abteilung aus organisatorischen Gründen geschlossen. In dieser Woche ist es das Sachgebiet ´Verkehrsüberwachung der Straßenverkehrsbehörde´ - vom 2. bis 12.7. wurde der Bereich der ´Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche´ geschlossen. Die nächste vorübergehende Schließung aufgrund arbeitsorganisatorischer Arbeiten ist bereits angekündigt." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Weite Teile der Öffentlichkeit und der Kommunalpolitik wurden davon überrascht. Geradezu in einer Nacht- und Nebelaktion wurde in der letzten Woche eine 20km/h-Zone in der Altstadt eingerichtet, wo bisher die Geschwindigkeit ohnehin auf 30 km/h reduziert war. Präsentierten sich Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) und die auch für den Straßenverkehr zuständige Beigeordnete Susanne Fischer (SPD) in großer Einigkeit in der Öffentlichkeit, so wurden kommunale Gremien wie der für Verkehrsfragen zuständige Fachausschuss nicht einmal informiert." mehr

Der Freie Wähler-Stadtverordnete Norbert Langerwisch erklärt: "Der Kommunalwahlkampf im Land Brandenburg brachte für die Freien Wähler ein gutes Ergebnis. 7,4 % der Wähler votierten in den Kommunen für die Freien Wähler. In der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel votierten 9,5 % der Wähler für die Freien Wähler, so dass diese auch in der kommenden Legislaturperiode mit 5 Sitzen...". mehr

Der Kreisverband der Grünen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die gezielte Beruhigung des Verkehrs in der Brandenburger Altstadt bedeutet einen großer Gewinn an Lebens- und Aufenthaltsqualität in unserer Stadt. Die Entscheidung des Straßenverkehrsamts unter Leitung von Sebastian Hennig und der zuständigen Beigeordneten Susanne Fischer zeigt, dass die Brandenburger Verwaltung gute Ideen aus Politik und Stadtgesellschaft aufnehmen und zum Wohle aller umsetzen kann." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Am 19. Mai 2021 wurde die für die Mobilität in Brandenburg an der Havel so wichtige Brücke am Altstadt-Bahnhof gesprengt, nach dem im Dezember 2019 überraschend festgestellt worden war, daß es zu einem Einsturz der Brücke kommen könnte. Der Landesbetrieb Straßenwesen wollte über ein Planungsbeschleunigungsverfahren schnell einen Ersatzbau errichten. Die Grünen in der Stadt – gemeinsam mit den Linken – stellten dieses...” mehr

Die Bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag drängt auf verstärkte Maßnahmen zum Wasserrückhalt in der Landschaft. Bei einem Fachgespräch am 15. Juli diskutierten über 50 Teilnehmer aus verschiedenen Bereichen wie Landwirtschaft, Wasserverbänden und Naturschutz über Lösungsansätze für die anhaltende Wasserknappheit in der Region. mehr

Die CDU-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit großer Verwunderung haben wir die Pressemitteilung der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Klaus Hoffmann und Martina Marx zur Kenntnis genommen. Die Vorwürfe, die darin gegen die CDU und ihre Fraktionsvorsitzende erhoben werden, entbehren jeder sachlichen Grundlage und zielen offensichtlich darauf ab, das politische Klima in unserer Stadt zu vergiften. Es ist bedauerlich, dass die Grünen eine Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses auf eine derart polemische Weise skandalisieren." mehr

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Klaus Hoffmann und Martina Marx haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In der konstituierenden Sitzung der SVV am 8.7.24 schlug Dietlind Tiemann vor, den zukünftigen Hauptausschuss um ein Mitglied zu reduzieren in der Absicht, dass dann die SPD-Fraktion einen Sitz verliert. Die neue Rathauskooperation zwischen AfD, Freien Wählern und CDU hat diesen Beschluss gemeinsam gefasst und damit den Sozialdemokraten mal eben den symbolischen Mittelfinger gezeigt." mehr

Der Brandenburgische Tourismustag 2024, der am 4. Juli in Potsdam stattfand, präsentierte überraschend positive Ergebnisse zur Wahrnehmung des Tourismus und der Lebensqualität in Brandenburg. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Tourismusforschung zeigt, dass die Brandenburger ihre Lebensqualität überdurchschnittlich hoch einschätzen und dem Tourismus eine wichtige Rolle beimessen. mehr

Heiner Klemp (B90/Grüne) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Mittwoch hat das Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie die Preisträgerinnen und Preisträger des Brandenburger Innovationspreises 2024 verkündet. Der Preis wird für Innovationen im Land Brandenburg verliehen und ist mit 10.000 Euro dotiert. Einer der drei Preisträger in diesem Jahr ist das Unternehmen Havelmi eG aus Brandenburg an der Havel. Havelmi erhält den Innovationspreis für eine vegane Joghurtalternative aus Hafer und probiotischen Kulturen. " mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 haben die Freien Wähler mit 9,5 % der Wählerstimmen ein stabiles und solides Wahlergebnis erreicht. Die gewählten Stadtverordneten haben vereinbart, auch in der künftigen Stadtverordnetenversammlung als Fraktion zusammenzuarbeiten. Der Fraktion werden wie bisher Marco Bergholz, Torsten Blume, Norbert Langerwisch, Niklas Stieger und Dirk Stieger angehören." mehr

Die Grünen im Brandenburger Landtag haben folgende Erklärung veröffentlicht: In einem öffentlichen Fachgespräch hat die Fraktion in dieser Woche mit Experten diskutiert, welche möglichen Änderungen es braucht, damit die Verwaltungsdigitalisierung in Brandenburg endlich vorankommt. Als Grundlage dienten die Ergebnisse eines Impulspapiers, welches im Auftrag der Fraktion durch das Fraunhofer FOKUS Institut erstellt wurde. Der Vorsitzende Benjamin Raschke sagt dazu: "Mit dem Stand der Digitalisierung im Land können und dürfen wir nicht zufrieden sein." mehr

René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Am 25. Juni 2024 hat sich die Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel konstituiert. Die neue Fraktion wird von René Kretzschmar als Fraktionsvorsitzendem geführt. Weitere Mitglieder der Fraktion sind Jan Ole Teichmann, der jüngste Stadtverordnete in Brandenburg an der Havel, und Christin Willnat, welche gleichzeitig Kreisvorsitzende ist." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach intensiven Gesprächen und einer klaren Übereinkunft über unsere politischen Ziele und Werte haben sich die Mitglieder der CDU entschieden, ihre Kräfte zu bündeln und gemeinsam in der Stadtverordnetenversammlung aufzutreten. An der Spitze der Fraktion werden neben Dr. Dietlind Tiemann als Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. med. Birgit Didczuneit-Sandhop und Jean Schaffer stehen." mehr

Axel Brösicke (AfD) erklärt: "Mit 13 eigenen und 3 parteilosen Kandidaten war die AfD zur Kommunalwahl in Brandenburg an der Havel angetreten. Waren wir in der vergangenen Legislaturperiode mit 7 Stadtverordneten drittstärkste Fraktion, ging die AfD bei der Kommunal- und Europawahl als klarer Sieger hervor und konnte ihr Wahlergebnis von 2019 noch einmal stark verbessern." mehr

Der Freie Wähler-Stadtverordnete Norbert Langerwisch erklärt: "Fast alle Plakate sind von den Masten entfernt, Aufsteller verschwinden aus dem Stadtgebiet. Die Parteien und politische Gruppierungen haben schnellstmöglich wieder den Normalzustand in der Stadt hergestellt sehr wohl wissend, dass in wenigen Wochen für die Landtagswahl in Brandenburg wieder an allen Masten und mit vielen Aufstellern geworben wird. Am 19. Juni traf sich der städtische Wahlausschuss, um für die Kommunalwahlen ein Endergebnis festzustellen." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: “Auf der ersten Fraktionssitzung in der neuen Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung wurde am Dienstagabend Daniel Keip einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Nachdem die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 für die SPD ein Stimmenzuwachs von 4.444 Stimmen und damit einen zusätzlichen Sitz in der SVV erbracht hat, startet die Fraktion mit ihren nun neun Stadtverordneten mit Freude und Zuversicht in die Arbeit für Brandenburg an der Havel.” mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Ende eines langen Wahlabends - der bis in die Morgenstunden des Folgetages andauerte - haben wir Freie Wähler ein gutes, ein solides Ergebnis erhalten. Wir werden wie bisher auch künftig mit 5 Stadtverordneten in der SVV vertreten sein und können daher nahtlos unsere bisherige Arbeit fortsetzen." mehr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kreisverband der FDP Brandenburg an der Havel gibt bekannt, dass Renate Schneider nach vielen Jahren engagierter Arbeit als Vorstandsmitglied zurücktritt und den Weg für einen Generationswechsel frei macht. Sie überlässt den jungen Mitgliedern des Kreisverbands vertrauensvoll die Führung und freut sich über das aktive Engagement der neuen Generation. ´Ich werde den verjüngten Kreisvorstand sehr gern mit Rat und Tat unterstützen, aber man muss die Jugend auch mal machen lassen´, so Renate Schneider. mehr

Vor gut drei Wochen fand in Brandenburg ein landesweiter Aktionstag der Kita-Initiativen statt, bei dem über 270 Einrichtungen die Überarbeitung des Kitagesetzes forderten. In Brandenburg an der Havel machten Erzieherinnen mit Flaggen und Postkarten-Aktionen auf die Missstände aufmerksam. Die Initiative Kita-Kollaps rief unter anderem in Potsdam bei Demonstrationszügen dazu auf, den Notstand in der frühkindlichen Bildung zu beenden, die Finanzierung abzusichern und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Ab nächster Woche spitzt sich die Kita-Krise in Berlin weiter zu. mehr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Vielen Dank an die Brandenburgerinnen und Brandenburger für die umfangreiche Beteiligung zum Bürgerhaushalt 2024´, sagt Martina Marx von Bündnis 90/Die Grünen. ´Es war ja ein Testlauf und es war nicht abzusehen, dass der Bürgerhaushalt auf so viel Interesse gestoßen ist. Es waren so viele gute Ideen, dass nicht alle Vorschläge ...". mehr

Andreas Erlecke (CDU) erklärt: "Zufrieden mit ihrer Lebenssituation in Brandenburg an der Havel sind die Seniorinnen und Senioren. Dies kam beim „Café 3K – Kaffee - Kuchen -Kommunales“ heraus. Die Senioren Union hatte in das Café Öz in der Werner- Seelenbinder- Straße eingeladen. 30 Seniorinnen und Senioren diskutierten dort über die Lebenssituation im Stadtteil Nord und andere kommunalpolitische Fragen." mehr

Axel Brösicke (AfD) erklärt: "Es ist Wahlkampf in Brandenburg. Diesen erkennt man nicht nur an den vielen Plakaten, die an den Laternen hängen, sondern auch daran, dass so manche Partei plötzlich mit überraschenden Beschlussvorlagen in der Stadtverordnetenversammlung aufwartet. So reichte die CDU-Fraktion in Brandenburg zur letzten SVV, ohne wie üblich durch die Fachausschüsse zu gehen, und pünktlich kurz vor der Kommunalwahl zwei Anträge ein, die sich mit der unkontrollierten Masseneinwanderung befassten." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: “Am Montag haben sich fünf CDU-Fraktionsvertreter bei Klaus Dölle zum Stand der ´Manhattan Disco´ erkundigt. Ralf Dieckmann setzt sich seit Jahren dafür ein, dass unsere Jugendlichen und jungen Erwachsenen endlich wieder eine vernünftige Disco bzw. einen Club vor Ort haben. Der Standort am Bahnhof bietet gerade für Eltern viele Vorteile: Kurze Wege innerhalb der Stadt und die gute ÖPNV Anbindung. Gemeinsam mit Birgit Didczuneit-Sandhop, Dietlind Tiemann, Thomas Krüger und Walter Paaschen…” mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Nicht zum ersten Mal trafen wir uns am Strand des Wendseeufers in Plaue, diesmal jedoch in Begleitung der Volleyballer und Volleyballerinnen des VV Märkischer Adler Kirchmöser´, berichtet Lydia Jordan, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Kirchmöser/ Plau. ´Gemeinsam reinigten wir den Strand... mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die heutige Ankündigung, dass die BSG Stahl Brandenburg einen Antrag für Fördermittel zur Errichtung eines neuen Kunstrasenplatzes stellen kann, wird von uns mit Freude aufgenommen´, sagt Fraktionsvorsitzender Jean Schaffer. ´Wir haben beim Beschluss zum Haushalt 2024 bereits mit unserem Änderungsantrag dafür gesorgt, dass auch kommunale Mittel von bis zu 350.000 EUR als Ergänzung zu Fördermitteln aus dem Goldenen Plan bereitstehen.´" mehr

Der Stadtverordnete Andreas Kutsche (BSW / Bürger für Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit) erklärt: "Wir vom Bündnis Sahra Wagenknecht bzw. als Bürger für Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit sind der Meinung, dass die Stadt ein attraktives Freizeitbad mit integrierter Sportstätte benötigt. Ausschließlich eine Sportstätte daraus zu machen, findet nicht unsere Zustimmung." mehr

Dennis Richter (CDU) erklärt: "Unser Marienbad braucht neue Impulse. Das in die Jahre gekommene Sport- und Freizeitbad muss auf einen modernen Stand der Technik gebracht werden. Schritt für Schritt fordern wir die technische Runderneuerung des Bades, ohne dem geht es nicht. Das jedoch aus einem Schwimmbad keine Therme wird spricht für sich, daher müssen neue Ideen her." mehr

Wirtschaft, Bildung, Sicherheit, Soziales - welche Partei verfolgt welche Ziele? Was stellen sich die Lokalpolitiker für Brandenburg an der Havel vor, welche konkreten Ideen gibt es und wo hagelt es nur Phrasen? Am 9. Juni haben die Havelstädter wieder die Möglichkeit, an der Wahlurne über die Entwicklung ihrer Stadt mitzubestimmen. Dazu gehört aber auch: man sollte sich im Vorfeld gut informieren. Daher gibt es hier … mehr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Der Angriff auf einem Europapolitiker beim Plakatieren in Dresden hat mit Recht in breiten Teilen der Bevölkerung Empörung hervorgerufen. Es werden viele Beispiele genannt – im übrigen auch im Land Brandenburg – wo Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker bedroht und beleidigt wurden. Dazu gehören auch Sachbeschädigungen von Plakaten, die permanent zunehmen. Das ist nicht normal und dagegen müssen Polizei und Justiz auch vorgehen." mehr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) hat folgenden Bericht veröffentlicht: "Circa 300 aus vielen Ländern der Welt nach Brandenburg an der Havel gekommene Personen werden derzeit an der Akademie Seehof am Neustadt Markt 7/8 beim Erlernen der deutschen Sprache unterstützt. Bis zu 900 Unterrichtseinheiten unterrichten 10 Dozenten die von der Ausländerbehörde/dem Jobcenter/der Agentur für Arbeit oder dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zugewiesenen Personen. Die deutsche Sprache ist eine Grundvoraussetzung, um auf den Arbeitsmarkt in Deutschland zurechtzukommen.  mehr

Mittwochnachmittag. Die Sonne scheint in die Bollmannpassage. Mitarbeiter des stadtpolitischen Netzmagazins “stadtpolitik.org” richten nochmal die Wahlplakate zur Europawahl, auf denen “Wohlstand” und “Freiheit” steht. Die Mitarbeiter des Percurana-Pflegedienstes decken Tische mit Kaffeetassen und Kuchentellern. 11 Senioren sitzen im Hof an den Tischen und warten auf Dr. Christian Ehler, der für die CDU und das Land Brandenburg zur Europawahl am 9. Juni antritt. Der EU-Politiker wird begrüßt durch Aaron Boldt von “stadtpolitik.org”, der die Veranstaltung moderiert. Mit dabei ist auch Andreas Erlecke, der Kreisgeschäftsführer der CDU.   mehr