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Freie Wähler: "Schutz der menschlichen Gesundheit zwingt zum Handeln."

Stadtpolitik / 17.11. / 08:30 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die reinen Zahlen beeindrucken: Studien aus den Jahren 2001 bis 2010 belegen, dass in Berlin etwa 1.400 Menschen jährlich zusätzlich allein hitzebedingt gestorben sind. Im Hitzesommer 2003 wurden in Europa ca. 70.000 zusätzliche Todesfälle registriert. Besonders betroffen sind ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und kleine Kinder. Auch Menschen, die im Freien oder in schlecht belüfteten Räumen arbeiten, leiden unter zunehmenden Hitzephasen." mehr | 12 Kommentare

Doppelspitze mit Claudia Sprengel und René Kretzschmar / Linke wählen neuen Kreisvorstand

Stadtpolitik / 16.11. / 21:17 Uhr

Die Linken haben am heutigen Sonnabend auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dazu erklärt Pressesprecherin Dr. Uta Sändig: "Als Vorsitzende in einer Doppelspitze wurden René Kretzschmar (mit 92,45%) und Claudia Sprengel (mit 88,68 %) gewählt. Einer der beiden vorherigen Vorsitzenden, Andreas Kutsche, verzichtete wegen mehrerer ausgeübter Funktionen - er ist seit der Kommunalwahl auch Stadtverordneter - auf eine erneute Kandidatur." mehr | 12 Kommentare

Freie Wähler: "Problem wurde angegangen und gelöst"

Stadtpolitik / 15.11. / 08:24 Uhr

Marco Bergholz von den Freien Wählern hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit dem 10.11.2019 berichteten wir von den Problemen mit der Ampelschaltung an der Kreuzung Wilhelmsdorfer Straße/ Göttiner Straße und unserer Anfrage 330/2019 an die Stadtverwaltung. Die Stadtverwaltung hat mir mitgeteilt, dass dieses Problem angegangen und gelöst wurde. Ein Dank von unserer Seite an die Verwaltung. Es ist schön zu sehen, dass Politik auch auf dem kurzen Weg funktionieren kann."

Bergholz: "Für ein Ende des Staus an der Kreuzung Wilhelmsdorfer/Göttiner Straße"

Stadtpolitik / 10.11. / 11:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Es ist der alltägliche Wahnsinn der jeden Morgen und jeden Nachmittag für einen Stau an der Kreuzung Wilhelmsdorfer Straße/Göttiner Straße führt. Ich wurde von einem Bürger angesprochen der diesen Bereich aus Wilhelmsdorf kommend jeden Tag in beide Richtungen passieren muss. Er berichtet folgendes über die Ampelanlage: Die Grünphase der Wilhelmsdorfer Straße... mehr | 15 Kommentare

Grüne: "Bedauerlich, dass unser Oberbürgermeister sich nicht um eine für alle Beteiligten zielführende Lösung bemüht hat"

Stadtpolitik / 02.11. / 15:25 Uhr

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Martina Marx erklärt: "Obwohl der Petitionsausschuss Anfang Oktober noch mit den Stimmen der CDU der Petition zugestimmt hatte, hat die Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch mit den Stimmen von CDU, AFD, Freien Wählern, und FDP die von mehr als 1400 Menschen unterzeichnete Petition zum Erhalt des 140 Jahre alten Baumes in der Lindenstraße abgelehnt. Der große Baum wird gefällt." mehr | 19 Kommentare

Linke: "Oder trickst die Stadt schon wieder?"

Stadtpolitik / 01.11. / 07:01 Uhr

Andreas Kutsche (Linke) erklärt: "Das zur Entwicklung des Packhofsgeländes eingerichtete Werkstattgremium soll einer Petition zu Folge öffentlich tagen. Wir als DIE LINKE. in der SVV stimmten für diese Idee. Die eingebrachten Vorschläge sind mehrheitlich von Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt öffentlich eingebracht worden. Somit erschließt sich für uns nicht wirklich, dass das Gremium nichtöffentlich tagen soll. Nunmehr gibt es den Beschluss, dass nach einer 120 minütigen nichtöffentlichen Sitzung eine Pressekonferenz im Anschluss stattfindet." mehr | 9 Kommentare

Stieger: "Vernünftige Lösung ist greifbar. Autobahnumleitungsverkehr muss nicht durch die Stadt"

Stadtpolitik / 29.10. / 13:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein Verkehrsunfall am frühen Nachmittag auf der BAB 2 in Richtung Berlin zwischen den Abfahrten Ziesar und Wollin: Da ist der Verkehrskollaps in der Ziesarer- und Wilhelmsdorfer Landstraße vorprogrammiert. Dazu noch die Bahnübergänge an der Planebrücke und am alten Schlachthof. Ein Albtraum. Was kann da helfen? Was ist insbesondere realistisch?" mehr | 11 Kommentare

CDU: Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt möglich / Jean Schaffer: „Wir wollen kein zweites Loch“

Stadtpolitik / 22.10. / 14:43 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit der begonnenen Gestaltung des ehemaligen Flakowski-Kaufhauses einschließlich des Geländes bis zur Lindenstraße ist ein zentrales Projekt der Stadtentwicklung auf dem Weg gebracht worden. Wir begrüßen und unterstützen die Umsetzung dieses Projektes´, so Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Die begonnene Investition ist auch eine Impulsentwicklung in unserem Oberzentrum." mehr | 18 Kommentare

SPD: "Die Wahlversprechen zu erfüllen ist Kern unseres Handelns"

Stadtpolitik / 21.10. / 16:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Unser Kommunalwahlprogramm ist die Richtschnur unserer politischen Arbeit´, sagte Fraktionschefin Britta Kornmesser am Sonnabend in ihren einführenden Worten zu einer mehrstündigen Klausur der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Sie erinnerte an die handgeschriebenen SPD-Wahlplakate vom Frühjahr, auf denen die Genossen ihre Wahlversprechen veröffentlicht hatten. Diese seien jetzt umzusetzen." mehr | 25 Kommentare

SPD: Ehrung für Hubert Borns

Stadtpolitik / 17.10. / 08:30 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 21.9. fand die Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+, in der alle Genossen ab 60 Jahren organisiert sind, statt. Im Mittelpunkt der eintägigen Konferenz standen die Analyse des Ergebnisses der Landtagswahl und mögliche Konsequenzen für die künftige politische Arbeit sowie die Vorbereitung der Bundeskonferenz Ende Oktober in Köln. Außerdem fand ein Festakt zum 25jährigen Jubiläum von SPD 60plus Brandenburg statt." mehr | 1 Kommentar

Linke: Infostand zum Tag für die Beseitigung der Armut

Stadtpolitik / 13.10. / 15:01 Uhr

Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Kommenden Donnerstag, dem 17. Oktober, wird in zahlreichen Ländern der Welt der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut begangen. Als Kreisverband der LINKEN wollen wir den Tag mit einem Infostand und kleinen Aktionen auf dem Neustädtischen Markt würdigen." mehr | 5 Kommentare

Linke: Chancengleichheit darf keine Seifenblase bleiben!

Stadtpolitik / 11.10. / 16:00 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Heute ist Weltmädchentag, ein Tag, der die Gleichstellung von Mädchen in den Fokus rückt. Auch in Brandenburg an der Havel wird dieser Tag,wie in vielen anderen Städten weltweit, begannen. Der Weltmädchentag erinnert an das Versprechen der Gleichstellung, die nach UN-Beschluss..." mehr | 3 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 26.09. / 12:03 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern und FDP sind online. mehr | 2 Kommentare

Freie Wähler: Beschlussantrag für Bürgerwald eingereicht

Stadtpolitik / 13.09. / 08:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Was schenkt man eigentlich zum Jubiläum?´ - Warum nicht mal einen Baum. Offenbar so oder ähnlich entstand die in vielen Gemeinden bereits erfolgreich umgesetzte Idee eines ´Bürgerwaldes´. Dabei stellen Gemeinden Flächen zur Verfügung und geben konkrete Regeln vor, um das Anpflanzen von ´Geburtstagsbäumen´ oder ´Jubiläumsbäumen´ zu ermöglichen. Und das Interesse ist groß, müssen oft die Flächen schnell erweitert werden." mehr | 6 Kommentare

Jumpertz: "Jetzt beginnt die Arbeit. Wir freuen uns darauf"

Stadtpolitik / 04.09. / 12:44 Uhr

SPD-Stadtchef Werner Jumpertz hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Wahlsonntag ist vorbei. Britta Kornmesser hat für die SPD das Direktmandat in unserem Wahlkreis gewonnen. Das ist ihr Lohn für eine jahrelange kommunalpolitische Arbeit in und außerhalb der Stadtverordnetenversammlung, für ihre Orientierung an der Sache und an Inhalten, für ihr Zugehen auf die Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt auch für ihre Stand- und Charakterfestigkeit bei übler Nachrede ..." mehr | 4 Kommentare

CDU: "Ergebnis der Landtagswahl ist unbefriedigend"

Stadtpolitik / 02.09. / 12:01 Uhr

Zum gestrigen Wahlergebnis erklären die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann und der Landtagskandidat Jean Schaffer: "´Als CDU der Stadt Brandenburg an der Havel haben wir mit unserem Kandidaten Jean Schaffer zwar 3 Prozent mehr als der Landesdurchschnitt geholt, dennoch ist das Ergebnis der Landtagswahl für uns als CDU Brandenburg an der Havel unbefriedigend.´" mehr | 19 Kommentare

Linke: "Warum der 1.9. ein besonderer Wahlsonntag ist"

Stadtpolitik / 29.08. / 09:28 Uhr

Dr. Uta Sändig (Linke) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der kommende Wahlsonntag findet zu einem bedeutsamen Datum statt: Am 1. September feiern wir den Weltfriedenstag, dessen Motto in diesem Jahr lautet: ´Gute Politik steht im Dienst des Friedens.´ Dazu erklärt Andreas Kutsche, Direktkandidat der LINKEN für den Wahlkreis 17: ´80 Jahre nach dem Überfall auf Polen und damit dem Beginn des verheerendsten Krieges der Menschheitsgeschichte sind Parallelen erkennbar zum Geist ..." mehr | 13 Kommentare

Freie Wähler: "Top-sanierte Wohnhäuser mit Gehwegen von vor 40 Jahren"

Stadtpolitik / 27.08. / 09:50 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf Einladung von Bürgern aus Kirchmöser-Dorf waren der Landtagskandidat der Freien Wähler (FW) Norbert Langerwisch sowie weitere Fraktionsmitglieder der Stadtfraktion und Mitglieder der FW 22.8. in Kirchmöser-Dorf. Mit dort wohnenden Bürger und der Vorsitzenden der dortigen Wohnungsbaugenossenschaft, Frau Geschke, wurde bei Gesprächen...". mehr | 11 Kommentare

Linke: Arbeitseinsatz am Karl Marx-Denkmal

Stadtpolitik / 24.08. / 08:00 Uhr

Heidi Hauffe (Linke) erklärt: "Es wurde wieder Zeit, dass sich die Mitglieder der Basisorganisation (BO) DOM aufmachten, um sich der gärtnerischen Pflege der Umgebung des Karl Marx Denkmals zu widmen. Zum zweiten Mal in diesem Jahr waren wir gestern vor Ort, um den Karl Marx Gedenkstein und das unmittelbare Umfeld zu säubern, das Unkraut zu beseitigen und das zu tun, was uns nötig erschien." mehr | 13 Kommentare

Schaffer: "Ausbildungsnachwuchs gesichert"

Stadtpolitik / 23.08. / 11:09 Uhr

Der Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat der CDU erklärt: "In den vergangenen Monaten war das Thema der Landesfachklassen ein sehr wichtiges und zukunftsprägendes Thema. Vertreter des OSZ ´Gebrüder Reichstein´ baten in der CDU- Fraktion um Unterstützung zur Unterbringung der Auszubildenden der Landesfachklassen. Hintergrund war die Nichtverlängerung der Unterbringungsverträge im Wohnheim in der Caasmannstraße." mehr | 2 Kommentare

AfD: Mehr als 300 Besucher beim Familienfest

Stadtpolitik / 22.08. / 11:00 Uhr

Klaus Riedelsdorf (AfD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die beiden Landtagskandidaten der AfD, Lars Hünich und Axel Brösicke, ziehen eine positive Bilanz des Familienfests, das die AfD am Sonntag auf dem Neustädtischen Markt organisiert hatte. Über 300 Brandenburger und Interessenten aus umliegenden Gemeinden waren der Einladung gefolgt. Darunter auch viele Kinder, die ganz offensichtlich viel Spaß hatten." mehr | 103 Kommentare

Schaffer: "Schluss mit den Bildungsexperimenten"

Stadtpolitik / 21.08. / 12:02 Uhr

Der Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat der CDU, Jean Schaffer, zeigt sich unzufrieden mit dem Ergebnis des letzten Bildungsmonitors und sieht kurzfristigen Handlungsbedarf. Er erklärt: "´Die letzte Studie des INSA-Bildungsmonitors ist gerade wieder erscheinen. Diese ist ein Gradmesser der Bildung im Vergleich der Bundesländer. Das Land Brandenburg findet sich unverändert auf dem vorletzten, dem 15. Platz wieder. Die SPD hat seit 25 Jahren die Verantwortung für das Bildungsministerium in unserem Land."

mehr | 0 Kommentare

AfD lädt zum Familienfest

Stadtpolitik / 17.08. / 10:11 Uhr

AfD-Kreischef Ulf Insel hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am morgigen Sonntag findet das Familienfest der AfD Brandenburg um 15 Uhr auf dem Neustadt Markt statt. 2 Wochen vor der Landtagswahl am 1.9. kommt die AfD Brandenburg in unsere Stadt und feiert mit den Bürgern und ihren Familien ein fröhliches aber auch informatives Fest. Als Redner begrüßen wir auf unserer Bühne den Vorsitzenden der AfD Bundestagsfraktion Dr. Alexander Gauland, den Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, Dennis Hohloch und die Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio und Steffen Kotre."

Linke: "AG Senioren trifft Andreas Kutsche"

Stadtpolitik / 15.08. / 07:10 Uhr

Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Der Versammlungsraum in der Geschäftsstelle der LINKEN fasst etwa 25 Teilnehmer und die Stühle waren am 14.08. bis auf den letzten Platz besetzt. Eingeladen zu einem Meinungsaustausch mit Andreas Kutsche, dem Direktkandidaten Wahlkreis 17 für die Landtagswahl, hatte die AG Senioren der LINKEN." mehr | 4 Kommentare

Kutsche: "Keine Geschenke an die Hohenzollern"

Stadtpolitik / 12.08. / 06:39 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel sammelte gestern am Salzhofufer Unterschriften für das Volksbegehren ´Keine Geschenke den Hohenzollern´. Die Erben der Hohenzollern und ihr Sachwalter Georg Friedrich Prinz von Preußen fordern Entschädigungen vom Staat, Kunstwerke, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, ein Museum, das..." mehr | 20 Kommentare

Blumenthal und Bartolain: Mit dem grünen Wahlkampfbus unterwegs

Stadtpolitik / 10.08. / 08:19 Uhr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Samstag und Sonntag sind Vincent Bartolain (Direktkandidat im Wahlkreis 16, von Bündnis 90/Die Grünen) und René Blumenthal (Direktkandidat im Wahlkreis 17, von Bündnis 90/Die Grünen) in ihren Wahlkreisen 16 und 17 unterwegs." mehr | 11 Kommentare

Freie Wähler: "Machen wir endlich, was möglich ist!"

Stadtpolitik / 08.08. / 07:56 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Sah es zunächst so aus, als würde die August-SVV wegen ´Arbeitsmangel´ ausfallen, so liegen jetzt doch von einigen Fraktionen Anträge zur Befassung der Stadtverordnetenversammlung vor. Zu dem Beschlussgegenstand ´Wir stärken Mobilität und Tourismus - Neue Angebote schaffen´ haben auch die Freien Wähler einen komplexen Beschlussantrag in die SVV eingebracht." mehr | 30 Kommentare

Freie Wähler mit neuem Sprecherrat

Stadtpolitik / 06.08. / 11:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach dem erfolgreichen Abschneiden der Listenvereinigung der Freien Wähler und der Gartenfreunde zur Kommunalwahl kam am Montag die Mitgliederversammlung der Freien Wähler zusammen, um einen neuen Sprecherrat zu wählen. Zunächst hat sich die Mitgliederversammlung dafür entschieden, künftig einen aus drei Mitgliedern bestehenden Sprecherrat zu bilden." mehr | 2 Kommentare

Schaffer: "Gesundheitsversorgung der Zukunft - Mobile Untersuchungen als Chance begreifen"

Stadtpolitik / 02.08. / 09:18 Uhr

Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Jean Schaffer erklärt: "Die derzeitige medizinische Forschung und Entwicklung läßt uns Menschen immer älter werden. Eine Erhebung des Statistischen Bundesamtes zur demographischen Entwicklung in Deutschland bestätigt diese Aussage. So wird die Lebenserwartung einer 2020 geborenen Frau 84,1 Jahre, die eines Mannes zum gleichen Geburtszeitpunkt 79,1 Jahre betragen. Tendenz weiter steigend." mehr | 35 Kommentare

Freie Wähler: "Kleine Dinge, die das Leben leichter machen"

Stadtpolitik / 16.11. / 16:44 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem in der Einsteinstraße der Gehweg in Richtung Altstädtischer Friedhof erneuert worden war, stellte sich alsbald ein neues Problem ein. Der nun gut begehbare Weg weist bis zur Straßenkante einen schmalen Grünstreifen auf. Wer den neuen Gehweg aus den Wohnquartieren z.B. in Richtung Magdeburger Landstraße (zur Straßenbahn) nutzen wollte, der musste diesen Grünstreifen überwinden. mehr | 4 Kommentare

SPD: "Unsere Stadt braucht eine weitere moderne Sporthalle für den Freizeit- und Schulsport"

Stadtpolitik / 14.11. / 10:50 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Sporthallenkapazitäten in unserer Stadt reichen nicht aus. Zu dieser Auffassung sind Mitglieder der SPD-Fraktion nach einem Gespräch mit Vertretern des Stadtsportbundes sowie Kontakten mit Vorständen unterschiedlicher Sportvereine gelangt. Das Problem ist nicht neu. Im Winterhalbjahr benötigen Sportvereine, die sonst im Freien unterwegs sind, Trainingszeiten in den Sporthallen der Stadt." mehr | 5 Kommentare

Kampe: "Kein Herz für Rentner!"

Stadtpolitik / 03.11. / 15:33 Uhr

Der AfD-Stadtverordnete Wolfgang Kampe erklärt: "Mit absoluter Mehrheit wurde der Antrag der AfD Fraktion: Senkung des Seniorenticket von 340 auf 140 Euro im Jahresabonnement, abgelehnt. Dieser Antrag findet bei den Brandenburgern sehr positiven Anklang. Er beinhaltet viele Veränderungen für die Stadt Brandenburg: Verschiebung des motorisierten Individualverkehrs in den ÖPNV, trägt zur Verkehrsberuhigung bei, reduziert den Schadstoffausstoß (Hauptthema der Grünen Partei) und Stärkung des ÖPNV." mehr | 27 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 01.11. / 12:17 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD und Grünen sind online. mehr | 1 Kommentar

Linke: "Soziale Kälte in Brandenburg? – Kein freier Eintritt in den Sommerferien ins Marienbad"

Stadtpolitik / 31.10. / 12:00 Uhr

 Andreas Kutsche (Linke) erklärt: "In Fachkreisen hat man bundesweit festgestellt, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder nachlasse. Diese hänge auch mit den finanziellen Möglichkeiten der Eltern zusammen. Zudem belegten Studien, dass viele Kinder sich zu wenig bewegen. Dies nahmen wir u.a. zum Anlass, einen Antrag in die SVV einzubringen. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass ein freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren mehrheitlich nicht gewollt ist." mehr | 9 Kommentare

Freie Wähler: "Urnengemeinschaftsgrabstätte auf dem Friedhof Wilhelmsdorf kommt."

Stadtpolitik / 28.10. / 08:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Durch Bewohner des Stadtteils Eigene Scholle/Wilhelmsdorf, insbesondere auch durch den dortigen Bürgerbeirat, wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass großes Interesse daran besteht, auf dem Friedhof Wilhelmsdorf auch eine Urnengemeinschaftsgrabstätte auszuweisen. Dabei besteht sowohl der Wunsch nach einer Urnengemeinschaftsgrabstätte in Rasenfeldern ohne Namenskennzeichnung und nach einer Urnengemeinschaftsgrabstätte in Rasenfeldern mit Namenskennzeichnung." mehr | 0 Kommentare

SPD: "Ortsverein Neustadt stimmt für den Erhalt der Linde in der Lindenstraße"

Stadtpolitik / 22.10. / 09:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD Ortsverein Neustadt in Brandenburg an der Havel unterstützt die von Andrea Martin initiierte Petition ´Lasst uns die Linde retten´. Die 140 Jahre alte Linde in der Lindenstraße darf nicht gefällt werden." mehr | 14 Kommentare

Grüne: „Lasst uns die Linde retten“

Stadtpolitik / 18.10. / 14:00 Uhr

Martina Marx und Klaus Hoffmann (Grüne) erklären: "Unsere Fraktion begrüßt die Petition der Bürgerinitiative und hat in den vergangenen Tagen Akteneinsicht zu dem Thema genommen. Wir bedauern, dass die Verwaltung bei den zahlreichen Gelegenheiten zur Vorstellung des Projektes im Stadtentwicklungsausschuss und im Denkmal- und Sanierungsbeirat nicht ausreichend informiert hat. Die Änderung des Stadtgrundrisses durch den Verkauf öffentlichen Straßenraumes und die damit verbundene Fällung der großen Linde wurde nie vorgetragen." mehr | 15 Kommentare

Vortrag zum Klimawandel beim AfD-Stammtisch

cg1 / 17.10. / 08:29 Uhr

Der nächste Stammtisch der AfD findet am Freitag, 18.10., um 19 Uhr in der Pinte statt. Der Bundestagsabgeordnete Steffen Kotrè referiert zum Thema Klimawandel.

SPD: Umleitungsstrecke für die A2 dringend erforderlich

Stadtpolitik / 11.10. / 18:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: " ´Wir wollen eine Umleitungsstrecke entlang der Bundesautobahn 2´, so die SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Britta Kornmesser. Anlass war ein weiterer tragischer LKW-Unfall heute am Morgen, der zur Sperrung der Fahrbahn in Richtung Berlin führte. Es könne nicht sein, dass die Umleitungsstrecke der Autobahn 2 durch das Stadtgebiet von ..." mehr | 18 Kommentare

Linke: Stille Andacht für die Opfer von Halle

Stadtpolitik / 10.10. / 15:35 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Entsetzen und Fassungslosigkeit haben wir von dem feigen Anschlag in Halle erfahren. Wir drücken den Opfern und deren Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aus. René Kretzschmar: ´Das entsetzliche Attentat am höchsten jüdischen Feiertag, dem Versöhnungsfest, zeigt, wie sich unsere Gesellschaft verändert. Aus Worten werden Taten...". mehr | 43 Kommentare

CDU: Begrüßen Aufnahme von Koalitionsgesprächen

Stadtpolitik / 20.09. / 12:10 Uhr

Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann und Oberbürgermeister Steffen Scheller erklären: „Wir begrüßen den Abschluss der Sondierungsgespräche und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung unter Beteiligung der CDU. Für die CDU wichtige Inhalte finden sich als Ergebnis der Sondierungen wider, z.B. die Stärkung des ländlichen Raums durch Erhalt von Schulen, die Stärkung von Polizei und Justiz sowie die Überarbeitung des Landesentwicklungsplans." mehr | 15 Kommentare

Freie Wähler: "Neue Verkehrskonzepte nicht ohne die Bürger"

Stadtpolitik / 12.09. / 11:42 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung befassen sich gegenwärtig mit einer Vielzahl von Anträgen zur Verkehrsentwicklung. Dabei geht es u.a. um die zeitweilige Sperrung des Durchgangsverkehrs in der Steinstraße in der Freiluftsaison ab 18 Uhr (219/2019), um weiteren Parkraum für die Innenstadt (222/2019) und um die Verkehrsberuhigung der historischen Innenstadt (240/2019). Schnell wurde deutlich, dass dieses Format der Ausschussberatungen nicht ausreichend..." mehr | 4 Kommentare

AfD: Wünschen uns von Britta Kornmesser "erheblich mehr Engagement" als es Ralf Holzschuher an den Tag gelegt hat

Stadtpolitik / 03.09. / 08:32 Uhr

Klaus Riedelsdorf (AfD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Axel Brösicke als Direktkandidat hat die AfD Brandenburg an der Havel ihr bisher bestes Erst- und Zweitstimmenergebnis erzielt und ist in unserer Stadt, ebenso wie im ganzen Land, zweitstärkste Kraft geworden. Wir bedanken uns bei allen, die uns gewählt haben." mehr | 55 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 29.08. / 14:25 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD und Freien Wählern sind online. mehr | 1 Kommentar

AfD: "Was wir uns 1989 erträumt haben, steht in vieler Hinsicht noch aus."

Stadtpolitik / 28.08. / 17:14 Uhr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende und Landtags-Direktkandidat Axel Brösicke (WK 17) sowie sein Mitstreiter Lars Hünich (Direktkandidat WK 16) erklären zum Leserbrief [Nicht mit uns - gegen den Missbrauch der Friedlichen Revolution 1989 im Wahlkampf]: "Tatsächliche oder vermeintliche Bürgerrechtler der ehemaligen DDR verwahren sich dagegen, dass die AfD die Friedliche Revolution für ihren Wahlkampf ´missbraucht´. ´Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und offene Grenzen´ seien die Ziele der Revolution gewesen." mehr | 82 Kommentare

Freie Wähler fordern: "Weiterentwicklung und infrastrukturelle Verbesserung des Friedhof Wilhelmsdorf"

Stadtpolitik / 26.08. / 13:26 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Die Eigene Scholle ist das in Brandenburg an der Havel mit Abstand am schnellsten wachsende Wohngebiet. Aus diesem Grund ist es unabdingbar die infrastrukturelle Entwicklung in diesem Bereich voranzutreiben.“ mehr | 16 Kommentare

SPD: „Fortsetzung folgt.“ Die Halbinsel Wusterau soll wieder zugänglich sein

Stadtpolitik / 23.08. / 13:21 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wusterau öffnen´, konnte man im Mai auf SPD-Plakaten zur Kommunalwahl lesen. Manch einer belächelte die SPD damals, dass sie ihre Plakate mit der Hand beschriftete. Es war uns aber sehr ernst. Denn darüber stand: ´Hierfür setzen wir uns ein.´ Für jeden Stadt- und Ortsteil hatte die SPD ein individuelles Wahlprogramm erarbeitet. Am Mittwoch wurde in Kirchmöser das Projekt ´Wusterau öffnen´ nun in Angriff genommen." mehr | 25 Kommentare

Schaffer: "CDU steht für Investitionen in Infrastruktur"

Stadtpolitik / 22.08. / 15:00 Uhr

Jean Schaffer (CDU) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Für uns als CDU sind Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt ein wichtiger Bestandteil für die erfolgreiche Zukunft unserer Stadt. Dazu zählen nicht nur die wichtigen Verkehrsvorhaben der Planeüberführung und des Bahnübergangs Wust, sondern auch die Unterhaltung von vorhandenen Straßen und Wegen.´" mehr | 8 Kommentare

Kornmesser: „Ein kostenloses Frühstück für Grundschulkinder bleibt mein Ziel“

Stadtpolitik / 21.08. / 12:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Britta Kornmesser, die SPD-Landtagskandidatin und Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel, will weiter für ein kostenloses Frühstück für Kinder an Brandenburger Grundschulen kämpfen." mehr | 28 Kommentare

SPD: "Wanderung auf der Halbinsel Wusterau"

Stadtpolitik / 19.08. / 09:13 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zu einer Wanderung, auf der seit vielen Jahren für die Öffentlichkeit gesperrten Halbinsel Wusterau, laden die SPD-Landtagskandidatin Britta Kornmesser und der neue Ortsvorsteher von Kirchmöser, Carsten Eichmüller (SPD) am Mittwochnachmittag, den 21.8. um 16 Uhr ein. Treffpunkt ist der Übergang zur Wusterau." mehr | 5 Kommentare

FDP: "Zug- und Bustaktung verbessern"

Stadtpolitik / 17.08. / 07:52 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP-Landtagskandidaten Marc Puhlmann (Wahlkreis 17) und Matti Karstedt (Wahlkreis 16) haben am Freitag beim ökologischen Verkehrsclub VCD in Brandenburg an der Havel Vorschläge für den Verkehr der Zukunft vorgestellt. ´Wir wollen den öffentlichen Verkehr attraktiver machen, damit mehr Menschen darauf umsteigen können´, erklärt Marc Puhlmann, welcher sich um das Direktmandat in Brandenburg an der Havel bewirbt. mehr | 5 Kommentare

Kornmesser: Am Neustädtischen Markt viel Zeit verloren

Stadtpolitik / 14.08. / 12:30 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Oberbürgermeister Steffen Scheller sich jetzt für eine Neugestaltung des Molkenmarktes/Neustädtischen Marktes ausspricht´, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. Nach Auffassung der Sozialdemokraten in Brandenburg an der Havel dürfen die zentralen Plätze einer Stadt nicht einfach ein Pflasterfeld bzw. Parkplatz sein – ohne jede Aufenthaltsqualität." mehr | 13 Kommentare

FDP: "90% der Händler wollen keine Sperrung"

Stadtpolitik / 10.08. / 14:38 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Zuge der angelaufenen Verkehrsdiskussion hat der FDP-Kreisverband etwas für Brandenburg noch manchmal Unübliches gemacht: Er fragte bei den später Betroffenen nach, wie sie die Ideen der Politiker denn finden und welche Auswirkungen diese bringen. ´Als vor einigen Wochen die Sperrung der Steinstraße thematisiert wurde war uns klar, hier darf nicht über die Köpfe der Gewerbetreibenden in der Innenstadt hinweg entschieden werden´, stellt die FDP-Kreisvorsitzende Janett Rickel klar."
mehr | 18 Kommentare

Linke: "Geschäftsleitung des Klinikums lenkt nicht ein! Güteverhandlung geplatzt!"

Stadtpolitik / 08.08. / 19:20 Uhr

Der heutigen Arbeitsgerichts-Verhandlung zum "Fall Kutsche" wohnten laut Linke-Sprecherin Uta Sändig viele Interessierte bei, die ihre Solidarität mit Andreas Kutsche demonstrierten. Dr. Andreas Bernig, der Linke-Direktkandidat für den Wahlkreis 16, erklärte dazu z.B.: "Der Verhandlungssaal im Arbeitsgericht war heute voll besetzt. Die Richterin war beeindruckt und fragte erst mal nach, wer alles da sei: verdi, DGB, Betriebsratsmitglieder, Beschäftigte des Klinikums, Stadtverband DIE LINKE, meine Wenigkeit und die katholische Antifa gaben sich zu erkennen." mehr | 12 Kommentare

Freie Wähler: Alexander Hold in der Stadt

Stadtpolitik / 07.08. / 08:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn am Donnerstag Alexander Hold - Freier Wähler und Vizepräsident des Bayerischen Landtages - unsere Stadt besucht, dann geht es um eine klare Botschaft: ´Mit den Freien Wählern klappt's!´So nach der letzten Landtagswahl in Bayern, wo die Freien Wähler jetzt in der Landesregierung mit gestalten." mehr | 20 Kommentare

Kutsche: "Schuleinführung oder Einschulung?"

Stadtpolitik / 02.08. / 10:01 Uhr

Andreas Kutsche, Vorsitzender und Direktkandidat der Linken, erklärt: "Sächsisch oder brandenburgisch, auf jeden Fall steht ein großes Ereignis bevor. Wenige Tage unserer Kinder sind so aufregend wie die Einschulung. Sicher haben Sie, so wie wir, schon lange vor dem Schulbeginn darüber gesprochen, und aus den Berichten von Schulkindern hat sich ihr Vorschulkind schon ein Bild gemacht." mehr | 1 Kommentar

SPD: Sonderprogramm für Sportstättensanierung hilft den Vereinen unserer Stadt

Stadtpolitik / 31.07. / 15:41 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit dem Sonderprogramm zur Sportstättensanierung haben wir ein wirksames Instrument für die Sportvereine geschaffen´, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung und Landtagskandidatin Britta Kornmesser. Im Rahmen dieses Programms können sich Sportvereine, die städtische Immobilien nutzen, um eine Förderung bei aufwändigen und kostenintensiven ..." mehr | 29 Kommentare