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FDP: "Verwaltung muss effektiv verhindern, dass sich solche Zustände wieder aufbauen"

Stadtpolitik / 22.03. / 13:46 Uhr

Der liberale Kommunalwahlkandidat Waldemar Bart erklärt: "Nachdem die FDP das Thema der stadtweiten Graffiti-Problematik mit dem Start eines Graffiti-Kataster ins Blickfeld der Öffentlichkeit brachte, freut es uns zu sehen, dass jetzt endlich auch die Reinigungstrupps unterwegs sind. Heute Vormittag waren die Beseitigungsarbeiten zum Beispiel am Trauerberg zu beobachten. Das ist ein gutes Signal für die Stadt. Hier muss aber mit deutlich mehr Nachdruck ... mehr | 6 Kommentare

Förster: "Einmal Stasi - immer Stasi?"

Stadtpolitik / 22.03. / 10:34 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Mit der ausdrücklichen Bitte, die jeweils neu gewählten Stadtverordneten der SVV Brandenburg an der Havel mögen die Überprüfung auf eine Tätigkeit als ´inoffizielle Mitarbeiter´ der Staatssicherheit beschließen, befassten sich mehr als 2 Jahrzehnte lang die unterschiedlichen politischen Lager in unserer Stadt. Sogenannte ´Persilscheine´ wurden en masse ausgestellt. Neugewählte Stadtverordnete, so wurde damals ..." mehr | 39 Kommentare

Kretzschmar: "Bleibt die Frage, ob man statt Leerstand eine alternative Nutzung der GU Fohrder Landstraße findet."

Stadtpolitik / 21.03. / 12:14 Uhr

René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Zur aktuellen Diskussion um die Belegung, die Wirtschaftlichkeit und alternative Nutzungsmöglichkeiten für Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in unserer Stadt erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Brandenburg an der Havel René Kretzschmar: Ich will zunächst empfehlen, sich an die Situation der Jahre 2015 und 2016 erinnern. Die Zuweisungszahlen von Asylbewerbern in unsere Stadt bewegten sich Woche für Woche im zweistelligen Bereich." mehr | 4 Kommentare

Nowotny: "Keine Chance für Lehrlingsunterkünfte?!"

Stadtpolitik / 19.03. / 16:02 Uhr

Herbert Nowotny (FDP) erklärt: "Man kann sich des Eindruckes nicht erwehren, der Stadt ist es eher lästig, das Problem intensiv anzugehen. Dabei gebe es mehrere gute Gründe dafür: 1. Sichert es den Schulstandort Brandenburg an der Havel und damit Arbeitsplätze für Brandenburger Lehrer und kurze Wege für Brandenburger Auszubildende. Und 2. Die ´ Gast´-Auszubildenden sind durchaus ein Wirtschaftsfaktor für Handel und Gastronomie in unserer Stadt." mehr | 11 Kommentare

Linke: Endlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Stadtpolitik / 17.03. / 18:02 Uhr

Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Am Montag ist wieder Equal Pay Day in Deutschland, der Tag bis zu jenem Frauen hierzulande arbeiten müssen, um den gleichen Lohn zu erhalten wie Männer im Jahr zuvor. Frauen bekommen im Schnitt immer noch 21% weniger Lohn als Männer. Das lässt ich nicht allein durch branchenbedingte Lohnunterschiede erklären, sondern auch im selben Job bekommen Frauen oft weniger." mehr | 26 Kommentare

Spiel-Bau: Schlosser / Schweißer (m/w) gesucht

Anzeige / 16.03. / 18:00 Uhr

Wir suchen zur Verstärkung unseres Teams Schlosser / Schweißer (m/w). Neugierig? Hier erfährst du mehr: [www.spiel-bau.de].

Linke: "Manchmal braucht es eben einen langen Atem, um zum Erfolg zu kommen."

Stadtpolitik / 15.03. / 13:01 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche erklären: "Ja, ich bin auch Gewerkschafterin, so Heidi Hauffe. Viele Jahre hier in der Stadt als Kreisvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und nun im Ruhestand als stellvertretende Vorsitzende in diesem Ehrenamt aktiv. Und ich freue mich natürlich über den kürzlich erfolgten Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder." mehr | 3 Kommentare

SPD: Lärmminderung durch „Bummelzonen“?

Stadtpolitik / 12.03. / 12:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Aktionsplan zur weiteren Lärmminderung Stufe 3 wurde vor kurzem von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro IVAS vorgestellt. Die hier 17 vorgeschlagenen Maßnahmen sollen durch die Stadtverordnetenversammlung im März beschlossen werden (Vorlagen Nr. 066/2019). Nach Durchsicht dieser Unterlage ist festzustellen, die umgesetzten Maßnahmen aus dem Aktionsplan 2 zur Lärmminderung von 2017 sind bisher an einer Hand abzählbar." mehr | 4 Kommentare

Freie Wähler als Rosenkavaliere unterwegs

Stadtpolitik / 09.03. / 08:02 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 8. März waren auch die Freien Wähler im Stadtgebiet unterwegs, um zum Internationalen Frauentag zu gratulieren. Der Internationale Frauentag hat eine lange und bewegende Geschichte, fand er doch bereits zum ersten Mal am 19. März 1911 statt. Damals ging es noch um das Wahlrecht für Frauen, heute eine Selbstverständlichkeit." mehr | 5 Kommentare

Freie Wähler: "Dauer-Ärgernis Nicolaiplatz beseitigen!"

Stadtpolitik / 08.03. / 13:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn sich die Teilnehmer der Nominierungsveranstaltung der Listenvereinigung von Freien Wählern und Gartenfreunden am Sonnabend mit dem Wahlprogramm zur Kommunalwahl im Mai 2019 befassen, dann wird es auch um die Beseitigung der Dauer-Stau-Stelle Nicolaiplatz gehen. Nach seiner Umgestaltung ist der bis dahin in seinen Abläufen klare Nicolaiplatz zu einem permanenten Ärgernis vieler ... mehr | 26 Kommentare

Linke: "Kein Platz für Faschist*innen in Brandenburg an der Havel"

Stadtpolitik / 08.03. / 06:47 Uhr

Die Linke hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 16. März rufen Faschist*innen von NPD und so genannten ´Freien Kameradschaften´ zu einer Kundgebung unter dem Motto ´Tag der politischen Gefangenen´ in Brandenburg an der Havel auf. Dazu erklärt Daniel Herzog, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE. Brandenburg an der Havel: ´Ich rufe alle Brandenburger*innen auf, sich am 16. März den Faschist*innen lautstark..." mehr | 25 Kommentare

Fleischerei am alten Schlachthof: Die Angebote der Woche

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Garantiert beste Qualität und Frische für unsere Fleisch- und Wurstwaren. Die aktuellen Fleisch- und Wurstangebote dieser Woche findet Ihr ONLINE auf unserer Webseite [www.fleischerei-schlachthof.de].

SVV-Rückblicke online

cg1 / 28.02. / 15:27 Uhr

Die ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 0 Kommentare

Linke: "Große Anteilnahme bei Gedenkveranstaltung für Sven Beuter"

Stadtpolitik / 25.02. / 15:58 Uhr

Daniel Herzog (Linke) erklärt: "Am Abend des 20. Februar kamen knapp 50 Menschen vor der Havelstraße 13 zusammen, um an dessen 23. Todestag dem Punk Sven Beuter zu gedenken. Der damals 23-jährige Beuter begegnete am 15. Februar 1996 in der Grabenstraße dem Faschisten Sascha L. Nach einer angeblichen verbalen Auseinandersetzung, es gab keine Zeug*innen und später nur die Aussage des Täters, prügelte L. derart auf Beuter ein, schleifte ihn 50 Meter in die Havelstraße und traktierte ihn dort weiter mit Tritten, dass er am 20. Februar 1996 im Krankenhaus starb." mehr | 12 Kommentare

Freie Wähler: "Im Mittelpunkt stehen Haushaltsstabilität und die Zukunftsaufgabe Digitalisierung."

Stadtpolitik / 24.02. / 10:02 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler hatte zu ihrer Haushaltsklausur am Sonnabend auch den Kämmerer Herrn Reckow eingeladen. Mit ihm konnten die Hauptlinien des Doppelhaushaltes 2019/2020 beraten werden. Schnell wurde dabei deutlich, dass im Ausblick die Spielräume enger werden und über die geplanten Haushaltsansätze hinaus weitergehende Möglichkeiten nicht bestehen. Fraktionsvorsitzender Dirk Stieger dazu: ´Der Haushaltsentwurf ist ambitioniert, der Ausblick ..." mehr | 2 Kommentare

Paaschen: „Mehr Spielräume für die Kultur in unserer Stadt“

Stadtpolitik / 22.02. / 08:14 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit dem Theater- und Orchestervertrag kommt die Landesregierung endlich seiner Pflicht nach, die Kultur der Kreisfreien Städte angemessen mit finanziellen Mitteln auszustatten. Darüber freuen wir uns, denn dieser Vertrag bietet eine Chance für das kulturelle Leben in unserer Stadt und für die Region." ´Kultur ist ein belebender Teil in unserem Leben, ein wichtiger Teil der Bildung ... mehr | 0 Kommentare

SPD: "Nie wieder Röhrenfernseher und Videorekorder"

Stadtpolitik / 21.02. / 11:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Endlich! Bund und Länder haben sich gestern auf den Digitalpakt geeinigt! In den kommenden Jahren fließen 5 Milliarden Euro in die Schulen zur Ausstattung mit interaktiven Tafeln, Tabletts, Beamern usw. Nach Medienberichten soll das Land Brandenburg davon ca. 150 Millionen erhalten. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: ´Diese Chance müssen wir nutzen! Die Schulen der Stadt Brandenburg an der Havel haben...". mehr | 12 Kommentare

FDP begrüßt mögliche Baufeld-Erschließung

Stadtpolitik / 19.02. / 16:08 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Schaffung von 60 bis 90 Eigenheim-Bauplätzen im Bereich der Brielower Landstraße wird von den Liberalen ausdrücklich begrüßt. Dazu der FDP-Spitzenkandidat zur Kommunalwahl im Wahlkreis 3, Marc Puhlmann: ´Ein guter Vorschlag. Die Erschließung der Flurstücke 28/29 zwischen Brielower Landstraße und Fritze-Bollmann-Weg im ..." mehr | 10 Kommentare

Friedland: "Ist Deutschland sozial und gerecht?"

Stadtpolitik / 18.02. / 13:03 Uhr

Ilona Friedland (Linke) erklärt: "Der 20. Februar ist der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit; er wurde 2009 von der UNO eingeführt. Ein Gedenktag, der den meisten kaum bekannt ist, obwohl wir sicher alle für soziale Gerechtigkeit sind. Aber ist Deutschland ein Hort der sozialen Gerechtigkeit? Leider nein." mehr | 1 Kommentar

CDU: "Brandenburg wird einziger ostdeutscher Bundesausbildungsstandort des THW"

Stadtpolitik / 15.02. / 08:31 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Bundesinnenministers Horst Seehofer hat der Stadt Brandenburg an der Havel heute den Zuschlag für den Bundesausbildungsstützpunkt des Technischen Hilfswerks (THW) erteilt. Damit erhält Brandenburg an der Havel den einzigen Ausbildungsstützpunkt in Ostdeutschland und hat sich gegen Mitkonkurrenz durchgesetzt. Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: ´Ich bin sehr glücklich über diese Entscheidung." mehr | 9 Kommentare

Linke: "Hetze und Ausgrenzung entschieden entgegentreten"

Stadtpolitik / 14.02. / 09:10 Uhr

Daniel Herzog (Linke) erklärt: "Am 20. Februar jährt sich der Tod von Sven Beuter zum 23. Mal. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt den Aufruf der Antifa Jugend zu einer Gedenkkundgebung am 20. Februar um 19 Uhr an der Gedenkplatte in der Havelstraße 13 und ruft alle Interessierten dazu auf, daran teilzunehmen und so die Erinnerung an Sven Beuter und die faschistische Tat aufrecht zu erhalten." mehr | 11 Kommentare

SPD: „Markttrubel“ oder nur „Bonjour Tristesse?“

Stadtpolitik / 11.02. / 15:00 Uhr

Alfredo Förster und Carsten Eichmüller von der SPD erklären: "Das Marktrecht, somit das Recht einer Stadt einen ständigen Wochenmarkt abhalten zu dürfen, besteht seit dem Mittelalter. Der dafür bestimmte Platz lag oft zentral, meist neben einer Kirche und stand über viele Jahrhunderte sogar unter einem besonderen Recht, dem sogenannten ´Marktfrieden´. Das Marktrecht war im Land begehrt und einst ...". mehr | 3 Kommentare

Trauer um Schönbohm: "Großer Verlust für Stadt und Land"

Stadtpolitik / 09.02. / 13:01 Uhr

Mit Trauer hat die Kreisvorsitzende der CDU Brandenburg an der Havel, Dr. Dietlind Tiemann, auf den Tod des ehemaligen Brandenburger Innenministers und General a.D. Jörg Schönbohm reagiert. Sie sagt, dies sei "ein großer Verlust für die Stadt und das Land. Ob als General im Zuge der Deutschen Einheit oder als Innenminister, Jörg Schönbohm hat sich um unser Land verdient gemacht. Wir verlieren ... mehr | 0 Kommentare

ÖPNV: LINKE unterstützt ver.di Forderungen nach höheren Gehältern

Stadtpolitik / 07.02. / 12:15 Uhr

René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Heute Morgen fuhren in Brandenburg an der Havel keine Straßenbahnen und Busse, weil die Gewerkschaft ver.di die MitarbeiterInnen der Verkehrsbetriebe (VBBr) zum Warnstreik aufgerufen hatte. Als Linke unterstützen wir die Forderungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen uneingeschränkt. Ver.di fordert eine Anhebung des Gehalts um 1,80 Euro pro Stunde." mehr | 0 Kommentare

SPD: ‚Respekt-Rente’ kann Altersarmut verhindern

Stadtpolitik / 06.02. / 07:40 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: „´Wir SPD-Senioren begrüßen den Vorschlag von Arbeitsminister Heil, dass alle Rentner, die 35 Jahre Rentenbeiträge gezahlt haben, monatlich mindestens eine ‚Respektrente’ von knapp 950 Euro erhalten, da so Altersarmut vermieden wird´, erklärt deren Vorsitzender Hubert Borns. ´Unter den rund 20.000 Rentnern der Stadt Brandenburg würden ..." mehr | 10 Kommentare

Linke: "Ergebnis ist ungünstiger als zu erwarten ausgefallen"

Stadtpolitik / 04.02. / 10:19 Uhr

Dr. Uta Sändig als Vize-Kreisvorsitzende der Linken erklärt: "Der Kreisvorstand erklärt, dass das Ergebnis der Vertreter*innenversammlung am Wochenende 26./27. Januar ungünstiger als zu erwarten ausgefallen ist. Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes am 8. September 2018 wurde Genosse Andreas Kutsche zum Direktkandidaten im Wahlkreis 17 für die Landtagswahl am 1. September 2019 gewählt." mehr | 5 Kommentare

Förster: "7,30 € – oder Armut in Brandenburg"

Stadtpolitik / 01.02. / 13:08 Uhr

Alfredo Förster von der SPD erklärt: "Brandenburg a.d.H. – im Stadtteil Hohenstücken, etwa 2 Wochen zuvor: Eine etwa 75 Jahre alte Dame bittet am Hohenstückener Postbank-Schalter um die Auszahlung ihrer noch auf dem Konto vermuteten 22 Euro. Die Angestellte verweist auf ein lediglich vorhandenen Guthaben in Höhe von 7,30 €, ein Dispokredit ist nicht vorhanden. Unverständnis und Traurigkeit lagen im Blick der älteren Dame. Sie bittet um die Auszahlung ihrer letzten 7 Euro, denn der Monat, sagt sie, ist noch lang." mehr | 23 Kommentare

SVV-Rückblicke online / Update

cg1 / 31.01. / 12:37 Uhr

Die ersten SVV-Rückblicke sind online, diesmal starten Linke und SPD. / Update: Rückblicke von Bündis90/Grünen-ProKirchmöser und den Freien Wählern hinzugefügt. / Update 2: Der Rückblick der CDU ist jetzt online. mehr | 0 Kommentare

Schaffer: Einsatz für Plauer Brücker hat sich gelohnt

Stadtpolitik / 29.01. / 16:41 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: „Wir können heute alle gemeinsam froh sein, dass wir mit unserem Antrag und Beschluss 299/2013 den erfolgreichen Weg für die Sanierung der Plauer Brücke eröffnet haben. OB Steffen Scheller hat hierfür in Potsdam erfolgreich gekämpft ... mehr | 11 Kommentare

Jusos: "Das Slawendorf muss bleiben!"

Stadtpolitik / 23.01. / 20:01 Uhr

Die Jusos haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die jungen Sozialdemokraten der Stadt Brandenburg an der Havel erklären ihre Unterstützung zum Erhalt des Slawendorfs. Schon seit einiger Zeit fordern Stadtverordnete die Ansiedlung eines Hotels in unserer Stadt; nach letztem Stand soll nun das Slawendorf als Bebauungsgrundstück für ein Hotel weichen." mehr | 15 Kommentare

Jusos fordern Medienoffensive an den Brandenburger Schulen

Stadtpolitik / 17.01. / 13:14 Uhr

Maximilian Gränitz von den Jusos erklärt: "Wir brauchen eine Medienoffensive an den Schulen! Wir JUSOS begrüßen den Antrag der SPD-Fraktion für ein Schul-Ausstattungsprogramm mit digitalen Medien. Erschrocken zeigen sich die Jusos über die Art der Diskussion in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung. Auch Teile der Medien tun so, als ob die Brandenburger Schulen heute die modernsten des Landes sind. ´Das ist leider nicht so´, erklärt der Vorsitzende..." mehr | 8 Kommentare

Linke: Kretzschmar, Kutsche und Jacobs führen die Wahlkreise an

Stadtpolitik / 12.01. / 19:12 Uhr

Dr. Uta Sändig von den Linken erklärt: "Die landesweite Kommunalwahl am 26.5.2019 wirft ihre Schatten voraus: Am heutigen Sonnabend fand im Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) der Kreisparteitag der LINKEN zur gemeinsamen Aufstellung und Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung (SVV) Brandenburg an der Havel statt. Die Mitglieder folgten dem Listenvorschlag des Kreisvorstandes. Als Spitzenkandidaten wurden gewählt:" René Kretzschmar für den Wahlkreis 1 (Altstadt, Nord) mit 95,24% der Stimmen, Andreas Kutsche..." mehr | 12 Kommentare

Besucherrekord beim SPD-Winterspaziergang

Stadtpolitik / 31.12. / 16:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Näher dran an der Entstehung Kirchmösers waren Teilnehmer des vom SPD-Ortsverein organisierten Winterspaziergangs. Ortsvereinschef Carsten Eichmüller konnte über 150 Besucher auf dem REWE- Parkplatz in Plaue begrüßen. Von dort ging es über die Seegartenbrücke in einer großen Runde durch das Industrie- und Wohngebiet Kirchmöser West. Thema des Rundgangs war ´100 Jahre Eisenbahnstandort Kirchmöser´." mehr | 4 Kommentare

SPD: Vorhaltung legaler Graffitiflächen

Stadtpolitik / 21.03. / 13:27 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Jugendliche Brandenburger hatten sich an die SPD-Fraktion gewandt, um das Thema ´Vorhalten von legalen Gaffitiflächen in unserer Stadt´ mit uns zu diskutieren. Bei dem Gespräch kam zum Ausdruck, dass in unserer Stadt nicht ausreichend offizielle und legale Flächen zur Verfügung stehen, was dazu führt, dass regelmäßig ungenehmigt Flächen besprüht werden. Dies schadet unserem Stadtbild erheblich." mehr | 30 Kommentare

Sprengel: "Linksjugend fordert mehr Platz für legales Sprühen"

Stadtpolitik / 21.03. / 09:07 Uhr

Claudia Sprengel von der Linksjugend erklärt: "Die FDP bemerkte vor kurzem, dass es in Brandenburg an der Havel einige Graffitis gibt, die illegal gesprüht wurden. Auch wir finden es nicht richtig, Häuserwände und Denkmäler zu besprühen. Dennoch glauben wir, dass Graffitis selbst durch höhere Strafen nicht aus dem Straßenbild verschwinden würden." mehr | 25 Kommentare

FDP startet "Graffiti-Kataster"

Stadtpolitik / 18.03. / 15:07 Uhr

Marc Puhlmann (FDP) erklärt: "Wer mit offenen Augen durch Brandenburg an der Havel geht, muss in diesen Wochen feststellen: Unsere sonst sehr schöne Stadt verdreckt, weil man Graffiti-Schmierern das Feld überlässt. Mittlerweile werden Kunstwerke, Bänke, Hauswände, Sportgeräte und sogar Bodenplatten ohne Sinn und Verstand beschmiert und verunstaltet. Sowohl für die potentiellen Nutzer als auch die Besucher und Bewohner der Stadt ist diese Art der Sachbeschädigung nur schwer zu ertragen." mehr | 24 Kommentare

Kommunalwahlprogramm der LINKEN beschlossen

Stadtpolitik / 17.03. / 13:02 Uhr

Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Am gestrigen Sonnabend fand im TGZ die Gesamtmitgliederversammlung (GMV) der LINKEN statt, auf der ihr Kommunalwahlprogramm diskutiert und beschlossen wurde. Der Veranstaltung war ein mehrschrittiger, basisdemokratischer Meinungsbildungsprozess vorausgegangen. Mehr als 30 Mitglieder hatten konkrete Vorschläge eingereicht, die eine 4-köpfige Redaktionskonmmission in ein Gesamtkonzept eingearbeitet hat." mehr | 8 Kommentare

Freie Wähler: "Aktionismus ist der falsche Weg."

Stadtpolitik / 16.03. / 07:50 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Als der Stadtentwicklungsausschuss am Mittwoch über den Aktionsplan Lärmminderung Stufe 3 abzustimmen hatte, ging es um konkrete Maßnahmen, die von der Verwaltung vorgeschlagen wurden. Im Bereich der ´Lärmschwerpunktbezogenen Maßnahmen´ werden 13 Einzelmaßnahmen aufgezählt, wobei davon zu konkreten Straßenzügen allein in 8 Fällen weitere Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h erfolgen sollen." mehr | 11 Kommentare

AfD: "Immer das selbe Spiel bei Straftaten durch Schutzsuchende"

Stadtpolitik / 14.03. / 09:50 Uhr

Axel Brösicke (AfD) erklärt: "Und täglich grüßt das Murmeltier. Wie die Polizei gestern mitteilte, hat der brutale Angriff auf zwei junge Brandenburger am Hauptbahnhof durch eine Gruppe tschetschenischer ´Schutzsuchender´ keinerlei Konsequenzen für die Täter. Eine genaue Tatzuweisung war nicht möglich. Wie nahezu immer in solchen Fällen, bleiben selbst schwerste Straftaten ungesühnt." mehr | 43 Kommentare

Freie Wähler und Gartenfreunde nominieren Kandidaten: "Positive Entwicklung unserer Stadt gemeinsam fortsetzen."

Stadtpolitik / 10.03. / 17:33 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zur Kommunalwahl 2019 treten die Freien Wähler Brandenburg an der Havel und der Kreisverband der Gartenfreunde gemeinsam in der Listenvereinigung BVB/Freie Wähler/Gartenfreunde an. Auf der Nominierungsveranstaltung am Sonnabend wurde über das gemeinsame Wahlprogramm der Listenvereinigung und über die Kandidaten der drei Wahlkreise abgestimmt. Der Sprecher der Freien Wähler Marco Bergholz dazu: ´Wir unterbreiten..." mehr | 24 Kommentare

SPD gratuliert zum Frauentag

Stadtpolitik / 09.03. / 08:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Jahr 1911 begingen erstmals Frauen in Europa den Internationalen Frauentag. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin prägte die Bewegung. 1918 führte eine sozialdemokratische Regierung endlich das Frauenwahlrecht in Deutschland ein... Der Kampf um die völlige Gleichstellung der Frau ist aber noch lange nicht beendet." mehr | 6 Kommentare

CDU: "Lösung zum Bahnübergang Planebrücke bleibt in unserem Fokus"

Stadtpolitik / 08.03. / 07:53 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Besonderheiten um die infrastrukturelle Entwicklung der Scholle sind seit längerer Zeit in der Diskussion. Dabei steht neben der Nahversor- gung auch das Thema Strassenverkehr weit oben auf der Agenda. Aus diesem Grund trafen sich vorgestern der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jean Schaffer mit dem OB Steffen Scheller, dem Vorsitzenden des Bürgerbeirates Reinhard Reiher und dem Verkehrsplaner Rolf Beyer." mehr | 1 Kommentar

Leue: "Von 17 auf 55: Kommunalwahlliste der Bündnisgrünen dreimal so stark wie vor fünf Jahren"

Stadtpolitik / 07.03. / 10:02 Uhr

Yvonne Leue (Grüne) erklärt: "Dienstag fand die Aufstellungsveranstaltung der Kommunalwahlliste der Bündnisgrünen bei den Altstädtern in der Bäckerstraße statt. Nach einem Mitgliederzuwachs von satten 20% im letzten halben Jahr hat sich konsequenter Weise auch die Kandidatenliste vergrößert. Aber gleich dreimal so viel? Wie geht denn sowas? Zum Einen liegt das sicher daran, dass Pro Kirchmöser, der Bürgerverein rund um Ines Budick, sich jetzt mit einigen Mitgliedern auf der Bündnisgrünen Liste findet." mehr | 20 Kommentare

Landtagswahl: Bündnisgrüne nominieren Blumenthal und Bartolain als Direktkandidaten

Stadtpolitik / 02.03. / 11:02 Uhr

Die Bündnis 90 / Grünen-Sprecherin Yvonne Leue erklärt: "Am Donnerstag den 28.2. fand die Aufstellungsveranstaltung für die Direktkandidaten der Wahlkreise 16 und 17 von Bündnis 90 / Die Grünen im Kartoffelkäfer statt. Nahezu einstimmig wurde René Blumenthal (46) zum Direktkandidaten der Bündnisgrünen des Wahlkreises 17 gewählt." mehr | 49 Kommentare

Freie Wähler fordern verbesserte Infrastruktur für Wilhelmsdorf und Eigene Scholle

Stadtpolitik / 26.02. / 08:04 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Eisenbahnstrecke Berlin – Hannover ist eine der meist befahrenen Strecken der Deutschen Bahn vom Osten in den Westen Deutschlands. Der Personen- und Güterverkehr auf dieser Strecke steigt ständig weiter, die bereits vorliegende Planung muss schneller vorangetrieben werden." mehr | 22 Kommentare

SPD: "Wahlparteitag mit super Stimmung"

Stadtpolitik / 24.02. / 13:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Samstag fand im TGZ der Wahlparteitag mit über 60 Teilnehmern, darunter 49 Parteimitgliedern statt. In kämpferischen Reden wurde Bilanz gezogen über die jetzt ablaufende Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung und auf den Kommunalwahlkampf, sowie unsere Ziele in der nächsten Legislaturperiode eingestimmt. mehr | 7 Kommentare

FDP: "Informatik muss zu einer Kulturtechnik wie Rechnen, Schreiben oder Lesen werden"

Stadtpolitik / 24.02. / 09:02 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch die FDP der Stadt Brandenburg begrüßt den Digitalpakt der Bundesregierung. ´Das ist ein großer Fortschritt und ermöglicht den Ländern und Kommunen und natürlich auch der Stadt Brandenburg in die Zukunft zu investieren´, so Stefan Gacon von den Freien Liberalen. Die Digitalisierung der Schulen ermöglicht eine hochmoderne Ausbildung für die Kinder und somit auch für die Arbeitnehmer von morgen." mehr | 3 Kommentare

Holzschuher: "Vorteil gegenüber den Schlafstädten im Berliner Umland"

Stadtpolitik / 21.02. / 14:00 Uhr

Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher (SPD) sieht in der neuen Theaterfinanzierung eine große Chance für die Kultur in der Havelstadt. Er sagte am Nachmittag „Mit der neuen Vereinbarung übernimmt das Land mehr Verantwortung für die Kultur. Nach jahrelangen Diskussionen ist es gelungen, das Land stärker in die Pflicht zu nehmen." mehr | 3 Kommentare

Linksjugend: "Eine eindeutig politisch motivierte Tat"

Stadtpolitik / 20.02. / 12:44 Uhr

Paul Schneider von der Linksjugend widerspricht der Einschätzung der Polizei, nach denen die Schmierereien am sowjetischen Ehrenmal "ohne politischen Charakter" gewesen sein sollen. Er erklärt: "Die Linksjugend [` solid] Brandenburg an der Havel sieht in den Schmierereien an dem ´Sowjetischen Ehrenmal´ eine eindeutig politisch motivierte Tat, dies sollte nicht heruntergespielt werden. Die Bezeichnung ´Mörder´ und ´Vergewaltiger´ an einem Denkmal für Soldaten aus dem 2. Weltkrieg ist höchst politisch." mehr | 10 Kommentare

Linke: Was ist uns das Slawendorf wert?

Stadtpolitik / 19.02. / 08:26 Uhr

Michaela Görlitz (Linke) erklärt: "In der Geschäftsstelle von DIE LINKE in der Paulinerstraße 11 in Brandenburg an der Havel liegt seit heute eine Unterschriftenliste für den Erhalt des Slawendorfes aus. Das Slawendorf an seinem jetzigen Standort, das eine slawische Siedlung des 11. Jahrhunderts zeigt, hat sich über Jahre entwickelt. Es ist Anlaufpunkt zahlreicher Geschichtsliebhaber und Mittelpunkt kultureller Höhepunkte geworden." mehr | 11 Kommentare

CDU-Parteitag: "Neue Visionen für eine attraktive Stadt"

Stadtpolitik / 17.02. / 17:31 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kommunal-, Landtags- und Europawahlen: Die CDU Brandenburg an der Havel startet mit voller Kraft voraus in das Superwahljahr 2019! ´Mit Jean Schaffer haben wir auf unserem Kreisparteitag einen Landtagskandidaten nominiert, der unsere Stadt mit Erfahrung und Sachverstand im Potsdamer Landtag vertreten wird. Die Schwerpunkte seiner ...". mehr | 7 Kommentare

Linke: Erinnern an Gertrud Piter

Stadtpolitik / 14.02. / 18:01 Uhr

Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: " Am 12. Februar vor 120 Jahren wurde Gertrud Piter als 5. von 7 Kindern des Ehepaares Stefan Piter und Franziska Jendretzyk in Brielow geboren. Seit dem Jahr 1910 lebte die Familie in Brandenburg an der Havel. Die Freidenkerin, Gewerkschafterin, Betriebsrätin, Stadtverordnete, Kommunistin wurde 22.09.1933 das erste Todesopfer nach der Machtübernahme der Nazis in Brandenburg an der Havel." mehr | 5 Kommentare

Linke: "Mit Tanzen ein Zeichen setzen"

Stadtpolitik / 12.02. / 19:57 Uhr

Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Am 14. Februar findet bereits seit 7 Jahren die Aktion One Billion Rising statt. Weltweit treffen sich an diesem Tag Menschen auf öffentlichen Plätzen, um gemeinsam zu tanzen und so auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen hinzuweisen. Auch in Brandenburg an der Havel findet die Aktion bereits zum zweiten Mal statt: Um 16 Uhr treffen sich...". mehr | 22 Kommentare

Tiemann: "69 Kandidaten treten an - CDU stellt starke Mannschaft"

Stadtpolitik / 10.02. / 20:02 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Eine starke Mannschaft für die kommende Kommunalwahl am 26. Mai präsentierten die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann und Kreisgeschäfsführer Walter Paschen im TGZ. In den drei Wahlkreisen in Brandenburg an der Havel treten 69 Menschen an. Die Maximalzahl wurde damit erreicht und es gebe sogar weitere Interessenten für die begehrten Listenplätze, verrät Tiemann." mehr | 8 Kommentare

Jumpertz: "An der Streikfront bei den Verkehrsbetrieben!

Stadtpolitik / 07.02. / 15:22 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heute Morgen um 6 Uhr besuchten wir die Streikenden am Tor der VBBr. Werner Jumpertz (SPD) erklärte: ´Ich setzte mich insbesondere für die Bus- und Straßenbahnfahrer ein, die nach dem Flächentarifvertrag im unteren Bereich der Lohntabelle mit durchschnittlich 1900 € brutto als Grundvergütung und mit Schicht-, Sonn- und Feiertags-Zuschlägen im Durchschnitt 2100 € haben. Bei einer Arbeitszeit ..." mehr | 9 Kommentare

Freie Wähler: "Volksinitiative 'Straßenausbaubeiträge abschaffen' nimmt weitere Hürde

Stadtpolitik / 07.02. / 08:02 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Obwohl für die erste Stufe der Volksinitiative zur Abschaffung der als unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge bereits 20.000 Unterschriften ausgereicht hätten, konnte der Landesverband BVB/Freie Wähler mit mehr als 108.000 Unterschriften ein mehr als deutliches Achtungszeichen setzen. Diese vielen ... mehr | 18 Kommentare

SPD: "Es werden mehr Hebammen gebraucht"

Stadtpolitik / 05.02. / 12:27 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Es werden mehr Hebammen gebraucht! Wir als SPD haben vorgeschlagen, einen Studiengang an unserer Medizinische Hochschule Brandenburg (MHB) einzurichten, für unsere Neugeborenen und ihre Eltern. Die MHB könnte den Studiengang einrichten, sagt der Dekan der Hochschule. Warum CDU und FREIE WÄHLER das ablehnten, wird ihr Geheimnis bleiben." mehr | 9 Kommentare

Langerwisch: "Der Vorwurf der mangelnden Bürgerbeteiligung an CDU und Freie Wähler ist dreist"

Stadtpolitik / 01.02. / 17:00 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Seit Monaten versuchen insbesondere die Grünen in der Stadt Brandenburg das Thema Packhof zu besetzen. Streckenweise entsteht der Eindruck, dass einige der Protagonisten die Gestaltung des Packhofs ausschließlich in eine ihnen genehme Richtung drängen wollen. Warum immer das auch so sein soll? Gleichzeitig ist bei kritischer Betrachtung der dazu von den Grünen bisher vorgelegten Anträge ..." mehr | 12 Kommentare

CDU: "Grüne Polemik will Entwicklung auf dem Packhof verhindern"

Stadtpolitik / 01.02. / 07:50 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung brachte die CDU einen Antrag zur Weiterentwicklung des Packhofgeländes ein. Aus Sicht der CDU Fraktion war dieser Antrag überfällig, nachdem die Fraktion der Grünen ihren Antrag zwar im November in die Ausschüsse zwar eingebracht hatte, in der Folge wieder veränderte aber nie zur Abstimmung stellen ließ. ´Wir durften in den Ausschüssen und in der gestrigen SVV erleben, wie ´Grüne´ Polemik ..." mehr | 9 Kommentare

Holzschuher: "Rettung der Brücke zeigt was möglich ist, wenn man über Parteigrenzen hinweg Projekte angeht."

Stadtpolitik / 30.01. / 18:05 Uhr

Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher (SPD) begrüßt die Entscheidung des Innenministeriums, die alte Plauer Brücke mit weiteren 800.000 € zu fördern, so dass die Gesamtkosten des Sanierungsprojektes nun abgesichert sind. Er betont: "Die alte Plauer Brücke ist ein landschaftsprägendes Baudenkmal ... mehr | 6 Kommentare

Linke: "Vor 74 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit"

Stadtpolitik / 24.01. / 07:48 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) von der BO Dom erklären: "Traditionell wird am 27. Januar, dem „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ auch in der Stadt Brandenburg an der Havel daran erinnert. In Kooperation zwischen der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und der Stadt wird um 12 Uhr am Nicolaiplatz eine Gedenkveranstaltung mit anschließender Kranzniederlegung stattfinden." mehr | 1 Kommentar

Grüne Jugend: "Klimademo in Potsdam"

Stadtpolitik / 19.01. / 11:01 Uhr

Lukas Ziemer von der Grünen Jugend Brandenburg erklärt: "Am gestrigen Freitag demonstrierten wieder mehrere Tausend Schüler*Innen für einen schnellen Kohleausstieg und für eine ökologische und nachhaltige Politik. Vor dem Potsdamer Landtag versammelten sich mehr als 500 Schüler*Innen aus Potsdam und dem Umland und bildeten eine Menschenkette um den Landtag. Zuvor wurde eine Kundgebung vor dem ..." mehr | 23 Kommentare

"Bündnis 90/Die Grünen wachsen auch in Brandenburg rasant"

Stadtpolitik / 17.01. / 07:40 Uhr

B90/Grüne haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem der Kreisverband bereits im vergangenen Jahr einen deutlichen Mitgliederanstieg verzeichnen konnte, bescherte die zweite Januarwoche den Bündnisgrünen gleich fünf Neuzugänge. Und damit einen so noch nicht erlebten Mitgliederansturm. Viele der neuen Mitglieder der letzten Monate sind junge Leute, was die Co-Sprecherin des Kreisverbandes Yvonne Leue darauf zurückzuführt, ´dass unser konsequent in die Zukunft gedachte Einsatz für Ökologie und Nachhaltigkeit mittlerweile auch den Nerv der Generation ..." mehr | 5 Kommentare

Freie Wähler: "Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht"

Stadtpolitik / 11.01. / 21:32 Uhr

Norbert Langerwisch von den Freien Wählern erklärt: "Einen Antrag zur Schulausstattung mit digitalen Medien haben die SPD Vertreter im Wirtschaftsausschuss am 10.01.2019 nicht zur Abstimmung gestellt. In der voraus gegangenen Diskussion wurde deutlich, dass der Antrag offensichtlich mit ´heißer Nadel´ gestrickt worden ist und ´gut gemeint nicht immer gut gemacht ist´." mehr | 2 Kommentare

Freie Wähler: Silvesterknaller - Volksinitiative "Straßenausbaubeiträge abschaffen!" hat jetzt über 50.000 Unterschriften

Stadtpolitik / 30.12. / 13:01 Uhr

Dirk Stieger (Freie Wähler) erklärt: "Als einen wirklichen ´Silvester-Knaller´ bezeichnet Pèter Vida, MdL und Landesvorsitzender von BVB/Freie Wähler, in einer Erklärung vom 30.12.2018 den Zwischenstand der Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum bevorstehenden Jahreswechsel. Inzwischen liegen mehr als 50.000 Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative vor." mehr | 18 Kommentare