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    • Karsten Dierich (SPD) erklärt: " ´Im ersten Quartal 2022 kommt der Stadtteilbus für unsere Ortsteile´, freuen sich die Ortsvorsteher von Plaue und Kirchmöser, Udo Geiseler und Carsten Eichmüller (beide SPD). Sie waren gestern im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, wo der gemeinsame Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, Freie Wähler und FDP, die beiden Ortsteile besser an den Bahnhof Kirchmöser anzubinden, zur Abstimmung stand." mehr
    • Andreas Erlecke von der Seniorenunion erklärt: "Brandenburg an der Havel hat ein Problem: die mit der zunehmenden Vermüllung, Rücksichtslosigkeit und Vandalismus einhergehende Verwahrlosung des öffentlichen Raums. Öffentliche Räume bestimmen maßgeblich die Lebensqualität einer Stadt. Unsere Straßen und Plätze müssen Orte sein, an denen sich jeder gern und sicher aufhalten und bewegen kann. Es ist eine zentrale Aufgabe der kommunalen Politik, dort ein ausreichendes Maß an Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten." mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Dauerhaft überfüllte Abfallbehälter und Pfandflaschen, die in der Nähe dieser Behälter stehen, sieht man vor allem in unserer Innenstadt. Problematisch ist, dass gerade große Pfandflaschen sowie Glasflaschen Abfallbehälter recht schnell ´verstopfen´ können. Um dem zu entgegnen und das Stadtbild zu verbessern wollen die Freien Wähler ein Pilotprojekt anstoßen. Initiator und Stadtverordneter, Niklas Stieger, dazu: ´Sogenannte Pfandringe können hier Abhilfe schaffen.´" mehr
    • Carsten Eichmüller (SPD) erklärt: “Touristen und Brandenburgern, die morgens durch die Hauptstraße laufen, bietet sich fast immer das gleiche Bild. Müll der vorabendlichen Feiern. Zerrissene Bücher aus der Bücherzelle, die auf dem Gehweg liegen. Beschmierte Fassaden. Doch der Anblick der Hauptstraße am Samstagmorgen war noch einmal krasser. In blinder Zerstörungswut wurden Tische von Restaurants zerstört und quer über die Havelpromenade verteilt. Vor Kneipen und Geschäften lagen nicht nur unzählige Plastikbecher oder Glasscherben, blutverschmierte Tücher zeugen noch von den Auseinandersetzungen des Vorabends.” mehr
    • Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: “In der September-SVV wurde auf Antrag von CDU, Freien Wählern und SPD die weitere Entwicklung des Bahnhofsumfeldes beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, Entwicklungspotenziale zu identifizieren und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Aus unserer Sicht nicht ausreichend berücksichtigt wurde dabei aber die Situation der Pendler, die täglich ihr Auto am Bahnhof abstellen müssen. Daher hat die AfD-Fraktion einen Ergänzungsantrag eingereicht, der auch bei der weiteren Entwicklung des Bahnhofsumfeldes die Bereitstellung ausreichender Parkmöglichkeiten sicherstellt. " mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Beiträge für Straßen, die bereits zur Wende als Wohnstraßen dienten, aber nicht grundhaft hergerichtet worden sind, gehören abgeschafft. Straßen sind Güter der Allgemeinheit und daher nicht von einigen wenigen, die zufällig an ihnen wohnen, zu bezahlen. Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten begann am 12. Oktober. Die von BVB / FREIE WÄHLER gestartete Volksinitiative geht damit in die zweite Stufe.” mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit großer Mehrheit hat sich die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im September für die Erarbeitung eines Rahmenplanes für die künftige Entwicklung des Umfeldes des Hauptbahnhofes entschieden. Dabei eröffnen sich nicht nur mit dem geplanten Neubau für das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) neue Entwicklungsperspektiven. Auch städtebauliche und verkehrliche Zielvorstellungen müssen definiert werden. Das betrifft das Entwickeln und Abrunden von Wohnquartieren, insbesondere aber auch die Parkplatzsituation für Pendler am Hauptbahnhof." mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Die Ausschreibung eines zirka 5,2 Hektar großen Baufeldes im Bereich Gustav-Metz- Straße/ Sophienstraße und Felsbergstraße hat ein offensichtlich positives Ergebnis erbracht. Die Groth Development GmbH & Co. KG in Zusammenarbeit mit Nöfer Architekten mbH, beide aus Berlin, haben ein Projekt vorgelegt, dass ein Wohnquartier mit 122 Einfamilienhäusern in verdichteten dreigeschossigen Reihenhausstrukturen sowie 121 Eigentumswohnungen zwischen einem und fünf Zimmer(n) in ebenfalls dreigeschossigen Gebäuden vorsieht. Insgesamt entstehen somit 243 Wohneinheiten.” mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Die Beantwortung einer von der Fraktion der Freien Wähler an die Verwaltung gestellten Anfrage bringt nun für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang der Karl-Marx-Straße interessante Neuigkeiten: Für Herbst 2021 beziehungsweise Frühjahr 2022 hat die Verwaltung das Nachpflanzen zur Lückenschließung der Baumreihe in der Karl-Marx-Straße vorgesehen. Generell hatten sich die Stadtverordneten der Freien Wähler mit ihrer Anfrage für die Pflege und den Zustand städtischer Bäume und für Baumpflanzungen interessiert. Die Beantwortung der Anfrage macht deutlich: Die Aufgaben sind sehr komplex." mehr
    • Die Jungen Liberalen (JuLis) haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In Brandenburg herrscht seit geraumer Zeit ein großes Müllproblem. Von Verpackungsmüll bis hin zu Scherben, das Sortiment für Einwohner, Kinder und Touristen ist sehr breit gefächert. ´Es scheint als hätte Umweltschutz, Tourismus und Sicherheit in der Stadt einen sehr geringen Stellenwert´, so der JuLis-Kreisvorsitzende Dennis Walczak. Auch letztes Wochenende war das Salzhofufer wieder von der Verschmutzung durch Feierlustige geplagt. Seitens der Stadtverwaltung gibt es dazu jedoch keine Reaktion und Lösungsversuche sind nicht absehbar." mehr
    • Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2021 brachten die Fraktionen der CDU, SPD und Freien Wählen, kurz die ursprünglich proklamierte Rathauskooperation, den Antrag ´Rahmenplan Bahnhofsumfeld´ ein. Ziel des Antrages ist es, am Brandenburger Hauptbahnhof die ´vorhandenen Potenzialflächen zu betrachten und zusätzliche Entwicklungsflächen zu identifizieren´. Die Fraktion DIE LINKE. hielt diesen Antrag zwar für nicht zwingend erforderlich, aber auch nicht für schädlich. Allerdings ist erstaunlich, was sich dann in der Stadtverordnetenversammlung abspielte." mehr
    • Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: “Viermal rückte 2021 die Polizei bereits nach Kirchmöser aus, da es dort im Bahnhofsbereich zu erheblichen Sachbeschädigungen gekommen ist. Dreimal wurden Fahrkartenautomaten gesprengt. Täter konnten nicht ermittelt werden. Zu ähnlichen Zerstörungen, Beschädigungen und erheblichen Verunreinigungen kommt es immer wieder auch in der Innenstadt z.B. am Salzhof- und Heinrich-Heine-Ufer und am Packhof.” mehr
    • Die Kreisvorsitzende der Grünen, Lillas Roeder, erklärt: " Katharina Bergholz wurde gestern in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) zur neuen Kinder- und Jugendbeauftragten gewählt. Der Vorstand von Bündnis 90/ Die GRÜNEN gratuliert Frau Bergholz zu ihrer neuen Aufgabe und wünscht viel Erfolg bei den bevorstehenden Herausforderungen. Wir begrüßen die längst überfällige Schaffung dieser, nicht nur für die Jugend unserer Stadt, so wichtigen Stelle." mehr
    • Klaus Riedelsdorf (AfD) erklärt: "´Wer AfD wählt, bekommt Rot-Rot-Grün!´", behauptet Andreas Erlecke von der Senioren-Union. Er meint damit, dass jede Stimme für die AfD die CDU schwächt. Recht hat er! Denn was wäre denn der Unterschied zwischen einer grün-roten und einer grün-orangen Regierung. Sogar farblich hat doch Angela Merkel die Union bereits ihrem Linkskurs angepasst!" mehr
    • Andreas Erlecke von der havelstädtischen Senioren Union erklärt: “Mit einem Appell wendet sich die Senioren Union Brandenburg an der Havel an die Wählerinnen und Wähler, die mit dem Gedanken spielen, bei der Bundestagswahl AfD zu wählen. Kreisvorsitzender Andreas Erlecke: ´Bitte denken Sie vor Ihrer Wahlentscheidung genau nach. Eines ist klar, wer am 26. September wählen geht, sollte wissen: Wer AfD wählt bekommt Rot-Rot-Grün! Jede Stimme für die AfD ist eine Stimme für ein Linksbündnis in Deutschland.´” mehr
    • Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Was dem Plauer seine alte Brücke, ist dem Kirchmöseraner sein Seegarten!´“ Mit diesem einfachen Satz lässt sich zusammenfassen, was sich am Tag des offenen Denkmals in Kirchmöser tat. Nachdem die Stadt das Seegarten-Gebäude und die frühere HNO-Klinik zurückerworben hatte, öffnete der SPD-Ortsverein beide Bauwerke, weil viele Neugierige sich eine Besichtigung gewünscht hatten. Und Hunderte kamen. mehr
    • Linke-Stadtchef René Kretzschmar erklärt: "Müssen wir uns zukünftig darauf einstellen, dass die Stadt Baustellen mal testweise errichtet, um dann bei bestimmter Staulänge einzusehen, dass doch nicht gebaut wird? Morgen wird´s dann an einer anderen Stelle probiert. Wer plant so etwas? Gerade an der Wilhelmsdorfer Kreuzung staut sich der Verkehr schon an normalen Wochentagen morgens stadteinwärts." mehr
    • Linke: Erkundungsfahrt auf dem Wasser
      Stadtpolitik / 13.09. / 11:01 Uhr

      Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am Donnerstag, dem 9. September, unternahm unser Bundestagskandidat Tobias Bank, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Kutsche und dem Parteivorsitzenden René Kretzschmar, eine mehrstündige Erkundungsfahrt auf dem Wasser im Stadtrevier von Brandenburg an der Havel. Ziel war, die reale Situation von Wirtschaftsunternehmungen im hiesigen Wahlkreis am und auf dem Wasser im persönlichen Gespräch zu erfahren." mehr
    • Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die LINKE fordert in ihrem Wahlprogramm den Ausbau des ÖPNV, aber was heißt das genau z.B. für den Bundestagswahlkreis 60? Wir wollen mit einem Reaktivierungsprogramm zahlreiche in den letzten Jahrzehnten stillgelegte Bahnstrecken wieder aufbauen und so ganze Regionen wieder ans Gleisnetz anschließen. Mobilität mit der Bahn muss auch außerhalb des Ballungsraumes Berlin-Potsdam und im ländlichen Raum möglich sein." mehr
    • FDP fordert SVV-Aussprache zum Bürgerservice
      Stadtpolitik / 08.09. / 20:01 Uhr

      FDP-Fraktionschef Herbert Nowotny hat für die nächste SVV eine Aussprache zum Thema Bürgerservice beantragt. Er erklärt dazu: "Wir nehmen den Brief Frau Lindners vom 3.9.2021 7:47 (Bei uns eingegangen am 7.9.2021 17:19 Uhr) zum Anlass, um auf die wohl mittlerweile unhaltbaren Zustände zu reagieren. Wenn es nach 1,5 Jahren nicht gelingt, einen Reisepass auszustellen, hat das nichts mit Corona zu tun, sondern ist Verwaltungsversagen." mehr
    • Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Die massive Kritik von Lehrern und Schülern an der digitalen Ausstattung unserer Schulen ist vollkommen berechtigt. Während es an den Schulen kein WLAN gibt und Schüler auf Laptops warten, werden die von der Bundesregierung bereit gestellten finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt ca. 853 Millionen €völlig unzureichend abgerufen." mehr
    • Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: " Am gestrigen Abend tagte die SPD-Fraktion. Ein Hauptthema der Diskussion waren die Beschwerden von Bürgern über die unhaltbaren Zustände im Bürgerservice unserer Stadt. Die Bilder von langen Warteschlangen um das Verwaltungsgebäude am Nicolaiplatz gingen diese Woche durch die Medien und sozialen Netzwerke." mehr
    • Karsten Dierich vom SPD Ortsverein Kirchmöser-Plaue hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel verkauft die alte Fabrik auf dem Areal Hafenstraße 5/7 im Industriegebiet Kirchmöser an einen privaten Investor, der das Gebäude zu einem Lehrlingswohnheim umbauen will. Dazu erklärt Carsten Eichmüller, Ortsvorsteher von Kirchmöser und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins: ´Ich bin erfreut über diese Nachricht. Offensichtlich gibt es eine größere Nachfrage nach Wohnheimplätzen für Auszubildende. Die Initiative stärkt nicht nur den Ausbildungsstandort Kirchmöser, sondern die Berufsausbildung in der ganzen Stadt.´ mehr
    • Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die dramatischen Bilder vom Kabuler Flughafen, an dem kurz zuvor ein Anschlag verübt wurde, waren noch sehr präsent, als sich am Donnerstagabend der SPD Ortsverein Brandenburg-Mitte mit Mitgliedern des Afghanischen Kulturvereins traf. Auf Einladung des Vorsitzenden Werner Jumpertz waren Afghanen und Afghaninnen zur SPD gekommen, um ihre Sicht auf die aktuellen Entwicklungen darzustellen. Hafizuellah Jadidi, der Vorsitzende des Afghanischen Kulturvereins, führte zunächst den SPD-Mitgliedern und Gästen die aktuelle Situation in seinem Heimatland vor Augen." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: " Bereits am Tag der Gründung haben die Jungen Liberalen ihren ersten Antrag durch die Kreismitgliederversammlung beschlossenen. ´Wenn wir Politik für junge Menschen machen wollen, dann muss diese auch eine Stimme im Rathaus haben. Jugendemanzipation muss wieder eine Rolle spielen, genauso wie die Bedürfnisse und Sorgen einer jungen Generation in Brandenburg´, so der Kreisvorsitzende Dennis Walczak. Für die Jungen Liberalen ist es eine Herzensangelegenheit ein funktionstüchtiges und unabhängiges Jugendparlament zu schaffen, welches..." mehr
    • CDU: "Kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat"
      Stadtpolitik / 23.08. / 12:01 Uhr

      Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kaum aufgestellt, wurden die ersten Großflächenplakate der CDU als auch anderer Parteien, wie auch aufgehängte Plakate beschädigt. Wie der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Jean Schaffer erklärte, sei das für die CDU nicht akzeptabel." mehr
    • Matthias Schulz (Grüne) erklärt: "An zahlreichen Standorten in Brandenburg an der Havel ist es in den vergangenen Tagen zu Sachbeschädigungen und Diebstählen von Wahlplakaten der Partei Bündnis 90/Die Grünen gekommen. Die Plakate müssen daher immer häufiger ersetzt werden. Teilweise sind Plakate auf ganzen Straßenzügen zerstört oder gestohlen – auch in Umgebung zu intakten oder nur leicht beschädigten Plakaten anderer Parteien – weshalb wir von gezielten Angriffen gegen den Wahlkampf unserer Partei ausgehen." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Unser Ziel ist es einen Kreisverband des Liberalen Mittelstandes in Brandenburg an der Havel zu gründen. Wir haben in den letzten Wochen in vielen Gesprächen eine große Unzufriedenheit mit der Unterstützung der Bundesregierung für kleine und mittlere Unternehmen in dieser schweren Krise gespürt.´ Der IT-Unternehmer Marvin Zinke und der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt, der in Brandenburg eine Beratungsagentur für Politik und Kommunikation hat, haben deswegen die Initiative..." mehr
    • Zum Thema Interessenbekundungsverfahren für die ehemaligen Rieselfelder erklären Tobias Bank, Direktkandidat für die LINKE im Bundestagswahlkreis 60, und Linke-Stadtchef René Kretzschmar: "Bei der Bürgerversammlung des Bürgerbeirates Eigene Scholle im Krugpark zum Thema Interessenbekundungsverfahren für die Rieselfelder ist für uns noch mal deutlich geworden, welche unterschiedlichen Auffassungen es gibt." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: Heute werden die Jungen Liberalen Brandenburg an der Havel gegründet. Am heutigen Freitag, den 20. August, ist es soweit: Um 16.30 startet der neue Kreisverband der Jungen Liberalen (JuLis) Brandenburg an der Havel in einer digitalen Gründungsversammlung durch, zu der der Juli-Landesvorsitzende Matti Karstedt eingeladen hat. Der Gründungskoordinator Dennis Walczak aus Brandenburg an der Havel freut sich riesig: ´Wir haben uns ..." mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Mit klarem Votum hat sich die Stadtverordnetenversammlung im März 2021 zu einer touristischen Entwicklung der ehemaligen Rieselfelder Wendgräben bekannt. Im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens besteht die Aufgabe, möglichst viele potentielle Investoren, Entwickler und Ideengeber zu erreichen und auf die gewollte touristische Entwicklung aufmerksam zu machen. Die Fraktion der Freien Wähler unterstützt das Vorhaben ausdrücklich.” mehr
    • Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf seiner Wahlkampftour unter dem Motto ´Hier, weil Ihr es seid´ ist der Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 die GRÜNEN am Montag, 23. August ab 19 Uhr zu Gast auf dem Neustädtischen Markt. Neben Dr. Anton Hofreiter werden auch unsere Direktkandidatin Alexandra Pichl und unser Brandenburger Fraktionsvorsitzende Dr. Ralph Krombholz auf der Bühne stehen und sich für einen GRÜNEN Aufbruch stark machen." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: „´Der Mauerbau am 13. August 1961 steht für mich wie kein anderer Tag als ein Zeichen des Unrechtsstaates DDR und als Ausdruck der Unmenschlichkeit der Stasi-Diktatur. Gerade der 60. Jahrestag führt uns nochmals vor Augen, unter welchem menschenverachtenden Regime die Bürgerinnen und Bürger der DDR haben leiden müssen. Umso mehr empfinde ich in meinem Herzen einen unendlich großen Respekt vor der Lebensleistung all der Menschen, die unter solchen Umständen des Stasi-Terrors haben aufwachsen und leben müssen´, sagt der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Patrick Meinhardt. mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit Schwung in die nächste Runde zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge´ - so das Fazit der Freien Wähler aus Brandenburg an der Havel als Teilnehmer der Zentralversammlung des Landesverbandes von BVB/Freie Wähler am Sonntag in Bernau." mehr
    • Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´In Plaue geschieht etwas Besonderes und wir wollen, dass mit unserer Webcam alle Welt daran teilhaben kann´, sagt Gerhard Sondermann vom SPD-Ortsverein Plaue/Kirchmöser. Gemeint ist die Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden alten Plauer Brücke. Seit Herbst sind die Bautrupps im Einsatz, unter dem großen Gerüst wird seit Monaten emsig gearbeitet, zum Teil auch am Sonnabend." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montagabend, den 26. Juli, wird die FDP wieder um 19 Uhr zu ihrem stadtpolitischen Abend unter dem Thema: ´Kommunalpolitik Aktuell´ in den Kartoffelkäfer in der Steinstraße 56 einladen. An diesen Abenden wollen die Liberalen mit allen Gästen zusammen neue Ideen und innovative Vorschläge für die Kommunalpolitik in unserer Stadt sammeln und debattieren. Schon der erste Abend war ein großer Erfolg, an dem die FDP jetzt jeden Monat anschließen will. ´Wir sind ein kommunalpolitischer Thinktank“, so eröffnet der Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt die letzte offene Runde ... " mehr
    • Claus-Dieter Hartmann, SPD, erklärt: "Gestern besuchte der Bundesvorstandsvorsitzende der SPD AG 60 plus Lothar Bindig Brandenburg an der Havel. Auf dem Molkenmarkt fanden sich dazu auch die MdL Britta Kornmesser sowie Mitglieder der örtlichen AG 60 plus ein. Zwischen 13 bis 15 Uhr präsentierten die Genossen die SPD Politik im Bund für alle Interessierten Passanten." mehr
    • SPD: "Bessere digitale Ausstattung für die VHS"
      Stadtpolitik / 15.07. / 16:02 Uhr

      Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem am Donnerstag, dem 8. Juli 2021 der Leiter der Volkshochschule Brandenburg an der Havel (VHS), Herr Axel Senf, das Programm der Volkshochschule im Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit und Senioren vorgestellt hatte und auch den Umzug in die Upstallstraße erläuterte, besuchten die SPD Stadtverordneten Dr. Lieselotte Martius und Hanswalter Werner am Montag, dem 12. Juli, den neuen Standort in der Upstallstraße 25." mehr
    • Die Fraktion Freie Wähler hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wer durch die Klingenbergstraße fährt, kann sie nicht übersehen: In roter und gelber Farbe aufgesprühte Parolen wie „Wehrt Euch!“ oder „Impfen tötet!“ lassen den kruden Hintergrund schnell erkennbar werden. Die Straße ist kommunales Eigentum. Sie zu unterhalten ist Aufgabe und Pflicht unserer Stadt. Sollte man dort allerdings allein darauf setzen, dass sich diese Schmierereien durch ständiges Überfahren von selbst auflösen werden, so dürfte diese Hoffnung nicht tragfähig sein. Denn weiterhin sind die Farbsprüche sehr präsent." mehr
    • FDP: "Brandenburger Leseallianz" ins Leben rufen!
      Stadtpolitik / 10.07. / 11:01 Uhr

      Die FDP hat folgenden offenen Brief an Oberbürgermeister Steffen Scheller veröffentlicht (als Unterzeichner der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt): "Im Namen des Kreisverbandes der FDP Brandenburg an der Havel lege ich Ihnen den Bundesweiten Vorlesetag am 19. November 2021 ans Herz und unterbreite Ihnen den Vorschlag, diesen Tag zum Anlass zu nehmen, um eine große Brandenburger Leseallianz zu starten. Hierzu können sicherlich sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger, Vereine und Initiativen, Schulen und Kindertagesstätten begeistert werden. mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: „100 Tage vor der Bundestagswahl nominierten die FDP-Kreisverbände Brandenburg an der Havel, Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming kürzlich in einer gemeinsamen Wahlkreisversammlung im Vereinsheim des SV Empor Brandenburg ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 60. Einstimmig votierten sie für Patrick Meinhardt, seit März Neubürger von Brandenburg und seit kurzem der FDP-Kreisvorsitzende von Brandenburg an der Havel.“ mehr
    • Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: „In ihrem Beitrag mit dem Titel „Starke Positionierung im Spargel-Folien-Streit aus Brüssel“ beweisen die Stadtverordneten Langerwisch und Stieger, dass ihnen zwei Dinge fehlen: Das erste ist die Sachkenntnis, das zweite die Bereitschaft zur Teilnahme an einem vernünftigen Diskurs.“ mehr
    • Die Initiativgruppe der Jungen Liberalen aus Brandenburg an der Havel hat folgende Erklärung veröffentlicht: „Mit Lea Grabsch, Marvin Zinke, Roman Zhdanov, Ritchie Kleinicke, Sebastian Preuß und Dennis Walczak haben sich sechs junge, energische und politikinteressierte Menschen gefunden, welche Politik im Sinne der jüngeren Generation Brandenburgs machen möchten. „Wir wollen eine Anlaufstelle für politikinteressierte und junge Menschen aus unserer Stadt sein. Gemeinsam gestalten wir Brandenburg zukunftsfähiger, freier und toleranter“, so Dennis Walczak.“ mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Mit großer Erleichterung und Zustimmung nimmt die Fraktion der Freien Wähler eine Erklärung unter anderem des für Landwirtschaft zuständigen Kommissars der Europäischen Kommission aus Brüssel zur Kenntnis. Dabei beantwortet der Kommissar eine Anfrage des Abgeordneten des Europäischen Parlaments Bernd Lange aus der Region Hannover an die Kommission zur Verwendung von Folien in der Spargelproduktion und in dem Zusammenhang zur Anwendung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeit. mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: „Ohne Aufsehen wurde die Regenbogenfahne heute am 28. Juni am Rathaus gehisst. Die Stadtverordnetenversammlung hat letzte Woche auf Antrag der FDP-Fraktion die Hissung der Fahne beschlossen - am eigentlichen Christopher-Street-Day, an welchem Jahr für Jahr an die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei einer PolizeiRazzia in der Schwulenbar „Stonewall Inn“ in der Christopher Street in New York am 28. Juni 1969 erinnert wird.“ mehr
    • Grüne wählen neuen Vorstand
      Stadtpolitik / 26.06. / 16:01 Uhr

      Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Freitagabend hat sich der GRÜNE Kreisverband Brandenburg an der Havel bei seiner ersten Live-Mitgliederversammlung 2021 neu aufgestellt. Bei Grillgut, Wein und Bier wurden im Bürgerhaus Altstadt Lillas Roeder und Vincent Bartolain als Sprecherin und Sprecher gewählt. Verena Kohl, Stephanie Kurth und Matthias Schulz runden den Vorstand als Beisitzen*innen ab." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Antrag der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zur Rückführung der Hauptsatzung auf 3 Beigeordnete hat gestern eine grandiose Mehrheit von 70 Prozent erhalten. Keine zwei Monate nachdem die Stellenmehrung geschaffen wurde, ist nun eine klare Haltung im Stadtparlament von Brandenburg/Havel vorhanden, den unnötigen Posten wieder abzuschaffen." mehr
    • SVV-Rückblicke online
      cg1 / 24.06. / 13:02 Uhr

      Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern, Grünen und FDP sind online. mehr
    • Die Jungen Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die queere Community braucht auch in Brandenburg an der Havel echte und authentische Sichtbarkeit. Einmal im Jahr die Regenbogenfahne vor dem Rathaus zu hissen reicht nicht für ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg. ´Brandenburg an der Havel darf nicht das Aushängeschild für die Anti-LGBTQI-Szene sein“, so Dennis Walczak nach der Debatte über das Hissen einer Regenbogenfahne am Rathaus." mehr
    • FDP-Fraktion schiebt Eilantrag nach
      Stadtpolitik / 22.06. / 11:10 Uhr

      Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP-Fraktion hat für die Stadtverordnetenversammlung am 23.6. einen Eilantrag nachgereicht. Im Kern geht es darum, dass die gerade vorgenommene Änderung des § 19 der Hauptsatzung zurückgenommen wird und in dieser wieder 3 Beigeordnete festgelegt werden. Die vorgeschlagene Änderung bietet eine Option, das laufende Ausschreibungsverfahren zu stoppen." mehr
    • Senioren-Union wählt neuen Kreisvorstand
      Stadtpolitik / 16.06. / 07:09 Uhr

      Die Senioren-Union hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder des Senioren Union Kreisverbandes Brandenburg an der Havel wählten einstimmig Andreas Erlecke zum Nachfolger von Ute Paaschen, die seit 2018 an der Spitze der Senioren Union (SU) stand. In ihrem Grußwort lobte die CDU-Kreisvorsitzende Bundestagsabgeordnete Dr. Dietlind Tiemann die Seniorenunion als ´die zuverlässigste Truppe, die sie kenne. Die Seniorenunion ist immer aktiv dabei und leistet eine hervorragende Arbeit. Sowohl als Sprachrohr der Älteren wie im Dialog der Generationen.´" mehr
    • Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel und die queere Community der Stadt sind entsetzt über die Ablehnung des Antrages ´Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung´ im gestrigen Hauptausschuss der Stadt Brandenburg an der Havel. Hier wurde durch Stimmen der CDU, AfD, Freien Wählern und des Oberbürgermeisters entschieden, die Regenbogenfahne nicht als Zeichen gegen Homophobie, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit vor dem Rathaus zu hissen, vielmehr wurde die Notwendigkeit dieses Symbols negiert und verhöhnt." mehr
    • Nicole Näther (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wir dürfen wieder Außengastronomie besuchen, demnächst auch die Innengastromie, dürfen wieder einkaufen ohne Termin und Corona-Schnelltest und auch ohne Quadratmeterbegrenzung. Vieles lockert sich aufgrund sinkender Krankheitszahlen. ´Wir alle sind froh darüber, dass es nun Schritte zur Normalität gibt. Nur in unserer Stadt muss es weiterhin schlimm sein!´ vermutet Nicole Näther, denn der eingeschränkte Bürgerservice nur mit Terminvereinbarung bleibt erhalten!" mehr
    • Die Stadtverordnete Heike Jacobs (LINKE) erklärt: "Vorgestern tagte der Umweltausschuss im Rathaus, in dem die Veraltung den aktuellen Klimaschutzbericht präsentierte. Zielführend wurden durch den Klimaschutzbeauftragten vier Strategien vorgeschlagen, die durch die Verwaltung verfolgt werden sollten." mehr
    • CDU/SPD/FW haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Mittwoch, den 9.6.2021, trafen sich die Partei- und/ oder Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, FW Walter Paaschen, Jean Schaffer, Dietlind Tiemann, Britta Kornmesser, Daniel Keip und Dirk Stieger. Zu Beginn erfolgte selbstverständlich der Austausch zur derzeitigen politischen Situation in der Stadt mit dem Ergebnis, dass sich die Anwesenden darin einig waren, dass nach wie vor eine konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Brandenburg an der Havel im Vordergrund steht." mehr
    • AfD: "Postenschacher ist in die Hose gegangen"
      Stadtpolitik / 09.06. / 13:48 Uhr

      Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: "Monatelang haben CDU, SPD und Freie Wähler im Hinterzimmer in bester Altparteien-Manier eine Koalition inklusive Selbstversorgung mit hochdotierten Verwaltungsposten ausgehandelt. Dafür wurde mit der Mehrheit der drei Parteien in der Stadtverordnetenversammlung extra ein zusätzlicher Beigeordneter durchgesetzt. Nicht schlimm, ist ja nur das Geld der Steuerzahler." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Was im Brandenburger Rathaus geschieht, spottet jeder Beschreibung! Schilda lässt grüßen! Erst tun sich CDU, SPD und Freie Wähler in einem unanständigen Postengeschacher zu einer Hinterzimmerkoalition zusammen, um einen vierten Beigeordneten gegen die Interessen der Bevölkerung durchzupauken, nur um eigene Parteifreunde zu versorgen. Und jetzt bricht dieses Kartenhaus in sich zusammen.´Mit scharfen Worten kritisiert der FDP - Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt dieses..." mehr
    • Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "SPD, Freie Wähler und CDU haben sich über Monate gemeinsam Gedanken zur Gestaltung der Stadt Brandenburg an der Havel gemacht. Die SPD hat nun entschieden, dass es keine feste Zusammenarbeit geben wird. Der Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip hat seine Bewerbung für eine Beigeordnetenstelle in Brandenburg a.d.H. zurückgezogen. Dazu der SPD-Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip: ´Eine Stadtregierung funktioniert nur, wenn alle Verantwortlichen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Hierzu war ich bereit. Die CDU hat im Vorfeld versichert, dass ihr Kandidat für das Finanzressort alle erforderlichen Befähigungen besitzt." mehr
    • Linke: "Oberbürgermeister oder Kronprinz"
      Stadtpolitik / 08.06. / 14:02 Uhr

      Der LINKE-Kreisvorsitzende René Kretzschmar erklärt: "Anscheinend ist die Rathauskoalition beerdigt worden, bevor sie überhaupt wirklich begonnen hat. Es freut uns das die SPD zumindest in dem Punkt konsequent geblieben ist und eine Kooperation platzen lässt, wenn die CDU keinen Kandidaten mit notwendiger Qualifizierung präsentiert. Für die Stadt ist es aber ein verlorenes halbes Jahr, nachdem man sich fragen muss: Wie dilettantisch ist diese Stadtregierung eigentlich?" mehr
    • SPD: "Saubere Uferzonen zum Umwelttag"
      Stadtpolitik / 07.06. / 13:00 Uhr

      Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Vorgestern war der internationale Umwelttag. Er wurde am 5. Juni 1972 anlässlich eines UNO-Weltumweltgipfels in Stockholm ins Leben gerufen. Jedes Jahr steht er unter einem bestimmten Motto. In diesem Jahr heißt dieses Motto ´Ecosystem Restoration´ - Wiederherstellung des Ökosystems. Eines der wichtigsten Ökosysteme unserer Region ist das Wasser, vor allem unsere Flüsse und Seen." mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Scharf geht der gewählte FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt mit den seit gestern auch in der Gastronomie von Brandenburg an der Havel geltenden Corona-Regeln ins Gericht. ´Wie weltfremd, wie praxisfern, wie dumm ist das denn! Gäste können seit gestern ohne Test draußen beim Kartoffelkäfer, auf der Terrasse des Toto oder der Remise auf dem Domplatz sitzen. Wenn der Wirt auch nur einen Gast im Innenraum bewirten würde, müssten sich alle Gäste draußen testen lassen!´" mehr
    • Der nächste Bürgerdialog des AfD-Kreisverbandes findet am 2. Juni, 19 Uhr, in der Ambrosius Pinte, Hauptstraße 48, statt. Zu Gast sind die Landtagsabgeordneten Birgit Bessin, Lena Duggen sowie Lars Hünich.
    • Stieg: "Stadt-Museum vor dem Aus?"
      Stadtpolitik / 30.05. / 12:01 Uhr

      Der AfD-Stadtverordnete Gerd-Werner Stieg erklärt: "The Show (must?) go on - oder die unsägliche Stadt-Koalition von CDU / SPD / Freie Wähler. Einst verfeindet, seit Jahrzehnten in der Stadt regierend präsent und oft in Persona seit langen Jahren auf dem Rathaus-Stuhl klebend. The Show: Diesen Eindruck erweckte am Mittwoch die erneute Debatte in der SVV um eine Entwicklungs-Strategie für das städtische Museum und eines Zentraldepots für Brandenburg an der Havel." mehr
    • SVV-Rückblicke online
      cg1 / 27.05. / 14:00 Uhr

      Die SVV-Rückblicke von der SPD, den Freien Wählern und der Grünen sind online. mehr
    • Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum regulären Kreisparteitag, welcher unter Einhaltung der gültigen Corona-Regeln stattfand, hat die Brandenburger FDP in den großen Vereinsraum des SV Empor eingeladen. Besonders herzlich bedankten sich die Liberalen bei Wolfgang Kampmeier, der neben seiner Arbeit als Stadtverordneter von September bis jetzt bereit war, den FDP-Kreisvorsitz übergangsweise zu übernehmen und sich in diesen wenigen Monaten um die ...". mehr
    • Die Freien Wähler habend folgende Erklärung veröffentlicht: "Unter der Woche einen Parkplatz in der Nähe des Hauptbahnhofs zu finden, gestaltet sich oft als schwierig. Trotz der bestehenden Parkmöglichkeiten, sind die jeweiligen Parkplätze in der Regel spätestens gegen 8 Uhr vollgeparkt. Um so ärgerlicher ist es dann, wenn Parkplätze einer Mondlandschaft gleichen und von deren Benutzung eine abschreckende Wirkung ausgeht." mehr
    • Langerwisch: "Das Theater um den Intendanten"
      Stadtpolitik / 26.05. / 08:49 Uhr

      Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Offensichtlich hat die Beratungsfirma Metrum zur Zufriedenheit des Gesellschafters gearbeitet und eine neue Struktur für unser Brandenburger Theater vorgeschlagen. Es wäre nur folgerichtig, wenn Metrum auch bei der Auswahl des notwendigen Intendanten mit einbezogen würde. Metrum hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Schwerpunkt am BT auf dem Orchester liegen sollte." mehr
    • SPD: "Die Spange Gerostraße muss gebaut werden!"
      Stadtpolitik / 25.05. / 11:08 Uhr

      Der SPD Ortsverein Altstadt/ Nord erklärt: "Die Verkehrsberuhigung in unserer historischen Altstadt ist für uns als Ortsverein eines der zentralen Themen des im Jahr 2019 durch die SVV beschlossenen Verkehrsentwicklungsplanes. Um nun eine Beruhigung des Verkehres auch umsetzen zu können, müssen unserer Ansicht zuerst Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Verkehr in den umliegenden Bereichen reibungslos fließen lassen. Hier muss an erster Stelle der Bau der so genannten Spange zwischen Gerostraße und Willi-Sänger-Straße schnellstmöglich geplant und umgesetzt werden." mehr
    • Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf den ersten Blick wirken die neuen Schilder mit den Aufschriften ´Haltepunkt Nordtor´, ´Haltepunkt Südtor´ wie aus der Zeit gefallen. Nirgendwo zwischen Platanenallee, Wusterwitzer - und Schulstraße in Kirchmöser findet sich ein Gleis, auf dem ein Zug diese Haltepunkte anfahren könnte...´ Die Schilder haben heute eine neue Funktion." mehr
    • Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nun ist sie also Geschichte, die Brücke des 20. Jahrestages der DDR. Mit dem Abräumen von Beton und Stahl verschwinden in den nächsten Wochen die Reste eines vormals eleganten und anspruchsvollen Bauwerks. Für die Fraktion der Freien Wähler werden mit der erfolgten Sprengung und der jetzt begonnenen Beseitigung der Brückenreste die Voraussetzungen für den zügigen Neubau dieser wichtigen Stadtverbindung geschaffen." mehr