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Holzschuher: "Brandenburg bekommt wieder Handlungsfreiheit"

cg1 / 18.07. / 15:30 Uhr

Die heutige Unterzeichnung der Teilentschuldungsvereinbarung zwischen Stadt und Innenministerium lobt der Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher: "Dies ist ein guter Tag für Brandenburg an der Havel. Denn wir bekommen bald unsere Handlungsfähigkeit zurück. Über viele Jahre hinweg hatte Brandenburg a.d.H. keine Chance, aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle zu kommen. So gab es keinen Raum für freiwillige Aufgaben, etwa in der Bildung oder bei Investitionen." mehr | 7 Kommentare

Langerwisch: "Gesunder Menschenverstand in den Landtag"

Stadtpolitik / 15.07. / 19:39 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 15.7. eröffnete Peter Vida - Landesvorsitzender der Freien Wähler im Land Brandenburg - vor dem Brandenburger Landtag im Beisein von etwa 75 Sympathisanten und Kandidaten der Freien Wähler den Landtagswahlkampf 2019. Unter dem Motto ´Gesunder Menschenverstand in den Landtag Brandenburg´ erläuterte Vida die Erfolge der Freien Wähler in der letzten Legislaturperiode. mehr | 9 Kommentare

SPD: "Wahlkampf, der allen nützt"

Stadtpolitik / 15.07. / 07:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein Haufen Sperrmüll in der Carl-Ferdinand-Wiesike-Straße in Plaue sorgte schon lange für Ärger. Anrufe in der Verwaltung hatten nichts genützt. Also haben am Sonnabend die Genossen des SPD-Ortsvereins Plaue-Kirchmöser die Ärmel hochgekrempelt und angepackt." mehr | 2 Kommentare

Freie Wähler: "Für Aufforstung, Klimaschutz, Waldumbau und Bürgerwald"

Stadtpolitik / 13.07. / 18:01 Uhr

Die freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit großem Interesse hat die Fraktion der Freien Wähler die Initiative von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu einem ´Millionen-Bäume-Aufforstungsprogramm´ aufgenommen. Mit einem solchen Programm sollen Waldschäden durch Borkenkäfer, Stürme und Dürre bedacht werden. Im Anpflanzen von Bäumen und Wäldern wird zudem ein ´effektives Mittel´ gegen den Klimawandel gesehen." mehr | 27 Kommentare

Kornmesser: „Langer, wir müssen reden!“

Stadtpolitik / 12.07. / 14:15 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Stadtpolitik trifft Landespolitik. Britta Kornmesser, die erfahrene SPD-Kommunalpolitikerin und Landtagskandidatin ist am 15. Juli mit Dietmar Woidke, Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Brandenburg an der Havel unterwegs." mehr | 6 Kommentare

SPD: "Friedenssicherung ist auch Aufgabe der Stadtpolitik"

Stadtpolitik / 08.07. / 13:06 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Durch die US-Administration werden derzeit reihenweise Verträge aufgekündigt, die der Sicherung des Weltfriedens dienen, so zum Beispiel das Iran-Abkommen oder der INF-Vertrag. Beide sollten die Welt vor noch mehr Atomwaffen schützen. Die kurzsichtige Aufkündigung führt zu weltweiten Spannungen wie sie derzeit zum Beispiel am Persischen Golf sichtbar sind." mehr | 40 Kommentare

Edvard Ageev (18) und Kim-Julia Ziegner (27) führen jetzt den SPD-Ortsverein Mitte

Stadtpolitik / 23.06. / 13:31 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Stabwechsel im SPD-Ortsverein Mitte: Am vergangenen Donnerstag wählten die Mitglieder des Ortsvereins. zu dem die Stadtteile Hohenstücken, Görden und Quenz gehören, ihren neuen Vorstand. Erstmals entschieden sich die Genossinnen und Genossen mit 14 der 15 Stimmberechtigten für eine paritätische Doppelspitze, bestehend aus Kim-Julia Ziegner (27 Jahre) und Edvard Ageev (18 Jahre). " mehr | 7 Kommentare

Freie Wähler: "Geschafft! Straßenausbaubeiträge abgeschafft!"

Stadtpolitik / 20.06. / 12:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Was noch vor Monaten müde belächelt, später von den (noch) Regierenden in Potsdam stark kritisiert wurde, ist seit nun beschlossene Sache. Der Landtag in Potsdam hat den Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen." mehr | 14 Kommentare

Grüne: "Brandenburg erlebt derzeit einen politischen Neuanfang"

Stadtpolitik / 19.06. / 16:32 Uhr

Klaus Hoffmann als Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Wahlperiode Fernsehaufzeichnungen während der Stadtverordnetenversammlung nicht zugestimmt. Grund war einzig die tendenziöse und auch verfälschende Berichterstattung durch den Stadtkanal Brandenburg (SKB), die zudem wenig auf eine sachliche Berichterstattung als vielmehr auf eine reißerische, einseitige Kommentierung setzte." mehr | 24 Kommentare

Neuer Chef der SPD-Senioren: Claus-Dieter Hartmann

Stadtpolitik / 15.06. / 09:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Senioren der Stadt Brandenburg haben Claus-Dieter Hartmann zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Nachfolger von Hubert Borns kürten sie mit Hartmann, einen tatkräftigen, zuverlässigen, 15 Jahre jüngeren und hiesigen Sozi der 1. Stunde. Borns, der die AG SPD 60 Plus in BRB 12 Jahre führte, war nicht erneut angetreten, da er ´nach 50 Jahren ehrenamtlicher Arbeit ... mehr | 14 Kommentare

CDU-Fraktion hat sich konstituiert / Schaffer bleibt Fraktionschef

Stadtpolitik / 06.06. / 09:38 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Abend traf sich die CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel zu Ihrer konstituierenden Sitzung. Nach der Begrüßung und Einführung, auch der zwei neuen Stadtverordneten in die CDU-Fraktion durch die Kreisvorsitzende Dietlind Tiemannn, fand die eigentliche Konstituierung statt." mehr | 4 Kommentare

Grüne: Doppelspitze für die Fraktion / "Wir lehnen das übliche Postengeschacher zur Mehrheitsbeschaffung ab"

Stadtpolitik / 01.06. / 12:02 Uhr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 28.5. fand die erste Fraktionssitzung der neuen auf sechs Köpfe angewachsene Fraktion der Grünen in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße statt. Die Fraktion wird zukünftig von einer Doppelspitze aus Klaus Hoffmann und Martina Marx geführt, die sich diese Position teilen werden." mehr | 10 Kommentare

CDU-Vorstand wertet Kommunalwahl aus

Stadtpolitik / 29.05. / 16:30 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Bei der Auswertung der Ergebnisse der Kommunalwahl hat der CDU-Kreisvorstand festgestellt, dass der CDU- Europa- und Bundestrend auch vor Ort durchgeschlagen hat. Der Blick nach Europa zeige eine zunehmende Radikalisierung. Politische Gegner machen mit Angst und Verunsicherung Wahlkampf, da haben es Parteien der Mitte mit sachlichen Argumenten oftmals schwerer, wahrgenommen zu werden." mehr | 44 Kommentare

Linke beklagen: "Zu wenige Frauen in der SVV"

Stadtpolitik / 29.05. / 14:22 Uhr

Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Die folgenden Zahlen sprechen für sich: Die 46 Sitze in der neu gewählten SVV werden von 12 Frauen und 34 Männern eingenommen. Die Verteilung Frauen-Männer differiert in den einzelnen Fraktionen erheblich:" mehr | 15 Kommentare

Linke: "Verwaltung sollte sich auf eine stärkere Einbeziehung der Bürgerschaft einstellen"

cg1 / 28.05. / 08:05 Uhr

Dr. Uta Sändig, sie ist Pressesprecherin des Kreisverbandes der Linken, sagt im Nachgang der Wahl, dass sie der Verlust von zwei Sitzen "natürlich nicht zufrieden" mache, betont jedoch: "Aber unsere sechs in die SVV Gewählten sind eine starke, deutlich verjüngte Gruppe mit vielfältigen Kompetenzen - das stimmt mich optimistisch." mehr | 12 Kommentare

Grüne: "Zeit des arroganten Durchwinkens von Beschlüssen durch eine starre Mehrheit dürfte vorbei sein"

Stadtpolitik / 27.05. / 19:00 Uhr

Martina Marx (Grüne) erklärt: "Der gestrige Abend war für uns Grüne eine einzige große Freude! Erst die überwältigenden Ergebnisse für die Grünen bei der Europawahl und dann langes, gespanntes Warten bis klar war, dass wir unser Ergebnis hier in Brandenburg mehr als verdoppeln konnten. Eine Steigerung unserer Zustimmungswerte hatten wir uns sicher erwartet, aber das Ergebnis hat uns dann doch noch positiv überrraschen können." mehr | 53 Kommentare

FDP: Hauptziel erreicht

cg1 / 27.05. / 13:27 Uhr

FDP-Kreischef Herbert Nowotny freut sich über den Ausgang der Wahl: "Wir konnten das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 mehr als verdoppeln. Das Hauptziel, in Fraktionsstärke in die SVV einzuziehen, haben wir erreicht." Er ergänzt: "Die Zusammensetzung der neuen SVV entspricht im Wesentlichen unseren Einschätzungen." mehr | 2 Kommentare

Freie Wähler: "Ergebnis erreicht, was uns andere nicht zugetraut haben."

cg1 / 27.05. / 11:18 Uhr

Bei den Freien Wählern ist man mit dem Wahlausgang sehr zufrieden. Dirk Stieger von der Fraktion betont: "Wir blicken mit Stolz und Dankbarkeit auf ein sehr gutes Wahlergebnis und einen engagierten Wahlkampf. Aus dem Stand und aus eigener Kraft haben wir mit fünf Stadtverordneten in der SVV ein Ergebnis erreicht, was uns andere nicht zugetraut haben." mehr | 1 Kommentar

FDP: Graffiti-Großflächen sollen dauerhaft aufgestellt werden

Stadtpolitik / 25.05. / 17:00 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Knapp drei Wochen stehen unsere Großflächen-Wahlplakate nun an verschiedenen Stellen in der Stadt, die die FDP für Graffiti-Künstler freigegeben hat. ´Das Ergebnis begeistert uns´, sagt SVV-Kandidat Waldemar Bart, der federführend die Idee für das Vorhaben entwickelte. Wir freuen uns besonders, dass die Künstler u.a. sehr anspruchsvolle Werke auf unsere selbst gebauten Plakatwände setzten, der Affe an der Brücke des 20. Jahrestages sticht da sicherlich mit einer besonderen Qualität heraus und auch der Drache, der die hohe Steuerbelastung thematisiert, könnte glatt ein offizielles FDP-Motiv sein.´" mehr | 2 Kommentare

Heldt: "Unterbreite Angebote wie jeder andere Kandidat"

Stadtpolitik / 22.05. / 13:28 Uhr

Andreas Heldt (FDP) erklärt: "Die MAZ berichtet heute sehr ausführlich über die Wahlwerbung der 4 Kandidaten für den Gollwitzer Ortsbeirat. Jedoch sorgt die Überschrift ´Strand gegen Stimme: FDP-Kandidat setzt die Wähler unter Druck´ für Irritationen. Wenn Herr Lauterbach dann noch meint, ich erpresse die Wähler bedarf es der Klarstellung. Nein, ich erpresse keinen Wähler, sondern unterbreite Angebote wie jeder andere Kandidat oder Partei es auch macht." mehr | 8 Kommentare

FDP fordert zentrale Kitaplatz-Anmeldung: "Im Schnitt vier Kita-Anmeldungen pro Kind"

Stadtpolitik / 21.05. / 19:03 Uhr

Die Liberalen folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP hat in den letzten Wochen in mehreren Kindertageseinrichtungen in Brandenburg an der Havel Umfragen durchgeführt. Konkret wollten wir wissen, welche Knackpunkte es bei der Nachwuchsbetreuung noch gibt – und zwar in struktureller Hinsicht. Ein Ergebnis nach mehr als 75 befragten Personen: Gerade bei den ersten Kindern fühlen sich Eltern in Sachen Kitaplatzvergabe allein gelassen. mehr | 11 Kommentare

Linke: "MHB könnte Konkurrenz bekommen - Das ist mir ja ein dicker Hund!"

Stadtpolitik / 20.05. / 18:00 Uhr

Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "Dass Frau Tiemann Briefe schreiben und austeilen kann, wissen wir. Dass aber wissentlich die Tatsachen verdreht werden, war bisher noch nicht so offensichtlich. Zuletzt wurden extra die Studenten an beiden Standorten in Neuruppin und Brandenburg aufgehetzt, gegenüber dem MP Woidke ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen." mehr | 6 Kommentare

Stieger: "Die kleinen Dinge sind´s!"

Stadtpolitik / 19.05. / 13:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Vor einigen Jahren war es gemeinsam mit Vertretern des Bürgerbeirates der Walzwerksiedlung und der Bauverwaltung gelungen, den bisher weitgehend unbefestigten Fußweg von der Friedrich-Engels-Straße entlang der Einsteinstraße zum Altstädtischen Friedhof mit einer Asphaltdecke zu befestigen. Viele ältere Mitbürger hatten den schlechten Zustand des Weges beklagt." mehr | 10 Kommentare

CDU: "Ein Ende der Staus am Wuster Bahnübergang in Sicht"

Stadtpolitik / 17.05. / 15:31 Uhr

Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann erklärt: "´Endlich kommt wirklich Bewegung in die Realisierung der Überführung Schranke Wust B1 - Land teilt zeitnahe Umsetzung mit´. Die vereinten und zielorientierten Aktivitäten des CDU Kreisverbandes Brandenburger, mit großer Unterstützung von Oberbürgermeister Steffen Scheller ... mehr | 23 Kommentare

SPD: "Partei für Gerechtigkeit und Chancengleichheit"

Stadtpolitik / 17.05. / 08:30 Uhr

Hanswalter Werner (SPD) erklärt: "Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, die SPD in Brandenburg an der Havel ist eine Partei, die einsteht für soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, umweltverträgliche Mobilität und ökologische Nachhaltigkeit." mehr | 12 Kommentare

Grüne: "Für mehr Artenvielfalt in der Havelstadt: ´Seedbomb´-Bastelaktion mit junggrünen SVV-Kandidat*innen"

Stadtpolitik / 16.05. / 17:30 Uhr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Grüne Jugend informiert am Samstag, dem 18. Mai., ab 13 Uhr Bürgerinnen und Bürger auf dem Neustädtischen Markt und später beim Frühlingsfest am Packhof über die Themen industrielle Landwirtschaft, Flächenversiegelung und Stadtgrün. Außerdem kann mit angepackt werden: Es werden ´Seedbombs´ voller heimischer Wildblumenarten gebastelt, um die Vielfalt zurück auf die Wiesen der Havelstadt zu bringen." mehr | 4 Kommentare

Betrüger täuschen Gewinn vor

Stadtpolitik / 15.05. / 07:30 Uhr

Am frühen Montagnachmittag meldet sich ein unbekannter Anrufer bei einem 71-jährigen Plauer. Im Gespräch stellte der Unbekannte eine Gewinnausschüttung in fünfstelliger Höhe in Aussicht. Hierzu müsse der Angerufene lediglich Wertkarten für ca. 1000 Euro käuflich erwerben. Die Betrüger versuchten hierzu eine Abholung zu terminieren. Der Senior hatte das Vorhaben jedoch durchschaut und informierte die Polizei. Später meldeten... mehr | 1 Kommentar

Freie Wähler: "Stachel im Fleisch der Bauverwaltung"

Stadtpolitik / 11.05. / 17:00 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: " Bereits vor mehreren Wochen haben sich die Freien Wähler zur Entwicklung des Ortsteils Wilhelmsdorf klar positioniert und das auch in ihrem Wahlprogramm noch einmal deutlich unterstrichen. Es ist für die Bewohner des Stadtteils Wilhelmsdorf aber auch für viele andere Bewohner unserer Stadt nicht hinnehmbar, dass eine Lösung für das Dauerstauproblem an der Planebrücke mindestens noch 10 Jahre dauern soll." mehr | 8 Kommentare

FDP: "Das Beste kommt zum Schluss"

Stadtpolitik / 08.05. / 15:33 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die fünf angekündigten Großflächen der FDP sind aufgestellt und erste Brandenburger Sprayer und Künstler nehmen das Angebot an. ´Wir freuen uns auf spannende Tage, viel Kunst und einen interessanten Erfahrungsaustausch´, sagt der FDP-Spitzenkandidat Marc Puhlmann zum Start der Graffiti-Aktion. Statt Geld in große Wahlplakate zu investieren hat die FDP den Bau der Stellflächen bezahlt, diese ...". mehr | 7 Kommentare

SPD zum Seegarten: "Warum nicht einfach wieder ein Ballsaal?"

Stadtpolitik / 06.05. / 11:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Inzwischen ist der SPD-Stadtverordnete Carsten Eichmüller richtig ärgerlich. ´Findet sich die Stadt Brandenburg an der Havel jetzt damit ab, dass der Seegarten irgendeiner Immobilientruppe gehört, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommt? Wie lange lässt sich die städtische Wirtschaftsförderung weiter auf der Nase herumtanzen?´ Der Kirchmöseraner erwartet, dass endlich klare Forderungen an die ´Investoren´ gestellt werden." mehr | 6 Kommentare

Linke: "Karl Marx ist ein Mensch mit Langzeitwirkung"

Stadtpolitik / 06.05. / 07:33 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "´Sein Name wird durch die Jahrhunderte fortleben und so auch sein Werk´", sagt Friedrich Engels im März 1883 in der Grabrede für seinen Freund. Alles neu macht der Mai. So heißt es in einer Volksweise aus dem 18. Jahrhundert. Wir nahmen beides beim Wort und widmeten uns am Nachmittag des 1. Mai nach einer kurzen Erholungspause von Demo und Familienfest dem persönlichen Betreuungsobjekt unserer Basisorganisation (BO) DOM." mehr | 21 Kommentare

Grüne: "Premiere am 5. Mai: Kostenfreier ÖPNV in Brandenburg an der Havel!"

Stadtpolitik / 03.05. / 16:14 Uhr

Anette Lang (B90/Grüne-Pro Kirchmöser) erklärt: "Diesen Sonntag kann jede*r erstmals einen Tag lang kostenfrei das gesamte Angebot der Bus- und Bahnlinien der städtischen Verkehrsbetriebe in der Stadt Brandenburg nutzen. Auf Initiative der Bündnis-Grünen in der Stadt wurde diese Premiere zum verkaufsoffenen Sonntag möglich." mehr | 18 Kommentare

Holzschuher fordert: "Brandenburg braucht einen anderen Umgang mit Kultur!"

cg1 / 02.05. / 14:20 Uhr

Dass sich die Havelstadt nicht am „Tag des offenen Ateliers“ beteiligt, ist für den hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Ralf Holzschuher ein Ärgernis. Er sagt: "Nach einem Bericht der ´Märkischen Allgemeinen´ vom 2.5. ist die Stadt damit neben Frankfurt (Oder) der einzige ´weiße Fleck´ auf der Künstlerkarte des Landes. Es ist sehr ärgerlich, dass ausgerechnet Brandenburg an der Havel Kunst und Kultur nicht in den Vordergrund stellt. Brandenburg kann und muss sich von den Schlafstädten im Berliner Umland absetzen." mehr | 11 Kommentare

SPD: Ehrenamt wird völlig unterschätzt

Stadtpolitik / 29.04. / 22:10 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Vorstand der DLRG hatte alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung eingeladen und Werner Jumpertz (SPD), Dr. Lieselotte Martius (SPD) und René Kretschmar (Die Linke) kamen. Innerhalb von knapp 2 Stunden konnten wir uns vor Ort am Badestrand an der Regattastrecke über die Situation der DLRG in der Stadt Brandenburg an der Havel informieren." mehr | 0 Kommentare

Dirk Stieger: "Grüne Welle statt Aktionismus."

Stadtpolitik / 26.04. / 11:30 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Verwaltungsvorlage zur 3. Stufe des Aktionsplanes Lärmminderung war bereits in den Fachausschüssen mehrfach konträr debattiert worden und so zeichnete sich auch in der jüngsten SVV ab, dass die Vorlage die notwendige Mehrheit verfehlen würde. Für die Fraktion der Freien Wähler haben wir von Anfang an eine klare und verständliche Position eingenommen: Lärmminderung auf ein akzeptables Maß ist richtig." mehr | 12 Kommentare

Linke kritisieren "undemokratisches Verhalten"

Stadtpolitik / 25.04. / 10:56 Uhr

Andreas Kutsche (Linke) erklärt: "Es geht zwar nicht um Kunstwerke, sondern nur um Plakate, aber auch deren Sachbeschädigung ist kein Kavaliersdelikt. Vom ideellen Schaden ganz zu schweigen, wenn Ehrenamtliche erleben müssen, dass die in ihrer knappen Freizeit aufgehängten Plakate mutwillig zerstört oder verunstaltet werden." mehr | 16 Kommentare

FDP: "Sind ihnen die besprühten Wände von vielen privaten und öffentlichen Objekten egal?"

Stadtpolitik / 17.04. / 16:00 Uhr

FDP-Stadtchef Herbert Nowotny erklärt: "Vor 10 Tagen hat die FDP den in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen eine Anfrage zugesandt, ob diese eine Änderung der Stadtordnung zur Verbesserung der Innenstadt-Sauberkeit in Brandenburg an der Havel mittragen würden. Konkret sieht der Vorschlag in der Diskussionsgrundlage ein nächtliches Mitführverbot von Graffitidosen, Schmierstiften und Begleitutensilien zwischen 22 und 6 Uhr vor, sofern kein berechtigtes Interesse vorliegt." mehr | 6 Kommentare

Die Freien Wähler im Turnerheim

Stadtpolitik / 12.04. / 17:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Einer Einladung des Bürgerbeirates der Eigenen Scholle/ Wilhelmsdorf folgend waren Vertreter der Freien Wähler am 11.4. im historischen Turnerheim auf der Eigenen Scholle und stellten sich den Fragen der 20 Einwohner. Es gab eine breite Palette an Problemen, die angesprochen wurden. Hervorzuheben sind die unbefriedigende Verkehrssituation am Bahnübergang Planebrücke, die von einem der Teilnehmer als ´Dauerstaustelle´ und Dauerärgerniss bezeichnet worden ist." mehr | 4 Kommentare

SPD: Brandenburg braucht einen Stadtbaudirektor / Update

Stadtpolitik / 11.04. / 15:33 Uhr

Britta Kornmesser (SPD) erklärt: "Die im städtischen Stellenplan vorgesehene, aber nie besetzte Stelle, eines Stadtbaudirektors wurde in die zentrale Personalreserve verschoben. Der Oberbürgermeister wolle nach der Kommunalwahl die vakante Stelle des Bürgermeisters neu besetzen, mit dem Ergebnis, dass man dann einen Stadtbaudirektor womöglich nicht mehr benötige. Auf den ersten Blick erscheint dies, insbesondere unter finanziellen Erwägungen, nachvollziehbar." mehr | 11 Kommentare

Jumpertz und Kornmesser (SPD): Der Flächentarifvertrag ist ein hohes Gut

Stadtpolitik / 15.07. / 15:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Brandenburg an der Havel ist eine Stahlarbeiterstadt´, sagt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Britta Kornmesser. ´Seit über 150 Jahren wird hier Qualitätsstahl ge­gossen und gewalzt. Den Menschen, die zum Teil bei glühender Hitze diese Arbeitsleistung vollbrin­gen, gebührt ein anständiger Lohn.´ Anlass für die Stellungnahme Kornmessers ist der anhaltende Tarifkonflikt im Riva-Konzern, zu dem auch die B.E.S. Brandenburger Elektrostahlwerke GmbH auf dem Quenz gehören. mehr | 19 Kommentare

CDU: Ingo Senftleben und Jean Schaffer in der Stadt unterwegs

Stadtpolitik / 14.07. / 16:30 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montag, den 15.7., besucht der Spitzenkandidat und Vorsitzende der CDU- Brandenburg, Ingo Senftleben, unsere Stadt. Gemeinsam mit Jean Schaffer, dem Landtagskandidaten der CDU für Brandenburg an der Havel, werden Sie ein breitgefächertes Besuchsprogramm absolvieren. Neben einer Drachenbootfahrt auf der Havel, der Fahrt mit der Straßenbahn und ...". mehr | 2 Kommentare

Freie Wähler: Temporäre Sperrung der Steinstraße ist für die Zukunft unabdingbar!

Stadtpolitik / 12.07. / 18:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Während so langsam der Landtagswahlkampf zur Landtagswahl am 1.9.2019 beginnt, bringt Norbert Langerwisch - Landtagsdirektkandidat für die Freien Wähler im WK 17 - ein sehr spannendes Thema ein. ´Die temporäre Schließung der Steinstraße ist die Zukunft für den innerstädtischen Bereich. Denkbar wären dabei Zeiträume zwischen 18.00 und 6.00 Uhr´, so Langerwisch." mehr | 35 Kommentare

CDU: Testzeitraum für ÖPNV in den Ortsteilen muss verlängert werden

Stadtpolitik / 12.07. / 08:34 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Geschäftsführer der Brandenburger Verkehrsbetriebe GmbH hat in den letzten Tagen eine Analyse der Fahrgastzahlen in den Abendstunden für die Fahrten in die Ortsteile veröffentlicht. Darin wurde deutlich, dass die derzeitige Inanspruchnahme der neuen Fahrtzeiten nicht den wirtschaftlichen Erwartungen der Verkehrsbetriebe entspricht. ´Wir haben uns vor geraumer Zeit als CDU-Fraktion mit unserem ÖPNV beschäftigt. Das Ergebnis ..." mehr | 14 Kommentare

FDP: Handyparken kann nur der Anfang sein

Stadtpolitik / 02.07. / 09:03 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: ´Wir begrüßen die voranschreitende Digitalisierung in der Stadt, so wie wir sie jetzt zum Beispiel beim mobilen Handyparken erleben, das seit dieser Woche verfügbar ist. Doch aus unserer Sicht ist die Stadt hier noch zu zaghaft, wir müssen deutlich aktiver werden und den Brandenburgern das Leben an wesentlich mehr Stellen erleichtern´, erklärt der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Marc Puhlmann." mehr | 2 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 20.06. / 14:00 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, FDP und AfD sind online. mehr | 7 Kommentare

Kutsche: "Es ist Zeit zur Umkehr! Stellen wir die Frage: Wem gehört das Land?"

Stadtpolitik / 20.06. / 10:01 Uhr

Zum Gewerkschaftsforum mit den Landtagskandidaten für die Stadt Brandenburgerklärt Andreas Kutsche, Landtagskandidat der LINKEN: "Die Diskussionsthemen bildeten ein weites Spektrum des täglichen Lebens ab wie z.B. Strukturwandel, Fahrradwege, Pendlerverkehr, Medizinische Hochschule (MHB), Verkehrswende, Energiewende, Einsatz von Niederflurbahnen auf allen Linien, Umweltschutz sowie Tarifentlohnung. Auch die Unzufriedenheit mancher Wählergruppen wurde thematisiert." mehr | 8 Kommentare

Linke: Donnerstag ist Weltflüchtlingstag

Stadtpolitik / 19.06. / 12:30 Uhr

Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am kommenden Donnerstag, dem 20.06., begehen wir den Weltflüchtlingstag. Dieser von den Vereinten Nationen eingerichtete Aktionstag existiert seit 2001 und baut auf dem von etlichen Ländern schon länger begangenen Afrika-Flüchtlingstag auf." mehr | 56 Kommentare

SPD: Ortsverein Neustadt wählt neuen Vorstand

Stadtpolitik / 13.06. / 12:33 Uhr

Hanswalter Werner (SPD) erklärt: "Der mitgliederstärkste Ortsverein der SPD in Brandenburg an der Havel hatte am Mittwoch zu seiner Jahreshauptversammlung eingeladen. Unter der Leitung von Daniel Keip erfolgte zunächst eine Analyse der Kommunalwahl mit interessanten Beiträgen der Mitglieder, deren Ergebnisse Hinweise zu den kommenden Aktivitäten des Ortsvereins lieferten." mehr | 4 Kommentare

SPD-Fraktion: Britta Kornmesser ist Vorsitzende

Stadtpolitik / 04.06. / 10:03 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montagabend haben sich die acht neu gewählten SPD-Stadtverordneten zu ihrer ersten Sitzung mit der Wahl des Fraktionsvorstandes getroffen. Britta Kornmesser ist wieder Fraktionsvorsitzende. Die zwei Stellvertreter sind Carsten Eichmüller und Christopher Jahn." mehr | 16 Kommentare

AfD: Amüsiert über gespielte Entsetzen und die pflichtgemäßen Distanzierungen

Stadtpolitik / 31.05. / 14:57 Uhr

Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch die neu gewählten Stadtverordneten der AfD haben in dieser Woche ihre Fraktion konstituiert. Vorsitzender bleibt Axel Brösicke. Zu seinen Stellvertretern wurden der Kreisvorsitzende Ulf Insel und Michael Tonn gewählt." mehr | 61 Kommentare

Schönnagel: "Ein Statement dafür, dass Politik alle angeht"

Stadtpolitik / 29.05. / 15:00 Uhr

Robert Schönnagel (Grüne Jugend) erklärt: "Wir haben Sonntag für Bündnis 90/Die Grünen ein tolles Ergebnis eingefahren und richtig cool ist, mit Zoí Müller und Robert Schönnagel sind jetzt auch zwei junge Kandidat*innen dabei. Ich glaube, dass das sehr wichtig ist, denn es ist ein Statement dafür, dass Politik alle angeht, langfristig die heute Jungen sogar in besonderem Maße." mehr | 12 Kommentare

Linke: "Den Kopf in den Sand stecken werden wir nicht."

Stadtpolitik / 28.05. / 20:34 Uhr

Uta Sändig (Linke) erklärt: "Gestern Abend haben die Mitglieder des Kreisvorstandes und die neu gewählten Stadtverordneten den Wahlausgang in einer Sondersitzung besprochen. Der Linke Kreisvorsitzende Andreas Kutsche erklärt zum Ausgang der Europa- und Kommunalwahl Folgendes: Erfreulich ist, dass wieder mehr Menschen zur Wahl gegangen sind." mehr | 8 Kommentare

Freie Wähler: "Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen"

Stadtpolitik / 27.05. / 19:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum Resümee der landesweiten Kommunalwahlen gehört das insgesamt erfolgreiche Abschneiden der Freien Wähler. So konnte das Ergebnis der letzten Wahl von landesweit 3,6 % auf nun 6,2 % deutlich verbessert werden." mehr | 0 Kommentare

Brösicke: Mehrheiten ohne AfD-Beteiligung dürften schwierig werden

cg1 / 27.05. / 13:43 Uhr

Axel Brösicke von der AfD sagt, seine Partei sei "sehr zufrieden mit dem Ergebnis". Und weiter: Die jetzt gewählte Konstellation ist sehr spannend weil das Finden von Mehrheiten für beide Seiten (CDU, Freie Wähler, FDP und die 3 linken Parteien) ohne die Stimmen der AfD sehr schwierig sein wird." mehr | 20 Kommentare

CDU: Wollen die Stadt weiter gestalten / Schaffer: Kein Wechsel an Fraktionsspitze gesplant

cg1 / 27.05. / 12:10 Uhr

Die CDU hat bei der Kommunalwahl 5 Mandate verloren - das entspricht einem Minus von 10,6% im Vergleich zu 2014. Jean Schaffer von der Union gibt auch unumwunden zu: "Wir hätten uns ein besseres Ergebnis vorstellen können", gleichwohl sei man froh, weiter stärkste Kraft in der SVV zu sein. "Der Trend, dass die großen Volksparteien verlieren, ist auch an uns nicht vorbeigegangen." Gleichwohl sei man optimistisch... mehr | 17 Kommentare

Jumpertz: "Für die CDU ist etwas mehr Bescheidenheit angesagt"

cg1 / 27.05. / 09:32 Uhr

Eine erste Partei meldet sich im Nachgang der SVV-Wahl zu Wort. SPD-Stadtchef Werner Jumpertz sagt: "Keine Frage, wir haben uns mehr erhofft. Aber das ist kein Grund zum Wehklagen." Er werte positiv, dass keine Partei aus dem Ergebnis eine Dominanz ableiten kann. "Da sage ich ganz deutlich, hier ist auch für die CDU etwas mehr Bescheidenheit angesagt." Für seine Fraktion stehe die Konzentration auf die Sacharbeit an. "Wir werden nach Partnern suchen, die uns da voranbringen", so Jumpertz. Eine klassische Blockadehaltung ... mehr | 7 Kommentare

SVV-Rückblick online

cg1 / 23.05. / 14:16 Uhr

Im Nachgang der gestrigen Stadtverordnetenversammlung gibt es wieder SVV-Rückblicke: mehr | 0 Kommentare

CDU: "Open-Air- Kultursommer bietet Attraktivität und Lebendigkeit"

Stadtpolitik / 22.05. / 07:00 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Programm des ersten Kultursommers steht und die CDU-Fraktion begrüßt, dass die Stadt Brandenburg an der Havel und das Brandenburger Theater mutig sind und neue Wege gehen. Ziel der CDU Fraktion war es immer, gerade in den Sommermonaten den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt aber auch dem stadtnahen Umfeld ein breiteres Kulturangebot zur Verfügung zu stellen." mehr | 13 Kommentare

Holzschuher: "SPD-Wochenkommentar zu Kommunalwahl"

Stadtpolitik / 21.05. / 19:03 Uhr

Ralf Holzschuher (SPD) hat folgende Erklärungveröffentlicht: "Am Sonnabend war ich Gast beim Maifest der SPD in Plaue und Kirchmöser. Am alten Pumpenhaus hatte der Ortsverein ein Festgelände aufgebaut. Livemusik, Verpflegung, Hüpfburg und Kinderschminken sorgten für eine angenehm entspannte Atmosphäre, die für Wahlkämpfe nicht unbedingt charakteristisch ist. Ein sehr interessantes Gespräch hatte ich mit Carsten Eichmüller, der für das Amt des Ortsvorstehers in Kirchmöser kandidiert." mehr | 6 Kommentare

Förster: "Schilda lässt grüßen! Die Geschichte vom Stadtmuseum und kein Ende..."

Stadtpolitik / 20.05. / 16:00 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Ein neues Museum braucht unsere Stadt. Das alte Frey-Haus ist zu klein. 2500 m² benötigt man aktuell. Da kommt es wie gerufen, dass gerade ein Investor eine neue Bestimmung für das ehemalige Stadtbad am Messelplatz sucht. Soweit- so gut. Bei allem Jubel nun darüber, dass es in der Frage unseres Stadtmuseums überhaupt eine Weiterentwicklung gibt, wäre jedoch auch etwas Nachdenklichkeit angebracht." mehr | 9 Kommentare

SPD: "Ein Geschenk zum 1100. Geburtstag unserer Stadt"

Stadtpolitik / 18.05. / 15:30 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die SPD der Stadt Brandenburg an der Havel begrüßt es ausdrücklich, dass die Pläne für den Umbau des alten Stadtbades jetzt endlich verwirklicht werden sollen´, sagt der SPD-Kulturexperte und Vorsitzende des Kulturausschusses Udo Geiseler. Es sei erfreulich, dass nun endlich wieder Bewegung in das Vorhaben komme. mehr | 16 Kommentare

Pietschmann: "Nicht alles konzentrieren"

Stadtpolitik / 17.05. / 15:18 Uhr

Zu den Plänen, im ehemaligen Stadtbad im Theaterviertel das Stadtmuseum sowie die Musikschule und die Volkshochschule anzusiedeln, erklärt der parteilose Stadtverordnete Matthias Pietschmann (Fraktion DIE LINKE:) "Wenn die inhaltliche und räumliche Neupositionierung unseres Stadtmuseums nun Kontur gewinnt, kann ich mich nur freuen. Die zweite Botschaft, die im Artikel der MAZ vom 17.5.2019 steckt, sollte Sozial- und Bildungspolitiker aber alarmieren. Soll denn wirklich fast das gesamte städtische Kultur- und Bildungsangebot – mit Ausnahme der Schulen – in der Innenstadt konzentriert werden? Stadt- und Ortsteile werden dagegen immer mehr ausgedünnt?" mehr | 6 Kommentare

Linke: "Die Unterschiede sollten hellhörig machen"

Stadtpolitik / 16.05. / 18:32 Uhr

Die Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Der Seniorenbeirat und die ´Akademie zweite Lebenshälfte´ hatten am gestrigen Mittwoch zum Kommunalwahl-Forum geladen und alle in unserer SVV agierenden Parteien schickten (Spitzen-)Kandidaten aufs Podium (in alphabetischer Reihenfolge): Marco Bergholz (Freie Wähler), Erhard Gottschalk (Grüne),Werner Jumpertz (SPD), Wolfgang Kampe (AfD), Andreas Kutsche (LINKE), Herbert Nowotny (FDP) und Jean Schaffer (CDU)." mehr | 16 Kommentare

Linke: "Kleins Insel ist Paradies der kleinen Leute"

Stadtpolitik / 15.05. / 14:20 Uhr

Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: "Das Paradies der kleinen Leute, die Kleingartenanlagen wie die auf Kleins Insel, sind für die Naherholung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt unverzichtbar und unbedingt zu erhalten. Darin waren sich alle ..." mehr | 25 Kommentare

Kornmesser: "SPD-Wochenkommentar zur Kommunalwahl"

Stadtpolitik / 13.05. / 11:02 Uhr

Britta Kornmesser (SPD) erklärt: " Dutzende Großplakate mit immer den gleichen Gesichtern dominieren das Stadtbild. Darauf aber keine Aussagen zu den Zielen der Parteien für unsere Stadt. Sicher, Planebrücke und Packhof haben jetzt alle für sich entdeckt. Und manche versuchen uns zu erklären, dass ein neues (Nobel)Hotel alle Probleme in Brandenburg an der Havel löst..." mehr | 25 Kommentare

Freie Wähler: "Pfiffige Ideen zum Umweltschutz"

Stadtpolitik / 10.05. / 11:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: " Umweltschutz ist ein Thema, das nicht erst 2019 immer mehr an Bedeutung gewinnt. Doch wo fängt Umweltschutz wirklich an? Christoph Hanikel, der sich als Student mit dem Bereich Umweltschutz beschäftigt und für die Freien Wähler für die Stadtverordnetenversammlung kandidiert, sagt dazu: ´Wichtiger Punkt für den Umweltschutz, vor ..." mehr | 12 Kommentare

Jumpertz: "SPD-Wochenkommentar zur Kommunalwahl"

Stadtpolitik / 07.05. / 10:27 Uhr

SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Demonstrationen zum ´Tag der Arbeit“ sind notwendig!´ Mit dem 1. Mai ist auch unsere Stadt in die heiße Phase des Wahlkampfs zur Europa- und Kommunalwahl eingetreten. Dabei hatte der ´Tag der Arbeit´ gleichsam eine symbolische Bedeutung: Die Parteien, die an der Seite der Gewerkschaften teilnahmen, zeigten, dass ..." mehr | 25 Kommentare

REWE: Fleischfachverkäuferin (m/w/d) gesucht

Anzeige / 06.05. / 08:50 Uhr

Wir suchen eine Fleischfachverkäuferin (m/w/d) für den REWE-Markt in der Sankt-Annen-Galerie.

Freie Wähler: "Härtefall-Initiative kommt!"

Stadtpolitik / 04.05. / 09:30 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn der Landtag Brandenburg im Juni 2019 endgültig über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entscheidet, dann soll diese Regelung rückwirkend zum 1. Januar 2019 gelten. Damit erhalten die Brandenburger, die seit dem noch zu Straßenausbaubeiträgen herangezogen wurden, ihr Geld zurück." mehr | 2 Kommentare

Grüne laden zum Reallabor

Stadtpolitik / 03.05. / 07:36 Uhr

Martina Marx von den Grünen erklärt: "Am Freitag, den 3.5. setzen wir unsere Veranstaltungsreihe ´Auf ein Gläschen bei den Grünen´ nach der Osterpause fort. An diesem Freitag geht es um das Thema Stadtentwicklung und hierbei insbesondere um das Instrument der ´Reallabore´." mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler: "Geringer Aufwand für mehr Sicherheit"

Stadtpolitik / 30.04. / 18:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit einer Initiative zu mehr Verkehrssicherheit wollen die Freien Wähler auf die besonderen Bedingungen für Radfahrer in der Steinstraße aufmerksam machen. Zwar wurde die Befahrbarkeit der Steinstraße mit Kopfsteinpflaster und Straßenbahnschienen schon dadurch verbessert, dass beidseitig zum Fahrbahnrand geschnittenes Pflaster eingebaut wurde." mehr | 32 Kommentare

SPD: Stadtentwicklungspolitik der Eigenen Scholle wurde sträflich vernachlässigt

Stadtpolitik / 29.04. / 12:32 Uhr

Hanswalter Werner (SPD) erklärt: "Der Bürgerbeirat Eigene Scholle / Wilhelmsdorf hatte zu einer öffentlichen Versammlung zu den anstehenden Kommunalwahlen diesmal die SVV-Kandidaten der SPD für den Wahlkreis 2 zum Meinungsaustausch eingeladen. Der Diskussion mit den 20 Mitgliedern des Bürgerbeirates stellten sich der Spitzenkandidat der SPD für den Wahlkreis 2, MdL Ralf Holzschuher, und die weiteren Kandidaten aus dem Wahlkreis Hanswalter Werner, Renate Deschner sowie Gerhard Sondermann." mehr | 1 Kommentar

SVV-Rückblicke online

cg1 / 25.04. / 12:49 Uhr

Der ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 0 Kommentare

FDP: "Stellen Großflächen für Graffiti-Kunst zur Verfügung"

Stadtpolitik / 25.04. / 08:31 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Kandidaten der FDP haben mit dem Graffiti-Kataster (mittlerweile annähernd 400 Einträge) und der vorgeschlagenen Änderung der Stadtordnung deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind die zunehmende Verschmutzung der Innenstadt durch illegale Schmiereien hinzunehmen. ´Wir setzen mehrstufig an. Gleichzeitig wollen wir, dass die legal ambitionierten Künstler ihrerseits Flächen und Angebote bekommen. Auch das ist ein Stück Jugendkultur, welcher sich die Stadt verpflichtet fühlen muss´, sagt FDP-Kommunalwahlkandidat Waldemar Bart." mehr | 16 Kommentare

Freie Wähler: Wohnbedingungen in Hohenstücken weiter verbessern

Stadtpolitik / 17.04. / 15:30 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Wohngebiet Hohenstücken war ursprünglich nach dem Beginn der Errichtung eines der begehrten Wohngebiete in der Stadt. Die Infrastruktur in Hohenstücken ist auch heute noch sehr gut und wird von vielen Bürgern unserer Stadt geschätzt." Niklas Stieger: ´Hohenstücken ist vom öffentlichen Personennahverkehr..." mehr | 5 Kommentare

Linke: Städtepartnerschaft im Allgemeinen und im Besonderen

Stadtpolitik / 12.04. / 09:17 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Da hat ja der OB fast eine Punktlandung hingelegt. Ja, eigentlich nichts weltbewegendes, aber immerhin. Wie wir das meinen? Zur März SVV gab es einen Rückblick auf 2018 und einen Ausblick auf 2019 zu den städtepartnerschaftlichen Aktivitäten unserer Heimatstadt mit den Partnerstädten Ballerup, Magnitogorsk, Kaiserslautern und Ivry-sur-Seine." mehr | 1 Kommentar