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SPD: "Wo ist der Mut, mit dem vor zehn Jahren an die Schulsanierung gegangen wurde?"

Stadtpolitik / 11.09. / 12:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: ´Wie kann man eine Oberschule in einem Gebiet ohne Einzugsbereich gründen?´ Diese Frage bestimmte die Diskussion am Montagabend in der SPD-Fraktion der Stadt Brandenburg an der Havel. Britta Kornmesser, Hanswalter Werner und Udo Geiseler hatten über den Entwurf des Schulentwicklungsplans und ihre Besuche in mehreren betroffenen Schulen berichtet. Unter anderem hatten sie sich im Gebäude des OSZ ´Alfred Flakowski´ in der Caasmannstraße den Gebäudeteil zeigen lassen, in den eine neue Oberschule einziehen soll. Völlig unverständlich ist den Genossen, wo dort in Neuendorf die Schüler herkommen sollen. SPD-Bildungsexperte Udo Geiseler ist sauer: ´Vor fünf ... mehr | 9 Kommentare

SPD: "Das Rathaus öffnet seine Pforten – endlich – aber mit angezogener Handbremse"

Stadtpolitik / 02.09. / 09:29 Uhr

Die SPD-Stadtverordnete Nicole Näther erklärt: "Seit Ende März diesen Jahres bis heute arbeitete unsere Verwaltung auf Grund der Corona-Pandemie nur noch in einem eingeschränkten Regelbetrieb (insgesamt 5 Monate). Dies führte zu erheblichen Wartezeiten auf einen Termin im Bürgerservice oder bei der KFZ-Zulassung und zu Unmut auf Seiten der Brandenburger/innen." mehr | 5 Kommentare

Linke: "Solidarität mit den Beschäftigten der MEBRA"

Stadtpolitik / 28.08. / 13:12 Uhr

Renè Ketzschmar und Claudia Sprengel von der Linken erklären: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt die Forderungen von Verdi und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MEBRA nach adäquaten Lohnerhöhungen. Die Beschäftigten haben trotz schweren Bedingungen in der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten die Arbeit jederzeit aufrechterhalten." mehr | 9 Kommentare

Daniel Keip ist neuer SPD-Chef / Update: Näther und Gränitz als Vize gewählt

cg1 / 22.08. / 11:40 Uhr

Die SPD wählt zur Stunde einen neuen Vorstand. Die wichtigste Personalie des Tages: Daniel Keip wurde zum neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden gewählt. mehr | 2 Kommentare

AfD: Kundgebung gegen Fahrverbote am Samstag

Stadtpolitik / 19.08. / 07:30 Uhr

Ulf Insel von der AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Forderung des Bundesrats nach einem bundesweiten Fahrverbot für Motorräder an Sonn – und Feiertagen drückt die gemeinschaftliche Geisteshaltung von politischen Vertretern aller Bundesländer aus und es ist wie wir meinen ziemlich erschreckend, dass diesen Volksvertretern nichts Besseres einfällt, als 4 Millionen Verkehrsteilnehmer zu diskriminieren, weil sinnvolle Maßnahmen..." mehr | 25 Kommentare

Linke: "Mahnung zum Atombombenabwurf am 6. August 1945 über Hiroshima"

Stadtpolitik / 06.08. / 07:50 Uhr

Heidi Hauffe, Vorsitzende der Basisorganisation Dom der Linken und der Fraktionsvorsitzende Andreas Kutsche, Mitglied in der BO-Dom, erklären zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki: "Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für die Menschheit dar. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Der Besitz von Atomwaffen soll der sogenannten nuklearen Abschreckung dienen." mehr | 0 Kommentare

SPD: „Es muss wieder Klassenfahrten geben! - Jugendgästehaus in der Stadt bleibt Ziel"

Stadtpolitik / 16.07. / 11:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir dürfen nicht nur über Mallorca oder die Ostsee reden´, meint der SPD-Stadtverordnete Ralf Holzschuher angesichts der Schlagzeilen dieser Tage. Auch die Tourismusbranche in unserer Gegend erfordere in diesen Tagen unsere Aufmerksamkeit. Das betreffe ganz besonders die Tourismusanbieter, die abhängig sind von Jugendreisen und Klassenfahrten. ´Jugendherbergen oder Reisebusunternehmen ist durch die Stornierung von Klassenfahren im Frühjahr ein großer Teil des Jahresumsatzes verloren gegangen´, so Holzschuher. mehr | 0 Kommentare

Insel: "Einen Beitrag für die Sauberkeit unserer Stadt geleistet"

Stadtpolitik / 30.06. / 11:00 Uhr

Ulf Insel (AfD) erklärt: "Eigentlich ist es eine Schande, was wir einigen unverbesserlichen Zeitgenossen so alles hinterherräumen müssen. Unser erster Arbeitseinsatz 2020 führte unsere Fraktion diesmal gleich in zwei Stadtteile unserer Stadt. Hohenstücken und Nord waren die Ziele der Aktion." mehr | 0 Kommentare

Marx zur Versteigerung vom Bahnbetriebsgelände: "Als Grüne haben wir mehrfach Grund zufrieden zu sein."

Stadtpolitik / 28.06. / 13:00 Uhr

Martina Marx (Grüne) erklärt: "Das Bahnbetriebsgelände Hoher Steg südlich des Hauptbahnhofs wurde durch die DB versteigert. Der Zuschlag ging für 940.000 € an den renommierten Berliner Architekten Carlos Zwick. Wir sind froh, dass es uns gelungen ist, noch vor der Versteigerung einen SVV-Beschluss herbei zu führen, der die Süderschließung des Bahnhofs beinhaltet. Wir können uns vieles vorstellen, was gut zu den Äußerungen des Käufers in der Presse passt. Der Beschluss, die Verwaltung für die weitere Planung mit Planungszielen auszustatten war richtig und wichtig. mehr | 0 Kommentare

SPD: "Wo nun ein neuer Museumsstandort gefunden werden soll, ist völlig offen."

Stadtpolitik / 26.06. / 07:39 Uhr

Der SPD-Stadtverordnete Hanswalter Werner erklärt: "Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Zustimmung aller Stadtverordneten hat die Verwaltung – Fachgruppe Museum im Fachbereich Kultur – einen Zwischenbericht zum zukünftigen Museumsstandort und zum Umzug des Depots in der Stadtverordnetenversammlung am 24.6.2020 vorgelegt. Der Zwischenbericht zeigt, wie notwendig dieser Antrag der SPD-Fraktion war, denn es wird deutlich, dass die Verwaltung bisher alles andere als effizient und professionell mit diesem Thema umgegangen ist." mehr | 0 Kommentare

[SVV] Langerwisch: "Der Umgang mit der deutschen Polizei"

Stadtpolitik / 24.06. / 17:00 Uhr

Der Stadtverordnete Norbert Langerwisch (Freie Wähler) hat folgende persönliche Erklärung veröffentlicht: "Als nach dem 25.5.2020 im Internet und in den Medien die Bilder von dem bei einer Festnahme zu Tode gekommenen Afroamerikaner Georg Floyd um die Welt gingen, war ich erschrocken und beschämt. Der auf dem Hals des Festgenommenen kniende Polizist erzeugte durchaus nicht das Bild von professionell handelnden Polizeibeamten. Schlagartig erinnerte ich mich daran, dass ich Mitte der `90 er Jahre mehrere Wochen bei der Polizei in den USA war und erfahren habe, wie die Ausbildung für den Wach- und Wechseldienst dort erfolgt." mehr | 1 Kommentar

SPD fordert: "Freier Zugang zu öffentlichen Gewässern"

Stadtpolitik / 18.06. / 10:31 Uhr

Die SPD-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Allgemeinheit soll einen freien Zugang zu Uferbereichen in unserem Stadtgebiet haben! Dies ist seit vielen Jahres erklärtes Ziel der SPD und anderer Fraktionen, denn leider sind derzeit viele Uferbereiche landseitig abgesperrt und für die Allgemeinheit nicht zu erreichen. Bereits vor 18 Jahren beauftragte die Stadtverordnetenversammlung (SVV) die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung einer Uferwegekonzeption." mehr | 0 Kommentare

Grüne bereiten erste digitale Mitgliederversammlung vor

Stadtpolitik / 21.05. / 10:02 Uhr

Grünen-Kreissprecher René Blumenthal erklärt: "Die politische Welt dreht sich weiter, auch wenn Corona viele Entscheidungen verzögert hat. Wir möchten am 2.6.2020, unsere Mitglieder/Innen und interessierte Bürger/Innen, zu einer digitalen Mitgliederversammlung einladen. Die Tagesordnung wird in der nächsten Zeit zusammengestellt." mehr | 0 Kommentare

Jumpertz: "Unsere Havelstadt: Sternstunde im Bundestag"

Stadtpolitik / 16.05. / 08:00 Uhr

SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Mit dem Beschluss, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten als neue Bundesoberbehörde in Brandenburg an der Havel anzusiedeln, ist am Donnerstagabend in der Tat eine Sternstunde für unsere Havelstadt zu erleben gewesen. In der Sache freuen wir uns sehr über die in Aussicht stehende Mehrung von krisensicheren Arbeitsplätzen für unsere Stadt, nach einer Aufbauzeit von fünf Jahren sollen das auf mittlere bis längere Sicht bis 700 und sogar mehr Arbeitsplätze sein." mehr | 0 Kommentare

SPD: Neue Radfahrbrücke in Kirchmöser begrüßt

Stadtpolitik / 15.05. / 08:07 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wieder eine Brücke in Kirchmöser und Plaue saniert´, freut sich der Ortsvorsteher von Kirchmöser und Brückenfreund Carsten Eichmüller, der gleichzeitig auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ist. Er bezieht sich auf die Arke-Brücke, die Kirchmöser Ost und Kirchmöser Dorf verbindet. Unter Beteiligung vieler Schaulustiger wurde dort gestern der alte, fast sechs Tonnen schwere Eisenbahnwagen gehoben, der seit 1997 als provisorische Rad- und Gehweg-Brücke gedient hatte." mehr | 0 Kommentare

Kretzschmar: "Wir ermuntern die Bürgerinitiative, einen langen Atem zu haben"

Stadtpolitik / 14.05. / 13:30 Uhr

René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Die Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrer gestrigen Sitzung über die Petition ´Gegen den Bau einer Umgehungsstraße um Göttin´ der Bürgerinitiative Göttin zu entscheiden. Dazu lag ein einstimmiger Vorschlag aus dem Ausschuss vor, welcher der Petition zustimmen und den Beschluss 308/2019 aufheben sollte." mehr | 0 Kommentare

SPD: "Die Spielplätze sind wieder offen"

Stadtpolitik / 10.05. / 17:05 Uhr

Maximilian Eichmüller (SPD) erklärt: "Einen schönen Termin absolvierten am Sonntagvormittag die Ortsvorsteher von Kirchmöser und Plaue, Carsten Eichmüller und Udo Geiseler (beide SPD). Nachdem seit Sonnabend die Spielplätze wieder geöffnet sind, haben beide gemeinsam die Plätze in den Ortsteilen besucht und begutachtet. Sie trafen dort nicht nur Kinder, sondern auch glückliche Eltern: ´Wir sind so froh, dass wir wieder ein Ziel mit den Kleinen haben´, erzählte eine Mutter, die mit drei Vor- bzw. Grundschulkindern auf dem Spielplatz an der Westkirche in Kirchmöser den sonnigen Vormittag verbrachte." mehr | 0 Kommentare

Linke: "8. Mai - Tag der Befreiung?"

Stadtpolitik / 07.05. / 09:00 Uhr

Vor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, trat die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft. Dazu erlärt Daniel Herzog vom Kreisvorstand der LINKEN: "Damit fand der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte, zumindest in Europa, sein Ende und die sich selbst als Nationalsozialisten bezeichnenden Faschist*innen waren endgültig besiegt. Es ist unser aller Aufgabe, das Gedenken an diesen Tag aufrecht zu erhalten und so an die Auswirkungen einer menschenverachtenden Ideologie der Ungleichheit der Menschen zu erinnern." mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler: „Corona Lockerungen – Fahrschulen und Fahrschüler vergessen?“

Stadtpolitik / 06.05. / 07:14 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erlärung veröffentlicht: "Nach dem 22. April 2020 durften zahlreiche Geschäfte unter bestimmten Abstands- und Hygieneauflagen wieder ihre Türen öffnen. Bei dieser schrittweisen Öffnung der Geschäfte dürfen bestimmte Geschäftsbereiche jedoch nicht vergessen werden. So ist es für Niklas Stieger, Stadtverordneter der Fraktion der Freien Wähler, nicht nachvollziehbar, dass der theoretische und praktische Fahrschulunterricht nicht wieder aufgenommen werden darf." mehr | 0 Kommentare

Stieger: "Gastronomen brauchen Klarheit - Für eine schrittweise Öffnung."

Stadtpolitik / 04.05. / 07:36 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Gastronomie, Cafés, Kneipen und Restaurants, sind von den Corona-bedingten Schließungen besonders schwer betroffen. Auch in unserer Stadt fehlen die vielfältigen Angebote gerade jetzt, wo freundliches Wetter zum Verweilen einladen würde. Wenn die Landesregierung bzw. zuständige Fachministerien in den kommenden Tagen über Abänderungen bzw. die Fortgeltung von Regelungen der Corona-Eindämmungsverordnung zu entscheiden haben, sollte den Gastronomen zeitnah ein schrittweises Anfahren von Cafés, Kneipen und Gaststätten ermöglicht werden." mehr | 0 Kommentare

SPD: Hilfe für die Brandenburger Tafel

Stadtpolitik / 29.04. / 13:07 Uhr

Karsten Hinz (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Britta Kornmesser überreichte der SPD Ortsverein Mitte heute, vertreten durch den Ortsvereinsvorsitzenden Karsten Hinz, im Beisein des wissenschaftlichen Mitarbeiters aus dem Büro von Britta Kornmesser, 1000 Papiertüten an die Brandenburger Tafel." mehr | 0 Kommentare

Linke: "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"

Stadtpolitik / 26.04. / 07:07 Uhr

Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Partei Die Linke erklärt: "Am 27. April 1945 befreite die Rote Armee die Insassen des Zuchthauses Brandenburg-Görden, eine der größten dieser Anstalten im Dritten Reich. Neben der Euthanasie-Tötungsanstalt am heutigen Nicolaiplatz, in der 1940 mehr als 9.000 Menschen mit Giftgas ermordetet wurden und die den Weg in die Gaskammern von Ausschwitz ebnete, erlangte unsere Stadt während des Dritten Reiches durch einen zweiten Ort des Schreckens traurige Berühmtheit." mehr | 0 Kommentare

AfD: Beschlussvorlage für Hundeplatz vorbereitet

Stadtpolitik / 21.04. / 10:01 Uhr

AfD-Fraktionschef Axel Brösicke erklärt: "Auch wenn auf Grund der derzeitigen Corona-Krise keine Ausschuss- und SVV-Sitzungen stattfinden, arbeiten wir als Stadtverordnete selbstverständlich im Rahmen des Erlaubten weiter und versuchen, Ideen und Wünsche der Brandenburger aufzunehmen. Ein Thema, das mit den steigenden Temperaturen wieder aktueller wird, ist die Frage eines Hundeauslaufplatzes. Viele Brandenburger, aber auch Touristen, haben uns in den letzten Jahren immer wieder auf die Situation der Hundehalter angesprochen." mehr | 15 Kommentare

SPD: Klinikgebäude in Kirchmöser?

Stadtpolitik / 04.04. / 09:49 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Überall liest man, dass es in den nächsten Wochen und Monaten an Krankenhauskapazitäten fehlen könnte´, meint Gerhard Sondermann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er fragt in diesem Zusammenhang, ob man dazu die ehemalige Augenklinik in Kirchmöser nicht zeitweilig wieder nutzen kann. Auf seine Bitte haben sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Kirchmöser/Plaue mit dem Gedanken beschäftigt, die Vergangenheit der Klinik betrachtet und das Objekt bei privaten Spaziergängen in Augenschein genommen." mehr | 15 Kommentare

Linke: "Deshalb sind wir gegen die aktuelle Planung eines Verkaufs."

Stadtpolitik / 12.03. / 17:22 Uhr

Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung plant einen weiteren Grundstücksverkauf an einer sehr schönen Stelle im Stadtgebiet. Dies wird in verschiedenen Ausschüssen nichtöffentlich diskutiert. Es zeigt sich, dass die Gedanken dazu sehr fortgeschritten zu sein scheinen, liegen doch bereits verschiedene Bebauungsvorschläge durch Investoren vor. Wir stellen fest, dass in der jüngsten Vergangenheit in relativ kurzer Zeit bereits mehrere Grundstücke aus der Hand der Verwaltung gegeben wurden." mehr | 4 Kommentare

SPD: "Brandenburg braucht ein modernes Stadtmuseum"

Stadtpolitik / 10.03. / 12:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 9. März das Stadtmuseum in der Ritterstraße. Gemeinsam mit Museumsleiterin Grothe und dem Beigeordneten Erlebach ging es dabei um die aktuelle Situation im Haus und die Pläne für einen möglichen Umzug. Es wurde klar, vor welchen Herausforderungen Brandenburg an der Havel noch steht, damit wir endlich ein modernes Stadtmuseum ..." mehr | 2 Kommentare

Linke: "Die Volkshochschule Brandenburg als unliebsames Kind der Verwaltung?"

Stadtpolitik / 05.03. / 19:05 Uhr

Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung möchte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und damit möglichst unbemerkt die einzige kommunale Weiterbildungsstätte für Erwachsenenbildung umsiedeln und damit weiter zerstückeln. Das darf aus Sicht der Linken auf gar keinen Fall passieren! Dieser Plan scheint einmal mehr zu zeigen, wie gleichgültig die VHS der Verwaltung zu sein scheint." mehr | 4 Kommentare

SPD: "100 Jahre Eisenbahnstandort Kirchmöser ist ein besonderes Ereignis"

Stadtpolitik / 29.02. / 12:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Spätestens zum 1. März 1920 übernahm die Deutsche Reichsbahn, die im Ersten Weltkrieg errichtete Pulverfabrik, in Kirchmöser´, erinnert Carsten Eichmüller, Ortsvorsteher und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er und seine Genossen wollen den 100. Jahrestag nutzen, um den Industrie- und Wohnstandort bekannter zu machen." mehr | 5 Kommentare

SPD: "Die Zeit läuft! Zur 1100-Jahrfeier unserer Stadt muss das neue Stadtmuseum fertig sein"

Stadtpolitik / 27.02. / 10:19 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel, die dem Land Brandenburg den Namen gab, benötigt endlich wieder ein leistungsfähiges Stadtmuseum. Hoch waren die Erwartungen, als vor zwei Jahren die Idee diskutiert wurde, das alte Stadtbad am Messelplatz zu diesem Zweck umzubauen. Erste Entwürfe des Projektentwicklers ließen Fachleute und Museumsfreunde schwärmen. Danach wurde es ruhig um das Projekt." mehr | 8 Kommentare

Freie Wähler: Infoveranstaltung am 25.2. im Turnerheim

Stadtpolitik / 20.02. / 09:17 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veräffentlicht: "Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist die Entlastung der Bürger bei den Erschließungsbeiträgen eines der zentralen Themen der Freien Wähler. Die Landtagsfraktion von BVB/FREIE WÄHLER führt dazu im Frühjahr 2020 eine Infotour im ganzen Land Brandenburg durch. Auf 25 Veranstaltungen von Februar bis April werden Informationen über dieses dringliche Thema angeboten." mehr | 0 Kommentare

Linke: "Gedenken an Sven Beuter - vor 24 Jahren von Faschisten getötet"

Stadtpolitik / 14.02. / 06:41 Uhr

Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken erklärt: "Am 20. Februar jährt sich der Tod von Sven Beuter zum 24. Mal. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt den Aufruf der Antifa Jugend Brandenburg/Havel, der linksjugend[solid] Brb/Havel und des Alternativen Schulbündnisses Brandenburg zu einer Kundgebung am 20. Februar um 19 Uhr an der Gedenkplatte in der Havelstraße 13 und ruft alle Havelstädter*innen dazu auf, daran teilzunehmen und so die Erinnerung an Sven Beuter und an die faschistische Tat im städtischen Gedächtnis wach zu halten." mehr | 4 Kommentare

SPD: "Bürgerservice - wird in der der Stadt Brandenburg an der Havel leider immer noch klein geschrieben!"

Stadtpolitik / 29.08. / 10:08 Uhr

Nicole Näther von der SPD-Fraktion erklärt: "Die SPD-Fraktion fragte nach beim Oberbürgermeister Steffen Scheller, wann und wie im Bürgerservice, Zulassungsstelle u.a. Einrichtungen mit Verbesserungen gerechnet werden kann! Leider ist die Antwort unbefriedigend und nicht bürgerfreundlich! Es wird keine Verbesserung in Aussicht gestellt! Wir werden das Gefühl nicht los, dass immer erst nach Gründen gesucht wird, wie es nicht geht und nicht nach Lösungen, wie es gehen könnte!" mehr | 10 Kommentare

Linke: Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag

Stadtpolitik / 27.08. / 11:33 Uhr

Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Am 1. September jährt sich zum 75. Mal der ´Weltfriedenstag´, aber 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs sind Krieg und Gewalt noch immer allgegenwärtig. Zur Zeit erleben wir eine dramatische Aufrüstung mit neuen Waffensystemen und eine Zunahme von Kriegsmanövern sowie regionalen militärischen Auseinandersetzungen. Derzeit finden weltweit etwa 40 Kriege statt und in fast 200 Regionen werden Konflikte mit Gewalt ausgetragen, nicht zuletzt mit Waffen aus Deutschland." mehr | 2 Kommentare

CDU: Dietlind Tiemann für Bundestagswahl nominiert

Stadtpolitik / 20.08. / 10:01 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Vorstand des CDU Kreisverbandes Brandenburg an der Havel hat beschlossen, Dr. Dietlind Tiemann für den Wahlkreis 60 zur Bundestagswahl 2021 zu nominieren und lädt die betreffenden Mitglieder der Kreisverbände Brandenburg an der Havel sowie Teile von Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming für den 10. Oktober zur Mitgliederversammlung ein." mehr | 6 Kommentare

Linke: Diskussionen zum Schulentwicklungsplan und Hygienekonzepten

Stadtpolitik / 08.08. / 09:08 Uhr

Die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Bildungsausschuss der Stadt, Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (beide Die Linke) erklären: "Fast zeitgleich mit dem Schulstart treffen sich die Mitglieder des Bildungsausschusses der Stadt zu einer außerordentlichen Sitzung am 13.8.2020 um 18 Uhr im Rolandsaal. Beweggrund für die Einladung zu dieser Beratung in der Sommerpause des SVV ist die notwendige ausführliche Diskussion der Vorlage 105/2020 ´Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in freier Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2020/21 bis 2024/25´ (SEP)." mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler: „Willkommen in der Zukunft - auch in der Karl-Marx-Straße.“

Stadtpolitik / 30.07. / 07:21 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die Verkehrsbetriebe den Haltestellen-und Umsteigebereich der Straßenbahn vor der Technischen Hochschule sinnvoll umgestalten und auch vergleichbare Arbeiten in der Magdeburger Straße vor dem Oberlandesgericht begonnen wurden, war es der Fraktion der Freien Wähler wichtig, mit der Karl-Marx-Straße und dem Zustand der dortigen Haltestelle auf einen weiteren Schwerpunkt der notwendigen Erneuerung und Umgestaltung hinzuweisen." mehr | 0 Kommentare

Junge Union: "Die Stadt muss endlich Gas geben"

Stadtpolitik / 06.07. / 10:06 Uhr

Die Junge Union Brandenburg an der Havel fordert eine rasche und effiziente Umsetzung des Digitalpakts an Brandenburgs Schulen, dazu hat sie folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die Coronakrise hat allzu deutlich offenbart, dass die digitale Ausstattung an Brandenburgs Schulen möglichst schnell verbessert werden muss. Gerade in diesem Zusammenhang hätte die Umsetzung des Digitalpakts zur Aufrüstung von Schulen eine Beschleunigung benötigt. Faktisch verläuft die Umsetzung in der Stadt nur sehr zäh´, so der JU-Kreisvorsitzende Marco Wagner." mehr | 1 Kommentar

Linke: "Als Fazit für uns bleibt, dem Oberbürgermeister sind geringere Preise beim Schulessen nicht wichtig"

Stadtpolitik / 28.06. / 17:00 Uhr

Zur Aufhebung des Beschlusses 051/2020 „Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe“ erklären Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche und der Kreisvorsitzende der Linken, René Kretzschmar: "Mit Schreiben vom 26.6. teilt der Oberbürgermeister mit, dass er den Beschluss 51/2020 Deckelung der Kosten für Schülerspeisung der Stadtverordneten wegen angeblicher Unrechtmäßigkeit aufhebt. Damit kehrt Herr Scheller zum Politikstil, wie er unter Frau Tiemann üblich war, zurück. Beschlüsse, die ihm politisch nicht passen, hebt er auf." mehr | 0 Kommentare

SPD: "Deutliche Verbesserung am Havelradweg"

Stadtpolitik / 28.06. / 12:01 Uhr

Die SPD-Stadtverordnete Nicole Näther erklärt: "Was nutzt der schönste Radweg in unserer Stadt, wenn Müll herumliegt, die Knorpelschänke baufällig ist und nicht einmal eine Bank zum Verweilen einlädt? So wunderschön der Havelradweg zwischen Gollwitz bis Werder/Phöben auch ist, auf unserem Stadtgebiet ist er ein bisschen in die Jahre gekommen. Deshalb haben wir als Gollwitzer Ortsbeirat uns dafür stark gemacht, ihn im wahrsten Sinne des Wortes aufzumöbeln." mehr | 0 Kommentare

Linke: "Schulessen wird ab dem kommenden Schuljahr preiswerter"

Stadtpolitik / 25.06. / 12:10 Uhr

Zum gestrigen Beschluss 51/2020 in der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel, erklären Andreas Kutsche (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.) und René Kretzschmar (Kreisvorsitzender DIE LINKE.): "Wir freuen uns, dass das Schulessen in allen Schulen der Stadt für die Eltern ab August preiswerter wird. In der gestrigen SVV erhielt unser Antrag zur Preisdeckelung beim Schulessen im wichtigen Punkt 1 eine Mehrheit. Nach der Preiserhöhung durch die Neuausschreibung war teilweise ein Rückgang der Teilnehmenden an der Schulspeisung um 65 Prozent zu verzeichnen, das war für uns nicht akzeptabel." mehr | 0 Kommentare

Schaffer: „Wir wollen die Förderschulen bei der Schülerspeisung unterstützen“

Stadtpolitik / 18.06. / 16:18 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nur 1/6 der Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an der Havel nehmen an der Schülerspeisung teil. ´Das ist viel zu wenig. Eine qualitativ hochwertige Verpflegung ist aber für die Entwicklung unserer Kinder wichtig´, meint Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU- Fraktion. Daher gilt es die Teilnehmerzahl an der Schülerspeisung deutlich zu erhöhen. Entscheidende Faktoren hierbei sind Qualität und Preis. Die Schulverwaltung und die Initiative von einzelnen Schulen haben für Verbesserung der Essensqualität einen ersten Schritt getan." mehr | 0 Kommentare

Tiemann: "Bildungsministerium torpediert Zukunft der Schüler"

Stadtpolitik / 29.05. / 15:03 Uhr

Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann sagt: "Die Schülerinnen und Schüler haben in der gegenwärtigen Krise schon viel erdulden müssen. Nun stürzt Bildungsministerin Ernst auch noch die berufliche Zukunft der Jugendlichen ins Ungewisse." Weiter heißt es in der Erklärung: "Die weiterführenden Schulen im Bundesland Brandenburg sehen zwei Schülerbetriebspraktika für ihre Schülerinnen und Schüler vor. In der 9. Klasse führen die Schulen ein verpflichtendes Praktikum durch, in der 10. Klasse sind nochmals freiwillige Praktika durch die Schulen angeboten. mehr | 0 Kommentare

Langerwisch: "Nach langer Zeit ein gutes Ende"

Stadtpolitik / 20.05. / 06:44 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach langer Zeit ein gutes Ende 2008 hatten der damalige Fraktionsvorsitzende der Linken in der Brandenburger SVV Alfredo Förster und der heute noch für die Freien Wähler kommunalpolitisch aktive Norbert Langerwisch mit Vertretern des bayrischen Unternehmen Isarkies die Idee geboren auf dem Gelände der ehemaligen Stärkefabrik eine bauliche Entwicklung voranzutreiben. Kernpunkt dieser Entwicklung war ein Handelscenter. Fast 11 Jahre später bestätigt sich die Aussage, was lange währt wird gut." mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler: "´Stay Home´ - Nicht für Verwaltungsmitarbeiter?"

Stadtpolitik / 15.05. / 10:07 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Digitalisierung scheint in der Stadtverwaltung noch nicht so richtig angekommen zu sein. Auf Anfrage der Fraktion der Freien Wähler stellte sich heraus, dass für die insgesamt 1007 Mitarbeiter der Stadtverwaltung lediglich 156 Laptops zur Verfügung stehen. Es ergibt sich daher die Frage, wie der Oberbürgermeister seine eigens aufgestellte Kampagne 'Stay Home' überhaupt für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung gewährleisten will." mehr | 0 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 14.05. / 14:00 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und AfD sind online. mehr | 0 Kommentare

SPD: Uferbereich bei der Homeyenbrücke muss im Eigentum der Stadt bleiben!

Stadtpolitik / 11.05. / 14:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir begrüßen die geplante Entwicklung des alten Gewerbegrundstücks an der Homeyenbrücke´, formuliert Britta Kornmesser die Haltung ihrer SPD-Fraktion zum geplanten Verkauf des Geländes durch die Stadt. Darüber soll die Stadtverordnetenversammlung in dieser Woche entscheiden. Eine Zustimmung der Genossen zu dem Verkauf des in der Altstadt gelegenen Wassergrundstückes wird es aber nur geben, wenn der direkte Uferbereich nicht mit verkauft wird, heißt es aus der SPD-Fraktion." mehr | 0 Kommentare

Linke: "Der 202. Geburtstag von Karl Marx"

Stadtpolitik / 08.05. / 11:00 Uhr

Heidi Hauffe, Vorsitzende der BO Dom der Linken, erklärt: "Da hätte uns doch Dienstag der heftige Regenschauer am Nachmittag fast einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aber Glück gehabt, Punkt 17 Uhr lachte wieder die Sonne. Mitglieder der Basisorganisation DOM (BO DOM) der Linken und der DKP trafen sich am Karl Marx Gedenkstein ein. Vor zwei Jahren, anlässlich des 200. Marx Geburtstages, hatte unsere BO die ´Patenschaft´“ für die Pflege dieses Gedenkortes übernommen." mehr | 0 Kommentare

Bergholz: "Sport unter freiem Himmel erlaubt. Was ist mit den Fitnesscentern in der Stadt?"

Stadtpolitik / 07.05. / 07:38 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit dem 19.03.2020 sind per Verfügung sämtliche Sporteinrichtungen und darunter auch alle Fitnesscenter der Stadt Brandenburg an der Havel geschlossen worden." Marco Bergholz dazu: ´Normalerweise besuchen über 11 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig ein Fitnessstudio. Leider ist es vielen Menschen seit diesem Tag nicht mehr möglich den täglich gewohnten Sport durchzuführen." mehr | 0 Kommentare

AfD: Spende für das Tierheim

Stadtpolitik / 05.05. / 17:00 Uhr

Ulf Insel von der AfD erklärt: "Unser Fraktionsmitglied Michael Tonn übergab dem Tierheim in der Caasmannstraße heute eine Sachspende im Wert von 141,16 €. Die Stadtverordneten Axel Brösicke, Ulf Insel, Michael Tonn, Wolfgang Kampe, Christian Bosse, Tobias Dietrich und Gerd Stieg legten zusammen, um das Heim in dieser Krisenzeit ein wenig zu unterstützen." mehr | 0 Kommentare

Jumpertz: "SPD vor Ort bleibt nahe dran - Aufruf zum 1. Mai"

Stadtpolitik / 01.05. / 09:02 Uhr

SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Dieses Jahr ist auch in Brandenburg an der Havel von den örtlichen Veranstaltern, zu denen neben den Gewerkschaften unter anderem auch die lokale SPD gehört, die Kundgebung zum Tag der Arbeit mit Marsch durch die Straßen und dem gewohnten Familienprogramm abgesagt worden. Wegen der Corona-Krise haben auch die örtlichen Veranstalter diesen Schritt für unvermeidbar gehalten. Erlaubt sind im Land Brandenburg wie auch in Berlin Kundgebungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmern und genug Abstand." mehr | 0 Kommentare

Linke: "Der 1. Mai ist wichtiger denn je"

Stadtpolitik / 28.04. / 17:00 Uhr

Die Linke-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel erklärt für die Fraktion und den Kreisvorstand: "Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die diesjährigen Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai leider abgesagt werden – zum ersten Mal in der 130-jährigen Geschichte des Internationalen Tages der Arbeit. Gewerkschaften kämpfen seit ihrer Gründung für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Arbeitnehmergruppen. DIE LINKE unterstützt seit Anbeginn die Gewerkschaften in diesem Kampf. Viele gewerkschaftliche Errungenschaften sind heute..." mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler fordern "kostenlose Erstausstattung mit Atemschutzmasken für alle Brandenburger"

Stadtpolitik / 21.04. / 14:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In einigen Städten wie Jena, Münster und Stuttgart gibt es aktuell schon eine Maskenpflicht. Marco Bergholz dazu: "Jetzt ziehen auch die ersten Bundesländer wie Sachsen, Bayern und Mecklenburg Vorpommern nach und verhängen ab der kommenden Woche eine Maskenpflicht." mehr | 6 Kommentare

Grüne zum Weg am Silokanal: "An einer ernsthaften Diskussion gab es kein Interesse"

Stadtpolitik / 14.04. / 12:00 Uhr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit mehreren Jahren plant die Stadt mit der ´Grünachse Nord´ die Aufwertung der öffentlichen Bereiche zwischen Marienberg und Silokanal. Der letzte Bauabschnitt am südlichen Ufer des Silokanals steht nun in diesem Jahr zur Ausführung an. Nach der im letzten Jahr erfolgten Bürgerbeteiligung wurde das Projekt zuletzt im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt. Das Projekt wurde überwiegend positiv aufgenommen. Allerdings entwickelte sich eine konträre Diskussion um die Ausführung des geplanten Hauptweges durch die gesamte Anlage." mehr | 15 Kommentare

Linke: "Rassismus hat zu den schrecklichen Anschlägen in Halle (Saale) und Hanau geführt"

Stadtpolitik / 21.03. / 16:48 Uhr

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären Christin Willnat und Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken: "Rassismus, also das Herabwürdigen, Diskriminieren, Verfolgen oder gar Töten von Menschen aufgrund von Merkmalen wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache, ist in unserer Gesellschaft leider noch immer ein weit verbreitetes Problem." mehr | 34 Kommentare

SPD: „Wie steht es um die medizinische Versorgung in unserer Stadt und im Land?"

Stadtpolitik / 12.03. / 10:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein zentrales Ziel der Brandenburger Gesundheitspolitik ist eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Menschen in allen Teilen des Landes. Eine besondere Herausforderung in einem Flächenland wie Brandenburg ist dabei die Erreichbarkeit medizinischer Angebote. Vorherrschend sind momentan weite ..." mehr | 4 Kommentare

Bergholz: "Erweiterung der Krugparkschule unausweichlich"

Stadtpolitik / 08.03. / 10:03 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Welche Schule kann im Schuljahr 2020/2021 wie viele Schüler aufnehmen? Jetzt liegen die aktuellen Zahlen vor. An den Grundschulen stehen zur Einschulung 650 Plätze bereit. Damit ist klar: Einige Schüler werden wahrscheinlich nicht auf ihre Wunschschule gehen können. Marco Bergholz dazu: "Platzbedingt gibt es z.B. in der Krugparkschule in diesem Jahr nur eine Klasse - es stehen demnach lediglich 25 Plätze zur Verfügung. mehr | 2 Kommentare

SPD: „Viele Besucher beim Auftaktfest zu 100 Jahre Eisenbahn"

Stadtpolitik / 02.03. / 13:11 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heimatgeschichte interessiert. Das kann man immer besonders sehen, wenn Jubiläen anstehen. Am Sonntag hatte der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue anlässlich des 100jährigen Bestehens des Bahnstandortes Kirchmöser zu einem Frühschoppen vor das Nordtor des früheren Bahnbetriebes eingeladen. Ein denkwürdiges Jubiläum! Vor 100 Jahren, zwischen dem 23. Februar und dem 1. März 1920, wurden ... mehr | 2 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 27.02. / 18:00 Uhr

Der SVV-Rückblick der SPD ist online. mehr | 0 Kommentare

Linke: "Es bleibt tiefe Trauer um all die Opfer"

Stadtpolitik / 22.02. / 12:02 Uhr

Die Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Am 20. Februar jährte sich zum 24. Mal der Todestag von Sven Beuter. Der alternativ lebende Punk war schon mehrmals von Neonazis brutal zusammengeschlagen worden; diesmal waren seine Verletzungen so schwer, dass er ihnen erlag. Er wurde nur 23 Jahre alt. Auch in diesem Jahr fand an der Stelle seines Martyriums, in der Havelstraße, eine Gedenkkundgebung statt, zu der etwa 40 Brandenburgerinnen und Brandenburger erschienen waren." mehr | 12 Kommentare

Linke: "Aufstehen und Mitgehen"

Stadtpolitik / 18.02. / 12:00 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Zum 121. Geburtstag Gertrud Piters am 12.2.2020 besuchte auf Initiative der BO Dom eine Delegation des Kreisverbandes DIE LINKE Brandenburg an der Havel am heutigen Sonntag ihre Grabstelle und legte im Rahmen eines ´Stillen Gedenkens´ Blumen nieder. Anlässlich des 85. Todestages am 22.09.2018 hatten wir unter dem Motto ´Aufstehen und Mitgehen´ zu einem Gedenkspaziergang eingeladen." mehr | 5 Kommentare